{"id":1986,"date":"2012-02-29T18:39:46","date_gmt":"2012-02-29T16:39:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.luxorbis.org\/friedensplattform.at\/?p=1986"},"modified":"2012-02-29T18:39:46","modified_gmt":"2012-02-29T16:39:46","slug":"exklusiv-interview-mit-irans-iaea-botschafter-ali-asghar-soltanieh","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=1986","title":{"rendered":"Exklusiv-Interview mit Irans IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh"},"content":{"rendered":"

Im Folgenden ein Interview mit dem iranischen Botschafter Dr. Ali Asghar Soltanieh bei der \u201eInternationale Atomenergiebeh\u00f6rde\u201c (IAEA) in Wien. Das Interview ist die erste offizielle Erkl\u00e4rung auf die\u00a0Darstellung der IAEA<\/a> zu ihrer j\u00fcngsten Reise nach Iran – vor der Pressemitteilung der iranischen\u00a0Vertretung in Wien.
\nIrananders<\/em>: Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats reiste eine IAEA-Delegation nach Iran. Auf welches Ziel einigte man sich im Voraus hinsichtlich dieser Reise?<\/p>\n

Dr. Ali Asghar Soltanieh<\/strong>: Im Namen Gottes, des Allerbarmers, des Barmherzigen. Wie Sie wissen, finden die regul\u00e4ren Inspektionen der iranischen Atomanlagen konstant statt. Darunter fallen auch insbesondere die Urananreicherungsanlagen. Dort gibt es auch von Seiten der IAEA \u00dcberwachungskameras, die 24 Stunden im Betrieb sind. Der Grund, wieso Irans Akte bei der IAEA weiterhin nicht abgeschlossen werden kann, ist, dass von Seiten einiger Staaten eine Reihe von Vorw\u00fcrfen gegen Iran ge\u00e4u\u00dfert werden. Obwohl wir \u00f6fters auf diese Vorw\u00fcrfe eingegangen sind und insbesondere gem\u00e4\u00df der\u00a0\u00dcbereinkunft mit der IAEA<\/a> von 2007 in insgesamt knapp hundert Stunden Sitzungen und mit 117-Seiten Belege diese Vorw\u00fcrfe entkr\u00e4ftet haben, \u00e4u\u00dferten diese Staaten neue Vorw\u00fcrfe.<\/p>\n

Wir haben uns nun als konstruktive Ma\u00dfnahme bereit erkl\u00e4rt, noch einmal mit der IAEA zusammenzukommen, um diese neuen Vorw\u00fcrfe zu behandeln. Der erste und zweite Besuch der IAEA-Delegation in Iran erfolgte mit dem Ziel, eine Rahmenbedingung und Modalit\u00e4ten zu entwickeln, um diese Fragen zu l\u00f6sen. Beim ersten Besuch haben die einleitenden Gespr\u00e4che dazu stattgefunden, und es war notwendig, diese in einem zweiten Besuch fortzuf\u00fchren. Bei dem jetzigen Besuch haben einige Einigungen stattgefunden, aber damit der Prozess finalisiert werden konnte, bed\u00fcrfte es mehr Zeit. Die IAEA-Delegation musste jedoch zur\u00fcckkehren, und deshalb m\u00fcssen die Verhandlungen \u00fcber den Abschluss der Rahmenbedingung und Modalit\u00e4ten zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt fortgesetzt werden.<\/p>\n

Irananders<\/em>: Aber die IAEA dr\u00fcckte ihre\u00a0Entt\u00e4uschung<\/a> dar\u00fcber aus, dass man die Milit\u00e4ranlage Parchin nicht besichtigen durfte. Ist die Entt\u00e4uschung berechtigt? Existierte eine \u00dcbereinkunft und Abmachung bez\u00fcglich der Besichtigung dieser Milit\u00e4ranlage?<\/p>\n

