{"id":5713,"date":"2020-03-20T22:01:26","date_gmt":"2020-03-20T22:01:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=5713"},"modified":"2020-03-20T22:01:26","modified_gmt":"2020-03-20T22:01:26","slug":"der-nukleare-bumerang-die-forderung-einer-gemeinsamen-europaeischen-abschreckung-ist-kontraproduktiv","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=5713","title":{"rendered":"Der nukleare Bumerang: Die Forderung einer gemeinsamen europ\u00e4ischen Abschreckung ist kontraproduktiv."},"content":{"rendered":"<header class=\"mainHeader\">\n<p class=\"h1\"><span class=\"teaser\"><strong>\u00a0In Zukunft k\u00f6nnte es noch mehr Atomwaffenstaaten geben.<\/strong> <\/span><\/p>\n<p class=\"h1\">Ein <a href=\"https:\/\/www.dote.osd.mil\/Portals\/97\/pub\/reports\/FY2019\/af\/2019b61.pdf?ver=2020-01-30-115237-783\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">aktueller Pentagonbericht<\/a> verweist auf Sicherheitsl\u00fccken in der Software der neuen B61-12-Atombomben, die offen f\u00fcr Cyberangriffen sind. <a href=\"https:\/\/www.icanw.org\/emergingtechnologies\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Studien<\/a> zum Nexus zwischen neuen Technologien und Atomwaffen zeigen, dass die Entwicklung autonomer Waffen, k\u00fcnstlicher Intelligenz und offensiver Cyberkapazit\u00e4ten das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes erh\u00f6ht.<\/p>\n<div class=\"fe-author\">Von <a title=\"Autorenseite von Anne Balzer\" href=\"https:\/\/www.ipg-journal.de\/ipg\/autorinnen-und-autoren\/autor\/ipg-author\/detail\/Author\/anne-balzer\/\">Anne Balzer<\/a> | <time datetime=\"2020-02-07\"> 07.02.2020 <\/time><\/p>\n<div id=\"socialDest\" class=\"navbar pull-right\"><a href=\"https:\/\/www.ipg-journal.de\/rubriken\/aussen-und-sicherheitspolitik\/artikel\/der-nukleare-bumerang-4058\/\">https:\/\/www.ipg-journal.de\/rubriken\/aussen-und-sicherheitspolitik\/artikel\/der-nukleare-bumerang-4058\/<\/a><\/div>\n<\/div>\n<\/header>\n<p><!--more--><\/p>\n<figure class=\"mainImg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"img-responsive\" src=\"https:\/\/www.ipg-journal.de\/fileadmin\/_processed_\/2\/3\/csm_97112674_Balzer2_67db999c55.jpg\" alt=\"DPA\" width=\"1140\" height=\"485\" \/><\/p>\n<footer class=\"copyright\"><small>DPA<\/small><\/footer><figcaption><\/figcaption><\/figure>\n<div class=\"row\">\n<div class=\"col-sm-9\">\n<div class=\"articleBody\">\n<p><em>Lesen Sie diesen Artikel auch auf<a href=\"https:\/\/www.ips-journal.eu\/regions\/europe\/article\/show\/europes-nuclear-boomerang-4094\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"> Englisch <\/a>oder <a href=\"https:\/\/www.ipg-journal.io\/rubriki\/vneshnjaja-politika-i-bezopasnost\/statja\/show\/jadernyi-bumerang-996\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Russisch.<\/a><\/em><\/p>\n<p>Das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt ist eine <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/aussenpolitik\/themen\/abruestung-ruestungskontrolle\/abruestung-grundsatz-node#content_2\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Leitlinie<\/a> deutscher Au\u00dfenpolitik. Anfang der Woche forderte CDU-Politiker Johann Wadephul jedoch in einem <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/interview-mit-unions-fraktionsvize-johann-wadephul-wir-sollten-uns-an-nuklearer-abschreckung-beteiligen\/25500266.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Tagesspiegel<\/a>-Interview: \u201eWer ein guter Europ\u00e4er sein will, darf nicht nur in der Umweltpolitik zusammenarbeiten, sondern muss das auch in der R\u00fcstungspolitik tun.