{"id":2298,"date":"2012-09-01T20:23:57","date_gmt":"2012-09-01T18:23:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.luxorbis.org\/friedensplattform.at\/?p=2298"},"modified":"2012-09-01T20:23:57","modified_gmt":"2012-09-01T18:23:57","slug":"iran-ist-nicht-isoliert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=2298","title":{"rendered":"Iran ist nicht isoliert"},"content":{"rendered":"
Internationale Gemeinschaft in Teheran: Mehr als hundert Staaten bei Gipfeltreffen der Blockfreien vertreten. Druck aus USA und Israel verf\u00e4ngt nicht…<\/address>\n
Von Knut Mellenthin<\/address>\n
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\"Boliviens <\/a><\/p>\n
Boliviens Au\u00dfenminister David Choquehuanca auf dem NAM-Gipfel in Teheran (28. August)<\/div>\n
Foto: AP<\/div>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n

Am heutigen Donnerstag beginnt in der iranischen Hauptstadt Teheran das Gipfeltreffen der NAM, der blockfreien Staaten. 120 L\u00e4nder, nahezu zwei Drittel aller UN-Mitglieder, geh\u00f6ren der Organisation an, die 55 Prozent der Weltbev\u00f6lkerung repr\u00e4sentiert. Die Teilnahme von 100 Staaten stand schon in der vorigen Woche fest; nach j\u00fcngsten Meldungen aus Teheran sollen es nun sogar 110 sein. 45 L\u00e4nder seien durch ihre Staats- oder Regierungschefs beim Gipfel vertreten, meldeten am Dienstag iranische Agenturen.<\/p>\n

Gro\u00dfer Erfolg<\/h3>\n

F\u00fcr Iran ist die NAM-Konferenz schon jetzt ein riesiger au\u00dfenpolitischer Erfolg, da sie anschaulich die westliche Propagandal\u00fcge von der \u00bbIsolierung\u00ab des Landes durch die \u00bbInternationale Gemeinschaft\u00ab widerlegt. Ohnehin ist diese \u00bbIsolierung\u00ab nur das Produkt einer Zwangsquarant\u00e4ne, die die US-Regierung und ihre europ\u00e4ischen Juniorpartner der ganzen Welt aufzuzwingen versuchen. Aber die Tatsachen zeigen, da\u00df das nicht einmal mit wirtschaftlichen Erpressungen und massivem diplomatischen Druck durchsetzbar ist. Nicht weniger wichtig als die Konferenz ist, da\u00df Iran nun f\u00fcr die kommenden drei Jahre den Vorsitz der NAM \u00fcbernimmt, den zuvor \u00c4gypten hatte. Das stellt zwar keine Schutzgarantie gegen milit\u00e4rische Aggressionen der westlichen Allianz und Israels dar, baut aber doch gewisse nicht zu verachtende politische H\u00fcrden auf.<\/p>\n

Irans Erfolg ist umso gr\u00f6\u00dfer, weil die USA und Israel im Vorfeld der Konferenz massive St\u00f6raktionen nicht nur hinter den Kulissen, sondern auch in aller \u00d6ffentlichkeit unternommen hatten. Herausragend und au\u00dfergew\u00f6hnlich durch seine Unversch\u00e4mtheit war der Telefonanruf des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu, mit dem er den Generalsekret\u00e4r der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, von der Teilnahme abzuhalten versuchte. Er blaffte ihn nicht nur barsch an: \u00bbIhr Platz ist nicht in Teheran!\u00ab, sondern lie\u00df das auch noch als Pressemeldung an die Medien geben. Vergeblich: Ban traf am Mittwoch morgen in der iranischen Hauptstadt ein und will dem Vernehmen nach bis zum Schlu\u00df der Konferenz am Freitag dort bleiben. Unter anderem werde er mit Revolutionsf\u00fchrer Ajatollah Ali Khamenei und Pr\u00e4sident Mahmud Ahmadinedschad zusammentreffen, hie\u00df es am Mittwoch aus Teheran.<\/p>\n

F\u00fcr die US-Regierung hatte die Sprecherin des Au\u00dfenministeriums, Victoria Nuland, Anfang voriger Woche verk\u00fcndet, Iran \u00bbverdiene\u00ab die Teilnahme hochrangiger Politiker an der NAM-Konferenz nicht. Wie die US-Presse berichtete, hatten die Diplomaten des State Departments erhebliche Anstrengungen unternommen, um m\u00f6glichst viele Staaten davon zu \u00bb\u00fcberzeugen\u00ab, nur ihre dritte Garnitur nach Teheran zu schicken. Besonders gro\u00df war der amerikanische Druck auf den \u00e4gyptischen Pr\u00e4sidenten Mohammed Mursi, die Konferenz zu boykottieren. Auch er lie\u00df sich jedoch von der Teilnahme nicht abschrecken und ist damit der erste \u00e4gyptische Spitzenpolitiker seit dem Abbruch der Beziehungen vor 32 Jahren, der den Iran besucht.<\/p>\n

Atomwaffenfreie Zone<\/h3>\n<\/div>\n
Die NAM-Konferenz, die heute und morgen mit dem Gipfeltreffen ihren offiziellen H\u00f6hepunkt erreicht, hatte bereits am Sonntag mit einer zweit\u00e4gigen Arbeitstagung au\u00dfenpolitischer und diplomatischer Experten der Teilnehmerl\u00e4nder begonnen. Ihre Aufgabe war es, die Tagesordnung f\u00fcr den Gipfel sowie f\u00fcr das vorausgehende Au\u00dfenministertreffen am Dienstag und Mittwoch festzulegen. Au\u00dferdem arbeiteten sie den Entwurf der 700 Abs\u00e4tze umfassenden Abschlu\u00dferkl\u00e4rung aus, die am Freitag von den Staats- und Regierungschef unterzeichnet werden soll.<\/p>\n

Der iranische Vorsitzende der Expertentagung, Mohammad-Mehdi Akhundzadeh, teilte der Presse am Montag mit, da\u00df in der Erkl\u00e4rung das unver\u00e4u\u00dferliche Recht aller Staaten auf die Entwicklung und Nutzung der Nuklearenergie zu friedlichen Zwecken betont werde. Zugleich w\u00fcrden alle von einzelnen L\u00e4ndern verh\u00e4ngte Sanktionen abgelehnt. Die Erkl\u00e4rung unterst\u00fctze au\u00dferdem die Forderung nach der Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im gesamten Nahen und Mittleren Osten.<\/p><\/div>\n

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