{"id":2941,"date":"2013-03-17T10:00:47","date_gmt":"2013-03-17T08:00:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.luxorbis.org\/friedensplattform.at\/?p=2941"},"modified":"2013-03-17T10:00:47","modified_gmt":"2013-03-17T08:00:47","slug":"sender-gleiwitz-laesst-gruessen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=2941","title":{"rendered":"Sender Gleiwitz l&#228;sst gr&#252;&#223;en"},"content":{"rendered":"<table border=\"0\">\n<tbody>\n<tr>\n<td width=\"100%\"><\/td>\n<td width=\"100%\" align=\"right\"><a title=\"Drucken\" href=\"http:\/\/www.werkstatt.or.at\/index2.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=828&amp;pop=1&amp;page=0&amp;Itemid=1\" target=\"_blank\"> <\/a><\/td>\n<td width=\"100%\" align=\"right\"><a title=\"E-Mail\" href=\"http:\/\/www.werkstatt.or.at\/index2.php?option=com_content&amp;task=emailform&amp;id=828&amp;itemid=1\" target=\"_blank\"> <\/a><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<h3><strong><em>Eine  Kurzmeldung in der Zeitschrift \u201eDer Soldat\u201c, die als Sprachrohr des  \u00f6sterreichischen Verteidigungsministeriums gilt, l\u00e4sst im wahrsten Sinn  des Wortes eine Bombe platzen: NATO-Staaten bzw. die mit ihnen im  syrischen B\u00fcrgerkrieg verb\u00fcndeten Kr\u00e4fte haben offensichtlich selbst  jenen m\u00f6rderischen Feuer\u00fcberfall im Oktober 2012 inszeniert,<!--more--> der als  Begr\u00fcndung f\u00fcr die Stationierung von deutschen, US-amerikanischen und  holl\u00e4ndischen Patriot-Raketen in der T\u00fcrkei an der Grenze zu Syrien  diente. <\/em> <\/strong><\/h3>\n<p>Am Mittwoch, 3. Oktober 2012 schl\u00e4gt eine aus Syrien  abgeschossene Granate im t\u00fcrkischen Grenzdorf Akcakale ein und t\u00f6tet  f\u00fcnf Menschen, eine Mutter und ihre vier Kinder. Diese Granate tritt  unmittelbar eine Lawine an politischen Ereignissen los:<\/p>\n<ul>\n<li>Sofort beschuldigt die t\u00fcrkische Regierung die syrische Regierung, sie habe diese Granate abgefeuert. <em>&#8222;Die  T\u00fcrkei wird solche Provokationen des syrischen Regimes, die unsere  nationale Sicherheit bedrohen, niemals ungestraft lassen&#8220;<\/em>, erkl\u00e4rt  Ministerpr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan noch am Mittwochabend in Ankara  (1). Unmittelbar danach beschie\u00dft die t\u00fcrkische Artillerie Stellungen  der syrischen Armee und t\u00f6tet dabei \u2013 nach Angaben von Al-Jazeera \u2013 34  Menschen.<\/li>\n<li>Einen  Tag sp\u00e4ter beschlie\u00dft das t\u00fcrkische Parlament in einer Hauruck-Aktion  eine Kriegserm\u00e4chtigung f\u00fcr die Regierung. Ab sofort k\u00f6nnen t\u00fcrkische  Soldaten Milit\u00e4roperationen auch jenseits der Grenze in Syrien  durchf\u00fchren, <em>\u201ederen Rahmen, Zahl und Zeit von der Regierung festgelegt werden\u201c.Feuer\u00fcberfall auf Akcakale<\/em><\/li>\n<li>Noch  am Abend des 3.10.2012 tritt auf Ersuchen der T\u00fcrkei in Br\u00fcssel der  NATO-Rat auf Basis des Artikels 4 des NATO-Vertrags zusammen: <em>&#8222;Die  Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von  ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabh\u00e4ngigkeit oder  die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.&#8220; <\/em>Der NATO-Rat verurteilt scharf die <em>&#8222;aggressive Handlungen&#8220;<\/em> und stuft diese als <em>&#8222;Versto\u00df gegen das internationale Recht&#8220;<\/em> ein. Die syrische F\u00fchrung m\u00fcsse den <em>&#8222;abscheulichen Bruch internationalen Rechts beenden&#8220;,<\/em> hei\u00dft es in der NATO-Erkl\u00e4rung (2). Dass die syrische Regierung die  Verantwortung f\u00fcr den Beschuss von Akcakale zur\u00fcckweist, wird  schlichtweg ignoriert. Die brennende Frage, wer da welche Granate und  vor allem zu welchem Zweck abgefeuert hat, wird weder politisch noch  medial gestellt.