\u201c Und weiter: \u201eDeutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen F\u00e4higkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen. Im Gegenzug sollte Frankreich sie unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen.\u201c<\/p>\n<p>Die Forderung nuklearer Bewaffnung als Antwort auf internationale Krisen setzt uns in der Debatte um Jahrzehnte zur\u00fcck. Auch wenn die Leitlinien der deutschen Au\u00dfenpolitik oft diffus und hinter den Erwartungen verschiedener Akteure zur\u00fcckbleiben, ist jedenfalls eins klar. Deutschland versucht sich immerhin an einem neuen Politikansatz: Multilateralismus statt Alleing\u00e4ngen, Diplomatie statt <em>Force de Frappe<\/em>. Ein deutsch-franz\u00f6sisches oder ein europ\u00e4isches Nuklearwaffenprogramm w\u00fcrde hinter dem Politikansatz der Bundesregierung der letzten Jahre zur\u00fcckfallen.<\/p>\n<p>Deutschland und Frankreich kooperieren bereits eng im R\u00fcstungsbereich, unter anderem beim neuartigen Luftwaffenprojekt Future Combat Air System. Eine noch st\u00e4rkere deutsch-franz\u00f6sische oder auch europ\u00e4ische Kooperation mit nuklearer Komponente w\u00fcrde jegliche <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/aussenpolitik\/allianz-multilateralisten\/2130152\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Allianz des Multilateralismus<\/a> konterkarieren. Im \u00dcbrigen hatte Frankreich zuletzt 2007, unter Pr\u00e4sident Sarkozy, Deutschland eine begrenzte Teilhabe am franz\u00f6sischen Nukleararsenal angeboten. Deutschland sollte sich an den Kosten f\u00fcr die franz\u00f6sische Atomstreitmacht beteiligen und daf\u00fcr Mitspracherecht erhalten. Die Bundesregierung <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/ueberraschender-vorstoss-sarkozy-bot-deutschland-atomwaffen-an-a-505887.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">lehnte ab<\/a>. Deutschland sei Mitglied des Nichtverbreitungsvertrages und strebe den Besitz von Atomwaffen nicht an, so Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier damals. Diese Einstellung sollte auch heute noch Bestand haben. Eine Teilhabe am franz\u00f6sischen Nuklearprogramm w\u00e4re keine kurze Aff\u00e4re sondern ein langfristiger Ehevertrag. Mit Folgen f\u00fcr das gesamte R\u00fcstungskontroll- und Abr\u00fcstungsregime. Eine \u201eScheidung\u201c w\u00e4re zuk\u00fcnftig nur schmerzhaft m\u00f6glich.<\/p>\n<blockquote><p>Eine Teilhabe am franz\u00f6sischen Nuklearprogramm w\u00e4re keine kurze Aff\u00e4re sondern ein langfristiger Ehevertrag.<\/p><\/blockquote>\n<p>Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen. Die nukleare Abschreckung beruht auf dem Willen und der F\u00e4higkeit zum Einsatz dieser Waffen. Diese Strategie ist weder eine Basis f\u00fcr ein geeintes Europa, dessen sicherheitspolitische Perspektive vom Baltikum bis Portugal stark variiert, noch kann es die Grundlage einer kooperativen Politik gegen\u00fcber anderen Staaten sein. Wie kann Deutschland \u00fcberzeugend gegen die nukleare Aufr\u00fcstung anderer argumentieren und gegen das nukleare Streben Nordkoreas oder des Irans eintreten, wenn es Teil einer neuen europ\u00e4ischen nuklearen Abschreckungsinitiative wird? Es w\u00e4re in der Tat noch inkonsequenter als die bereits bestehende nukleare Teilhabe der NATO mit US-Atomwaffen.