{"id":138,"date":"2007-05-23T16:45:04","date_gmt":"2007-05-23T14:45:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.luxorbis.org\/friedensplattform.at\/?p=138"},"modified":"2007-05-23T16:45:04","modified_gmt":"2007-05-23T14:45:04","slug":"kundgebung-aufruf-fur-die-kundgebung-am-16-juni-vor-dem-parlament-14-uhr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=138","title":{"rendered":"Kundgebung – Aufruf für die Kundgebung am 16. Juni vor dem Parlament, 14 Uhr"},"content":{"rendered":"

Widerstand gegen Eurofighter auf die Stra\u00dfe tragen!
\nKundgebung
\nEurofighter-Ausstieg sofort!
\nNeutralit\u00e4t statt Aufr\u00fcstung!
\nSamstag, 16. Juni 2007
\n14 Uhr, Vor dem Parlament !<\/strong><\/p>\n

<\/strong>
\nWiderstand gegen Eurofighter auf die Stra\u00dfe tragen!
\nKundgebung
\nEurofighter-Ausstieg sofort!
\nNeutralit\u00e4t statt Aufr\u00fcstung!
\nSamstag, 16. Juni 2007
\n14 Uhr, Vor dem Parlament (Wien)<\/strong><\/p>\n

Beim einem Vorbereitungstreffen am 11. Mai in Wien, zu dem die Werkstatt Frieden & Solidarit\u00e4t eingeladen hat, wurde beschlossen, am Samstag 16. Juni eine Kundgebung vor dem Parlament zu veranstalten. Motto „Eurofighter-Ausstieg sofort! Neutralit\u00e4t statt Aufr\u00fcstung!“ Wir wollen nicht zu Zaung\u00e4sten der medialen Auseinandersetzungen rund um den Eurofighter-Ankauf werden. Denn diese Gepl\u00e4nkel d\u00fcrfen nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass der Beschaffungsvorgang unvermindert fortgesetzt wird und der Beschluss des Nationalrats vom 30. Oktober 2006, der den sofortigen Beschaffungsstopp und Vertragsausstieg fordert, nach wie vor von der Regierung ignoriert wird. Vollkommen ausgeblendet wird in der ver\u00f6ffentlichten Debatte, dass die Eurofighter vor allem eines sind: Kampfbomber f\u00fcr offensive Milit\u00e4raktionen im Rahmen von EU-Missionen. Der Eurofighter-Ankauf verst\u00f6\u00dft gegen das Neutralit\u00e4tsgesetz, das die Teilnahme an Kriegen und Milit\u00e4rb\u00fcndnissen verbietet, und gegen den Staatsvertrag, der zum milit\u00e4rischem Kooperationsverbot gegen\u00fcber Deutschland verpflichtet.
\nDer Eurofighter ist das derzeit gr\u00f6\u00dfte und teuerste EU-R\u00fcstungsprojekt, das Eurofighter-Unternehmen EADS ist das Flaggschiff beim Aufbau der EU-Milit\u00e4rmacht. Auch die neue SP\/VP-Regierung hat sich in ihrem Koalitionsprogramm voll und ganz der Teilnahme am Aufbau dieser EU-Milit\u00e4rmacht verschrieben. Deshalb unternimmt die Regierung derzeit alles, um den Eurofighter-Vertrag doch noch zu retten, obwohl die mafi\u00f6sen Vorg\u00e4nge rund um den Vertrag f\u00fcr jede Regierung mit politischem R\u00fcckgrat einen sofortigen Ausstieg zum Gebot der Stunde machen m\u00fcsste.
\nBeim Vorbereitungstreffen wurden der Aufruf „Eurofighter-Ausstieg sofort! Neutralit\u00e4t statt Aufr\u00fcstung“ (sh. unten) als Grundlage f\u00fcr die Kundgebung diskutiert und beschlossen. Organisationen und Initiativen, die diesen Aufruf unterst\u00fctzen bzw. bei der Kundgebung mitmachen wollen, ersuchen wir um R\u00fcckmeldung an office@werkstatt.or.at bzw. Tel. 0732\/771094.
\nSetzen wir gemeinsam ein \u00f6ffentliches Zeichen gegen das teuerste R\u00fcstungsprojekt der 2. Republik, f\u00fcr Neutralit\u00e4t statt Aufr\u00fcstung! Gerade jetzt ist es wichtig, den Widerstand auf die Stra\u00dfe zu tragen. Das n\u00e4chste Vorbereitungstreffen f\u00fcr die Kundgebung am 16. Juni findet am Donnerstag, 31. Mai 2007 im B\u00fcro der Werkstatt Frieden & Solidarit\u00e4t in Wien (Rosensteingasse 69\/6, 1070 Wien) statt. Beginn: 19 Uhr. Alle, die bei dieser Aktion mitmachen wollen, sind recht herzlich eingeladen!<\/p>\n


