{"id":2618,"date":"2012-11-29T07:45:51","date_gmt":"2012-11-29T05:45:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.luxorbis.org\/friedensplattform.at\/?p=2618"},"modified":"2012-11-29T07:45:51","modified_gmt":"2012-11-29T05:45:51","slug":"mit-norbert-darabos-fuer-die-allgemeine-wehrpflicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=2618","title":{"rendered":"Mit Norbert Darabos f&#252;r die allgemeine Wehrpflicht"},"content":{"rendered":"<div id=\"artikelHeader\">\n<h3><span>Der Standard:Kommentar der anderen | <\/span><span>Barbara Blaha, <\/span><span>28. November 2012, 18:52<\/span><\/h3>\n<\/div>\n<div id=\"artikelLeft\">\n<ul>\n<li>\n<hr \/>\n<\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<div>\n<h3><strong>Die besten Argumente gegen ein Profiheer &#8230; hat der Verteidigungsminister selbst &#8211; ein Best-of seiner Reden<\/strong><!--more--><\/h3>\n<p>Meine  Damen und Herren, das Bundesheer hat viele Aufgaben zu bew\u00e4ltigen. F\u00fcr  all diese Zukunftsvorhaben brauchen wir ein starkes Fundament. Nur mit  der bew\u00e4hrten Zusammenarbeit von Kaderpersonal, Grundwehrdienern und  Miliz k\u00f6nnen die Aufgaben des Bundesheeres effizient erf\u00fcllt werden. Die  allgemeine Wehrpflicht ist damit auch ein fester Bestandteil unserer  Demokratie. Damit nicht genug:<\/p>\n<ul id=\"mzt\">\n<li><span>MEHR ZUM THEMA<\/span><\/li>\n<li><span>Alternative:<\/span><span>IP, Services und L\u00f6sungen von next layer<\/span><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/derstandard.at\/AdServer\/AdServerM.aspx?cptype=gif&amp;AdID=15010&amp;round=1354167624199\" alt=\"\" width=\"1\" height=\"1\" \/><\/li>\n<li>Werbung<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der Grundwehrdienst ist auch eine tragende S\u00e4ule des Bundesheeres.  Ich will den Wehrdienst f\u00fcr die jungen M\u00e4nner so attraktiv als m\u00f6glich  gestalten. Denn der Grundwehrdienst ist ein wichtiger Faktor f\u00fcr die  Verbundenheit der \u00d6sterreicherinnen und \u00d6sterreicher mit ihrem  Bundesheer. Es dr\u00fcckt aus, dass das Bundesheer ein verl\u00e4sslicher Partner  der Menschen in unserem Land ist.<\/p>\n<p>Eine f\u00fcr mich wichtige Voraussetzung ist, dass wir nicht wie manch  anderer Staat eine Milit\u00e4rkaste haben, die zwar der politischen F\u00fchrung  untergeordnet ist, aber intern technokratisch strukturiert ist und  abgehoben agiert. Dagegen ist unsere bewaffnete Macht nicht lediglich in  den Institutionen verankert, sondern durch die Wehrpflicht auch tief in  der Gesellschaft eingebettet. Die allgemeine Wehrpflicht ist Ausdruck  der gemeinsamen Verantwortung aller B\u00fcrger f\u00fcr die Sicherheit unseres  Landes. Deshalb wird es mit mir als Verteidigungsminister auch keine  Abschaffung der Wehrpflicht geben. An der Wehrpflicht darf nicht  ger\u00fcttelt werden.<\/p>\n<p>Die Zusammensetzung aus Kadersoldaten, Grundwehrdienern und Miliz  sorgt f\u00fcr die notwendige gesellschaftliche Verankerung und damit auch  f\u00fcr demokratische Kontrolle. Die Wehrpflicht ist vor diesem Hintergrund  auch als ein fester Bestandteil unserer Demokratie zu sehen. Zugespitzt  formuliert: Die systematischen Folterungen von Abu Ghraib im Irak waren  und sind mit \u00f6sterreichischen Soldaten nicht m\u00f6glich. Unsere Soldaten  sind nicht Teil eines Staates im Staat &#8211; sie sind Teil der Gesellschaft.<\/p>\n<h3>Kein Querschnitt der Bev\u00f6lkerung<\/h3>\n<p>Es ist offensichtlich, dass wir auf diese Weise anderen Armeen &#8211;  namentlich Berufsarmeen &#8211; \u00fcberlegen sind: die m\u00fcssen nehmen, was kommt.  Und sie verf\u00fcgen dadurch \u00fcber keinen Querschnitt der Bev\u00f6lkerung,  sondern nur \u00fcber Leute, die das, was sie tun, als Job betrachten und  mehr nicht.<\/p>\n<p>Wir als neutraler Staat und Nicht-Nato-Mitglied fahren mit dem  Mischsystem Berufssoldaten, Milizsoldaten und Grundwehrdiener am besten.  Wir k\u00f6nnen nur mit diesem System 10.000 Mann f\u00fcr den Katastrophenfall  und mindestens 1.000 Mann f\u00fcr den Auslandseinsatz bereithalten. Jede  \u00c4nderung in Richtung einer Berufskomponente w\u00fcrde diese Kompetenz  gef\u00e4hrden.<\/p>\n<p>F\u00fcr mich ist die Wehrpflicht auch keine budget\u00e4re Frage, sondern eine  politische. Das \u00f6sterreichische Mischsystem hat sich bew\u00e4hrt, unser  Heer ist bestens in die Gesellschaft integriert. Ich wei\u00df auch, dass ein  Berufsheer keinesfalls die kosteng\u00fcnstigere Alternative ist. Demnach  w\u00fcrden sich bei einem Berufsheer die Kosten sogar verdoppeln. F\u00fcr mich  ist die Wehrpflicht in Stein gemei\u00dfelt.<\/p>\n<p>Ich bin der festen \u00dcberzeugung, dass sich Verteidigungs- und  Friedenspolitik nicht dazu eignet, parteipolitisches Kleingeld zu  wechseln. Ich werde das nicht tun.<\/p>\n<p>Solange ich in der Funktion des Verteidigungsministers bin, wird es  keine Berufsarmee in \u00d6sterreich geben. Darauf haben all jene mein Wort,  die auf das derzeitige System vertrauen, aber auch jene, die es lieber  heute als morgen abschaffen wollen! (Barbara Blaha, DER STANDARD,  29.11.2012)<\/p>\n<div>\n<p><strong>Barbara Blaha<\/strong>,<\/p>\n<p>ehemals \u00d6H-Vorsitzende und seit 2007 Ex-SP\u00d6-Parteimitglied, betreibt ein Blogprojekt (<a href=\"http:\/\/www.wehrpflicht.diefakten.at\/\" target=\"_blank\">wehrpflicht.diefakten. at<\/a>), in dem sie sich kritisch mit den Argumenten der Berufsheerbef\u00fcrworter auseinandersetzt.<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Standard:Kommentar der anderen | Barbara Blaha, 28. 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