<\/p>\n<p>Ja, Deutschland muss eine eigenst\u00e4ndige Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik entwickeln, dazu geh\u00f6rt in einigen Bereichen auch mehr Verantwortung. Die Beteiligung an Nuklearwaffenprogrammen kann langfristig jedoch kein Teil davon sein. Dabei ist unerheblich, ob der aktuelle Politikstil des US-Pr\u00e4sidenten Trump die Debatte befeuert oder es vielleicht in Frankreich irgendwann Marine LePen ist, die \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgt. Entscheidungstr\u00e4ger wechseln, das Konzept der nuklearen Abschreckung pr\u00e4gt die internationale Zusammenarbeit jedoch schon seit 75 Jahren. Es hat ein System geschaffen, in dem bestimmte Staaten ein Instrument zur Vernichtung der Menschheit besitzen d\u00fcrfen, das anderen niemals zustehen wird.<\/p>\n<p>Es w\u00e4re naiv anzunehmen, dass diese Ausgangssituation langfristig zu Stabilit\u00e4t f\u00fchren k\u00f6nnte. Die Erosion dieses Ansatzes beobachten wir bereits in den letzten Jahren. Nordkorea testet trotz internationaler Sanktionen weiterhin Atomwaffen und Langstreckenraketen. Das Verh\u00e4ltnis zwischen Russland und dem Westen ist angespannter denn je. Der Konflikt mit dem Iran spitzt sich nach der Atempause durch das 2015 geschaffene JCPOA wieder deutlich zu. Sogar der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Erdogan <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/grossmachtstreben-des-praesidenten-erdogan-will-atomwaffen-fuer-die-tuerkei\/24989554.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">forderte<\/a> im Herbst 2019 das Recht auf Atomwaffen. Die nukleare Abschreckung f\u00fchrt nicht zu Stabilit\u00e4t. Im Gegenteil: Sie ermuntert weitere Akteure, nach dem Besitz von Atomwaffen zu streben. Denn diese sehen die \u201enukleare Karte\u201c als Trumpf im Kampf um Einfluss und Anerkennung in der internationalen Gemeinschaft.<\/p>\n<p>Die Idee einer neuen europ\u00e4ischen nuklearen Abschreckung kann nur in dem Glauben an eine \u00fcberschaubare Anzahl rationaler Akteure und dem fehlerfreien Funktionieren von Kommunikation und Technologie begr\u00fcndet sein. Die beschleunigten Prozesse der Kommunikations- und Entscheidungsfindung ver\u00e4ndern den politischen Spielraum, besonders in Krisensituationen. In diesem Kontext werden die Risiken der nuklearen Abschreckung in der \u00f6ffentlichen Debatte meist untersch\u00e4tzt, wenn nicht sogar negiert. Wir m\u00fcssen gar nicht auf all die <a href=\"https:\/\/www.atomwaffena-z.info\/geschichte\/atomwaffenunfaelle\/fehlalarm.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Fehlalarme<\/a> der Geschichte schauen, die insbesondere Russland und die USA mehrmals an den Rand eines Atomkrieges brachten. Erst im Januar 2018, als sich der Konflikt zwischen Nordkorea und den USA zuspitzte, war auf Hawaii 48 Minuten lang nicht klar, ob eine Rakete im Anflug ist. Von der Katastrophenschutzbeh\u00f6rde EMA war f\u00e4lschlicherweise eine Informationskette ausgel\u00f6st worden, die eine SMS-Warnung an die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger versendete.<\/p>\n<blockquote><p>Die Debatte zu Nuklearwaffen und um Abschreckung muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen.<\/p><\/blockquote>\n<p>Ein <a href=\"https:\/\/www.dote.osd.mil\/Portals\/97\/pub\/reports\/FY2019\/af\/2019b61.pdf?ver=2020-01-30-115237-783\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">aktueller Pentagonbericht<\/a> verweist auf Sicherheitsl\u00fccken in der Software der neuen B61-12-Atombomben, die offen f\u00fcr Cyberangriffen sind. <a href=\"https:\/\/www.icanw.org\/emergingtechnologies\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Studien<\/a> zum Nexus zwischen neuen Technologien und Atomwaffen zeigen, dass die Entwicklung autonomer Waffen, k\u00fcnstlicher Intelligenz und offensiver Cyberkapazit\u00e4ten das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes erh\u00f6ht.