{"id":3652,"date":"2014-10-23T20:17:07","date_gmt":"2014-10-23T18:17:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.luxorbis.org\/friedensplattform.at\/?p=3652"},"modified":"2014-10-23T20:17:07","modified_gmt":"2014-10-23T18:17:07","slug":"die-nato-und-der-innere-feind","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=3652","title":{"rendered":"Die NATO und der innere Feind"},"content":{"rendered":"

Lutz Herden<\/span><\/p>\n

23.10.2014<\/span> | 06:00<\/span> 24<\/span><\/div>\n
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Zerrei\u00dfprobe<\/span> Mit dem Zeitalter der Anti-Terror-Kriege stellt sich die Frage: Ist die westliche Allianz noch darauf eingerichtet, Partnerstaaten wie die T\u00fcrkei zu haben?<\/p>\n

\"DieT\u00fcrkische Wachposten an der Grenze zu Syrien<\/p>\n

Foto: Gokhan Sahin \/ Getty Images<\/p><\/div>\n

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Wenn eine Mehrheit der NATO-Mitglieder einen Anti-Terror-Krieg f\u00fchrt, ist anzunehmen, dass alle auf einer Seite der Front stehen und den gleichen Gegner meinen. Beim US-gef\u00fchrten Feldzug gegen sunnitische Dschihadisten in Syrien und im Irak scheint das nicht der Fall zu sein. Die gr\u00f6\u00dfte Streitmacht der Allianz bombardiert Positionen des Islamischen Staates (IS) im eingekesselten Kobane und wirft Waffen ab. Die zweitgr\u00f6\u00dfte Armee der NATO steht mit ihren Panzern an der Grenze vor Kobane und verhindert, dass Waffen, Munition und humanit\u00e4re Hilfe dorthin gelangen. Die Entscheidung des t\u00fcrkischen Staatschef n\u00fctzt dem IS, die der amerikanische Pr\u00e4sident bek\u00e4mpfen l\u00e4sst. Tayyip Erdogan und Barack Obama sind Alliierte und Antipoden zugleich. Was der eine nicht will, kann der andere nicht lassen.<\/p>\n

Entente auf Zeit<\/h2>\n

Ob damit eine Zerrei\u00dfprobe f\u00fcr den Nordatlantikpakt droht, wird man erst nach der Schlacht um Kobane und deren Folgen wissen. Nur soviel ist jetzt schon gewiss: Das Ausscheren der T\u00fcrkei signalisiert, wie die NATO mit ihrem grenzenlosen Interventionsanspruch an B\u00fcndnisgrenzen st\u00f6\u00dft, die durch die eigenen Mitgliedsstaaten gesetzt werden. Zu abweichend die Interessen, zu aufreibend die asymmetrischen Kriege, zu unterschiedlich die Beteiligung daran, zu hegemonial die USA, als dass daraus homogenes Handeln werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

Diesem Zustand angemessen ist eine Entente auf Zeit, die wieder auseinander geht, wenn sie ihren Zweck erf\u00fcllt hat. Davon \u00fcberfordert ist eine Allianz auf Dauer, deren statisches Regelwerk aus einen verflossen Jahrhundert stammt und durchaus zur Gefahr werden kann. Denn was geschieht, sollte die T\u00fcrkei wegen der unsichern Lage an ihrer Grenze zu Syrien den NATO-B\u00fcndnisfall reklamieren, der nach Artikel 5 des NATO-Vertrages als kollektiver Verteidigungsfall definiert ist? Dort hei\u00dft es, die Mitgliedsl\u00e4nder \u201estimmen darin \u00fcberein, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere von ihnen (\u2026) als Angriff auf alle von ihnen angesehen wird.\u201c<\/p>\n

Schon einmal schien es soweit zu sein, als im Juni 2012 ein t\u00fcrkischer Milit\u00e4rjet \u00fcber internationalen Gew\u00e4ssern von einem syrischen J\u00e4ger abgeschossen wurde. Zwar stellte sich sp\u00e4ter heraus, dass es viel Alarm um einen nie restlos aufgekl\u00e4rten Vorgang gab, doch wurden ungeachtet dessen Konsequenzen gezogen. Mehrere NATO-Staaten, darunter Deutschland, stationierten Patriot-Systeme in der T\u00fcrkei. Es galt das Prinzip Beistand im B\u00fcndnis, um die Regierung Erdogan zu beschwichtigen, doch wurden zugleich nicht zu untersch\u00e4tzende strategische Tatsachen geschaffen.<\/p>\n

Regionalm\u00e4chtige Obsession<\/h2>\n

Schlie\u00dflich lassen sich mit einer solchen Raketen-Abwehr m\u00f6gliche Flugverbotszonen \u00fcberwachen und Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse im syrischen B\u00fcrgerkrieg beeinflussen. Wird ein nah\u00f6stlicher Frontstaat derart zum NATO-Vorposten, hat das besonders dann etwas zu bedeuten, wenn sich dessen F\u00fchrung nichts sehnlicher w\u00fcnscht, als das Assad-Regime abzur\u00e4umen und in Syrien das t\u00fcrkische Modell eines islamisierten Staates zu implantieren. K\u00e4me es dazu, h\u00e4tte sich auch die westliche Allianz als Pate dieser regionalm\u00e4chtigen Obsession erwiesen. Nur wozu wollen dann NATO-Staaten wie die USA, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und andere einen Gottesstaat des IS im Irak verhindern?<\/p>\n

Das B\u00fcndnis f\u00fchlte sich nach dem Epochenbruch von 1989\/90 von der Angst getrieben, seinen Feind verloren zu haben. Nun wird ihm gar der Luxus eines \u00e4u\u00dferen und inneren Feindes zuteil. Wenn das keine Wink des Schicksals ist.<\/p>\n

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