Dr. Ali Asghar <\/strong>Soltanieh<\/strong>: Nein, bedauerlicherweise sind die Erkl\u00e4rungen dazu nicht richtig. Sie m\u00fcssen wissen, dass nach dem IAEA-Status und unser Abkommen mit der IAEA (Anm. d. Red.:\u00a0IAEA-Safeguards Agreement<\/a>) keine Inspektionen von Milit\u00e4ranlagen vorgesehen sind. Wir haben bereits zuvor erkl\u00e4rt – und das war \u00fcberhaupt auch unsere \u00dcbereinkunft mit der IAEA-, dass erst einmal eine einwandfreie rechtliche Grundlage f\u00fcr die Besichtigung Parchins geschaffen werden muss. Parchin ist n\u00e4mlich keine Atomanlage wie die in Natanz, Fordo oder Arak, wo die Inspektionen der IAEA auf \u00fcbereinstimmender und legaler Basis stattfinden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Wir haben in diesem Sinne den Zutritt zu Parchin nicht kategorisch verweigert und das wei\u00df auch die IAEA, und deshalb sind die hiesigen Informationen in diesem Zusammenhang nicht richtig. Wenn es eine Rahmenbedingung f\u00fcr solche Inspektionen gibt,\u00a0 ist es auch m\u00f6glich, Parchin zu besichtigen. Die regulativen Normen und Modalit\u00e4ten konnten hingegen nicht finalisiert werden, weil die Delegation fr\u00fchzeitig abreiste. Das hei\u00dft, obwohl wir gem\u00e4\u00df den IAEA-Bestimmungen nicht angehalten sind den Zutritt zu Parchin zu gew\u00e4hren, erkl\u00e4rten wir uns prinzipiell dazu bereit. Aber dazu m\u00fcssen solche Inspektionen – wie die Inspektionen der Atomanlagen – zur Sicherheit aller Parteien auf einem eindeutigen Regelwerk basieren.<\/p>\n

Irananders<\/em>: In Iran wirft man der IAEA immer mehr vor, dass sie ihre Unabh\u00e4ngigkeit verloren hat und sie von einer urspr\u00fcnglichen technischen Institution zu einer politischen Einrichtung mutiert ist. Besteht die Gefahr, dass durch diese zunehmende Grundstimmung in Iran die politischen Kr\u00e4fte in Iran \u2013 auch im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen – st\u00e4rker werden, die die Kooperation mit der IAEA komplett aufk\u00fcndigen m\u00f6chten?<\/p>\n

Dr. Ali Asghar <\/strong>Soltanieh<\/strong>: Die Regierung der Islamischen Republik Iran gab mehrmals bekannt, dass sie als verantwortlicher Staat ihre Verpflichtungen, die aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) hervorgehen, einhalten wird. Trotz der Aus\u00fcbung von Druck und den Sanktionen haben wir unsere Kooperationen mit der IAEA fortgesetzt. Ja, in Iran und im iranischen Parlament gibt es Kritiker, und ihre Kritik ist berechtigt. Wir haben gro\u00dfe Erwartungen in die IAEA gehegt. Die IAEA ist gem\u00e4\u00df ihrem eigenen Statut verpflichtet, Staaten bei der Beherrschung zur eigenst\u00e4ndigen Nutzung der Atomenergie zu helfen und zu unterst\u00fctzen, was sie in unserem Fall allerdings nicht tut.<\/p>\n

Irananders<\/em>: In der\u00a0Presseerkl\u00e4rung<\/a> der IAEA hie\u00df es, dass es keine Einigung hinsichtlich der ungel\u00f6sten Fragen gekommen ist. Um welche Fragen ging es und was ist der Grund dieses Scheiterns?<\/p>\n

Dr. Ali Asghar <\/strong>Soltanieh<\/strong>: Es ging wie bereits dargelegt nicht in erster Linie um die unmittelbare Beantwortung von ungel\u00f6sten Fragen, sondern erst einmal um die Schaffung eines Regelwerkes f\u00fcr die L\u00f6sung der anstehenden Vorw\u00fcrfen. Weil die IAEA-Delegation nicht l\u00e4nger blieb, konnte in dieser kurzen Zeit keine Einigung erzielt werden.<\/p>\n

Irananders<\/em>: Das hei\u00dft, die Delegation ist von sich aus nach Wien zur\u00fcckgekehrt?<\/p>\n

Dr. Ali Asghar <\/strong>Soltanieh<\/strong>: Wir waren bereit, dass sie l\u00e4nger bleiben. Aber sie teilten uns mit, dass sie nach Wien zur\u00fcckkehren m\u00fcssen, weil der Generaldirektor Yukiya Amano das wollte.<\/p>\n

Irananders<\/em>: Wir danken Ihnen f\u00fcr das Gespr\u00e4ch.<\/p>\n

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http:\/\/irananders.de\/interviews\/news\/article\/-16ed152ff0.html<\/a><\/div>\n
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24.02.2012 Shayan Arkian<\/a><\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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