<\/p>\n<p>Technische Systeme und menschliche Entscheidungen sind fehlbar. Es liegt daher in der Verantwortung politischer Entscheidungstr\u00e4ger, das Sicherheitsrisiko f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung zu minimieren. Das bedeutet die Abkehr von der nuklearen Abschreckung. Als \u201eguter Europ\u00e4er\u201c, um mit Johann Wadephuls Worten zu sprechen, w\u00e4re das tats\u00e4chlich eine pr\u00e4ventive, sicherheitspolitische Handlung. Nicht nur im nationalstaatlichen Sinn, sondern eben auch im Interesse der Gemeinschaft. Der Einsatz, versehentlich oder absichtlich, nur einer Atomwaffe \u00fcber einer einzigen Stadt, h\u00e4tte verheerende Folgen, f\u00fcr die laut Internationalem Roten Kreuz keine geeigneten <a href=\"https:\/\/www.icrc.org\/de\/document\/atomwaffen-eine-inakzeptable-bedrohung-fuer-die-menschheit\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Hilfsma\u00dfnahmen zur Verf\u00fcgung<\/a> st\u00fcnden. Ein potenzieller Fallout w\u00fcrde weder an der EU-Grenze noch in der Kaschmirregion stoppen, sollte der Konflikt zwischen den Atomm\u00e4chten Pakistan und Indien eskalieren.<\/p>\n<p>Verwunderlich ist nicht nur die Verhaftung der Diskussion zu nuklearer Abschreckung in den Paradigmen des Kalten Krieges. Auch die Entkopplung der CDU von den Einstellungen ihrer W\u00e4hler \u00fcberrascht. Eine <a href=\"https:\/\/www.greenpeace.de\/sites\/www.greenpeace.de\/files\/publications\/umfrage_ende_inf-vertrag.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Greenpeace-Umfrage<\/a> aus dem Sommer 2019 zeigt, dass 89 Prozent der befragten CDU-Anh\u00e4nger den Beitritt Deutschlands zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen bef\u00fcrworten. Sie sprechen sich damit f\u00fcr eine \u00c4chtung dieser Massenvernichtungswaffen aus. Knapp drei Viertel der befragten CDU-Anh\u00e4nger stimmen auch explizit f\u00fcr den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Unter den Anh\u00e4ngern anderer Parteien ist die Zustimmung gr\u00f6\u00dftenteils noch h\u00f6her.<\/p>\n<p>Die Debatte zu Nuklearwaffen und um Abschreckung muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen. Das Festhalten an alten Paradigmen begegnet uns sonst immer wieder: als Bumerang neuer Nuklearwaffenstaaten.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00a0In Zukunft k\u00f6nnte es noch mehr Atomwaffenstaaten geben. Ein aktueller Pentagonbericht verweist auf Sicherheitsl\u00fccken in der Software der neuen B61-12-Atombomben, die offen f\u00fcr Cyberangriffen sind. Studien zum Nexus zwischen neuen Technologien und Atomwaffen zeigen, dass die Entwicklung autonomer Waffen, k\u00fcnstlicher Intelligenz und offensiver Cyberkapazit\u00e4ten das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes erh\u00f6ht. Von Anne Balzer | 07.02.2020 https:\/\/www.ipg-journal.de\/rubriken\/aussen-und-sicherheitspolitik\/artikel\/der-nukleare-bumerang-4058\/<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-5713","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-antimilitarismus"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5713","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5713"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5713\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5715,"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5713\/revisions\/5715"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5713"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5713"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5713"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}