\nAufruf f\u00fcr die Kundgebung am 16. Juni vor dem Parlament, 14 Uhr<\/strong><\/p>\n

Eurofighter-Ausstieg sofort!
\nNeutralit\u00e4t statt Aufr\u00fcstung!<\/strong><\/p>\n

Die Eurofighter sind Kampfbomber f\u00fcr aggressive EU-Milit\u00e4reins\u00e4tze „bis weit hinunter nach Afrika, Naher Osten und Kaukasus“ (Streitkr\u00e4ftekommandant des Bundesheeres G\u00fcnter H\u00f6fler, Kleine Zeitung, 13.12.2005). Die Eurofighter kosten viele Milliarden Euro, die im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsbereich fehlen. Eine einzige Eurofighter-Flugstunde verschlingt fast das Dreifache einer durchschnittlichen Jahrespension einer Frau. Der geplante Ankauf der Eurofighter ist Bestandteil der Einbindung in die EU-Militarisierung, die auch von der neuen Regierung energisch vorangetrieben wird:
\n– Teilnahme an der EU-R\u00fcstungs\/Verteidigungs-Agentur, die die Aufr\u00fcstung der EU-Staaten ankurbelt.
\n– Mitmarschieren bei den EU-Schlachtgruppen („battle-groups“), die f\u00fcr Kriegseins\u00e4tze im Umkreis von 6.000 Kilometer rund um die EU aufgebaut werden (erste \u00dcbungen mit \u00f6sterreichischer Beteiligung finden bereits statt)
\n– Erreichen des sog. EU-Planziels 2010, mit dem die EU bis 2010 durch Aufr\u00fcstung am Boden, zur See, in der Luft und im Weltraum die F\u00e4higkeit erlangen will, Kriege nach dem Muster der USA (Irak, Afghanistan) zu f\u00fchren.
\nAlleine im Jahr 2007 steigt das \u00f6sterreichische Milit\u00e4rbudget um \u00fcber 30%. Diese Entwicklung steht im diametralen Gegensatz zur Neutralit\u00e4t, die zur Nichtteilnahme an Kriegen und Milit\u00e4rbl\u00f6cken verpflichtet.<\/p>\n

Wir fordern daher:
\n– Eurofighter-Ausstieg sofort, wie das der Nationalrat bereits am 30.10.2006 beschlosssen hat! Angesichts der immer offensichtlicher werdenden unsauberen Gesch\u00e4ftsmethoden des Eurofighter-Unternehmens EADS kann die einzige Konsequenz nur sein, dass die Republik f\u00fcr diesen Ausstieg keinen Cent zu zahlen hat.
\n– Ausstieg aus der EU-R\u00fcstungsagentur und den EU-Milit\u00e4rinstitutionen! Keine Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen!
\n– Aktive Friedens- und Neutralit\u00e4tspolitik statt Aufr\u00fcstung und Sozialabbau!
\nUnterst\u00fctzungen f\u00fcr diesen Aufruf bitte mailen an office@werkstatt.or.at<\/p>\n

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\nEs gibt eine \u00fcberarbeitete Kampagnenzeitung der Werkstatt Frieden & Solidarit\u00e4t, um f\u00fcr den 16. Juni zu mobiliseren. Aus dem Inhalt: Die Eurofighter-Mafia – „Expeditionskriegz\u00fcge von der Dimension des Golf-Kriegs“ – EADS vor Gericht! – 6 Milliarden gegen die Neutralit\u00e4t – Wasser & Energie: Privatisierung = Irrweg, uvm.
\nKosten der Kampagnenzeitung: 10 Cent\/Expl., ab 300 St\u00fcck: 5 Cent pro Expl., zu bestellen bei Werkstatt Frieden & Solidarit\u00e4t, Waltherstr. 15, 4020 Linz, office@werkstatt.or.at bzw. Tel. 0732\/771094.
\nAuf der Web-Page www.werkstatt.or.at kann auch die Online-Aktion „Eurofighter-Ausstieg SOFORT!“ unterst\u00fctzt werden!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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