{"id":4095,"date":"2016-09-12T13:29:38","date_gmt":"2016-09-12T13:29:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=4095"},"modified":"2016-09-12T13:30:54","modified_gmt":"2016-09-12T13:30:54","slug":"wenn-das-militaer-putscht-sind-die-lehrerinnen-schuld-eine-bilanz","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=4095","title":{"rendered":"Wenn das Milit\u00e4r putscht, sind die LehrerInnen schuld &#8211; eine Bilanz"},"content":{"rendered":"<h1 id=\"page-title\" class=\"page--title title\"><img decoding=\"async\" class=\"header--logo-image\" src=\"https:\/\/rdl.de\/sites\/all\/themes\/zenrdl\/logo.png\" alt=\"Startseite\" \/><\/h1>\n<p>https:\/\/rdl.de\/<\/p>\n<div class=\"rdl-flex-container\">\n<div class=\"rdl-flex-main-wrapper\">\n<div class=\"rdl-flex-main\">\n<div class=\"rdl-flex-main_top\">\n<div class=\"panel-pane pane-entity-view pane-node\">\n<div class=\"panel-pane-content\">\n<article class=\"node-31989 node node-article view-mode-full clearfix\">\n<header><\/header>\n<div class=\"field field-name-body field-type-text-with-summary field-label-hidden\">\n<div class=\"field-items\">\n<div class=\"field-item even\">\n<h3>Nach dem unter anderem wegen v\u00f6llig mangelnder Unterst\u00fctzung in der Gesellschaft gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli und dem f\u00fcnf Tage sp\u00e4ter verh\u00e4ngten Ausnahmezustand, erlebt die T\u00fcrkei eine S\u00e4uberungswelle wie man sie sich nach einem gegl\u00fcckten Putsch vorstellt.<\/h3>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Hauptziele sind die Justiz, die Medien und LehrerInnen. Eine vorl\u00e4ufige Bilanz des Ausnahmezustandes am 11. 9. (Quelle: Cumhuriyet, Sendika.org, Egitim Sen): Ungef\u00e4hr 40 000 Menschen wurden festgenommen (kann bis 30 Tage dauern, kaum Schutz vor Folter), gegen mehr als 20 000 Menschen wurde Untersuchungshaft verh\u00e4ngt. 45 Zeitungen, 23 Radiostationen, 18 Fernsehkan\u00e4le, 15 Zeitschriften, 29 Verlage und 3 Nachrichtenagenturen wurden verboten. Ungef\u00e4hr 100 JournalistInnen wurden festgenommen, 24 kamen in Untersuchungshaft.<\/p>\n<p>2346 Dozentinnen und Dozenten an t\u00fcrkischen Hochschulen wurden entlassen. Darunter insbesondere viele, die am Jahresanfang einen Friedensappell unterschrieben hatten. Die Lizenz von 28 000 LehrerInnen wurde aufgehoben, weil sie an Schulen und \u00e4hnlichen Einrichtungen unterrichtet haben, die der G\u00fclen-Sekte nahestehen sollen. 33 000 staatliche LehrerInnen wurden suspendiert. Eine gr\u00f6\u00dfere Zahl von LehrerInnen wurde entlassen, die meisten von ihnen waren vorher nicht suspendiert worden. Da viele LehrerInnenstellen ohnehin nicht besetzt waren, fehlen in der T\u00fcrkei beim Beginn des Schuljahres am 19. September \u00fcber 130 000 LehrerInnen. Alleine in Diyarbakir wurden vor wenigen Tagen 4500 LehrerInnen suspendiert. Eine Demonstration von LehrerInnen l\u00f6ste die Polizei gleich am Anfang mit Gewalt auf. Die meisten TeilnehmerInenn wurden festgenommen.<\/p>\n<p>Insgesamt wurden w\u00e4hrend des Ausnahmezustandes etwa 80 000 Menschen aus dem \u00f6ffentlichen Dienst entlassen, darunter ein F\u00fcnftel aller Richter und Richterinnen. Bei den hohen Gerichten ist die Zahl der Entlassenen \u00fcberproportional. F\u00fcr zahlreiche Firmen wurden Treuh\u00e4nder eingesetzt, viele wurden zwangsliquidiert, darunter auch Kliniken. Heute morgen (11.) wurden 28 B\u00fcrgermeisterInnen durch Treuh\u00e4nder ersetzt. Die Betroffenen Gemeinden liegen fast alle im Osten des Landes. Verm\u00f6gen von Privatpersonen, Firmen und Kommunen kann beschlagnahmt werden, was auch bereits im Gange ist. Immer wieder gibt es Berichte, dass auch gegen Angeh\u00f6rige vorgegangen wird. Es gibt Pl\u00e4ne, den Ausnahmezustand nach dem 20. Oktober um weitere drei Monate zu verl\u00e4ngern. Wegen des Ausnahmezustandes unterliegen die Dekrete der Regierung keiner gerichtlichen Kontrolle und nur einer nachtr\u00e4glichen parlamentarischen Kontrolle. Diese nachtr\u00e4gliche Kontrolle wird jedoch von der Regierungspartei ausgehebelt. Selbst Erdogan hat mittlerweile Zweifel daran ge\u00e4u\u00dfert, dass die Entlassungen immer die Richtigen getroffen haben. Gleichzeitig dringt er aber auf Eile bei den S\u00e4uberungen. Die Bev\u00f6lkerung ist zur Denunziation aufgerufen. Die Unschuldsvermutung ist ganz offenbar in ihr Gegenteil umgekehrt worden. jk<\/p>\n<p><strong>Das Letzte<\/strong>: Nach einer Erhebung der t\u00fcrkischen LehrerInnengewerkschaft Egitim Sen waren 9 843 von 11 301 LehrerInnen, die letzte Woche vom Dienst auf unbestimmte Zeit suspendiert wurden, Mitglieder der Gewerkschaft. Macht 87 % und zeigt, wie solche Listen aufgestellt werden und wozu sie unter anderem dienen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>https:\/\/rdl.de\/ Nach dem unter anderem wegen v\u00f6llig mangelnder Unterst\u00fctzung in der Gesellschaft gescheiterten Putschversuch vom 15. 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