<\/li>\n<li>Ohne weitere Untersuchung der Ereignisse wird  die syrische Regierung zum Schuldigen erkl\u00e4rt: Die EU-Au\u00dfenbeauftragte  Catherine Ashton ruft Syrien auf, die Gewalt zu beenden sowie die  Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Integrit\u00e4t der Nachbarl\u00e4nder zu  respektieren. Frankreichs Au\u00dfenminister Laurent Fabius dr\u00e4ngte auf eine  deutliche Verurteilung der syrischen Regierung durch den  UN-Sicherheitsrat. Sein britischer Kollege Hague unterst\u00fctzte \u00f6ffentlich  die milit\u00e4rische Reaktion der T\u00fcrkei. Auch der \u00f6sterreichische  Au\u00dfenminister Spindelegger macht sofort Damaskus f\u00fcr den Feuer\u00fcberfall  verantwortlich (3). Die deutsche Kanzlerin Merkel \u00e4tzt in Richtung von  Russland und China, die sich der NATO-Vorverurteilung nicht so einfach  anschlie\u00dfen wollten: <em>\u201eDer UN-Sicherheitsrat erf\u00fcllt seine Aufgabe  nicht, da China und Russland weitergehende Forderungen blockieren. Wir  sto\u00dfen hier wirklich auf Widerst\u00e4nde, die mir zum Teil kaum verst\u00e4ndlich  sind\u201c<\/em> (5).<\/li>\n<li>Gleich  nach dieser (Vor-)Verurteilung dreht der Westen an der milit\u00e4rischen  Eskalationsschraube: Auf Basis des Artikel 5 des NATO-Vertrages  (Beistandsverpflichtung, wenn ein NATO-Mitglied angegriffen wird)  beschlie\u00dfen USA, Niederlande und Deutschland sog. Patriot-Rakten im  t\u00fcrkischen Grenzgebiet zu Syrien zu stationieren. Der deutsche  Au\u00dfenminister Westerwelle vor dem Bundestag: <em>&#8222;Wenn ein NATO-Partner  um Hilfe bittet, dann m\u00fcssen wir schon sehr gute Gr\u00fcnde haben, einer  solchen Bitte nicht zu entsprechen. Solche Gr\u00fcnde sehe ich nicht\u201c<\/em> (5).<\/li>\n<li>In  Deutschland wird der Beschluss im Dezember 2012 durch den Bundestag  gewunken, bereits im J\u00e4nner 2013 l\u00e4uft die Stationierung der  Raketensysteme an; gegen Ende J\u00e4nner ist die Stationierung bereits  weitgehend abgeschlossen \u2013 gegen heftige Protest der t\u00fcrkischen  Bev\u00f6lkerung und Friedensbewegung.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Dazu  muss man wissen: Mit Patriots k\u00f6nnen keine Granaten abgefangen werden,  sie dienen zum Abschuss von Flugzeugen und ballistischen Raketen. Sie  verf\u00fcgen \u00fcber eine sehr leistungsf\u00e4hige Radaranlage, die Aufkl\u00e4rung in  einem Umkreis von 150 km erm\u00f6glicht. Die Stationierung von Patriots  liefert damit die technische Voraussetzung, um sog. \u201eFlugverbotszonen\u201c  einzurichten, und damit den syrischen Krieg nach libyschem Muster zu  eskalieren. Das wird zwar offiziell nicht zugegeben, die t\u00fcrkische  Regierung hat das aber in Vergangenheit mehrfach gefordert. Unter dem  Vorwand des Schutzes der t\u00fcrkischen Bev\u00f6lkerung werden Waffensysteme  installiert, die der weiteren milit\u00e4rischen Eskalation des syrischen  Krieges bzw. der Konflikte in der gesamten Region dienen. Die gro\u00dfe  Mehrheit der t\u00fcrkischen Bev\u00f6lkerung lehnt diese Stationierung ab. Sie  wissen, dass es nicht um ihren Schutz geht, sondern darum, das Land  immer weiter in einen kriegerischen Konflikt hineinzuziehen.<\/p>\n<p>Patriot-RaketenSo  weit also in Zeitraffer die Ereignisse seit dem 3. Oktober 2012. Der  Ausl\u00f6ser, jene Granate, die an diesem Tag f\u00fcnf Menschen in Akcakale  t\u00f6tete, wird mittlerweile kaum mehr erw\u00e4hnt. Dabei hegten investigative  t\u00fcrkische Journalisten von Anfang an Zweifel an der offiziellen  Darstellung. So berichtete die t\u00fcrkische Zeitung Yurt (6) bereits wenige  Tage nach dem Feuer\u00fcberfall, dass an Hand der Beschriftung der  M\u00f6rsergranaten festgestellt worden sei, dass es sich tats\u00e4chlich um  NATO-Munition bei dem Feuer\u00fcberall gehandelt habe. Da die syrische Armee  aber \u00fcber keine NATO-Waffen verf\u00fcgt, k\u00e4men nur die vom Westen  unterst\u00fctzten \u201eRebellen\u201c als Urheber in Frage. Doch in westlichen Medien  und Politik war diese Frage tabu, solange die Beschl\u00fcsse \u00fcber die  Patriot-Stationierungen noch nicht durch die Parlamente gewunken waren.<\/p>\n<p><strong>Sprachrohr des Verteidigungsministeriums l\u00e4sst Bombe platzen <\/strong><\/p>\n<p>Jetzt,  wo die Fakten gesetzt, die Entscheidungen abgenickt und die  Waffensysteme stationiert sind, ist eine L\u00fccke in der offiziellen  Informationsblockade aufgegangen. Eine kleine, aber offizi\u00f6se, sodass  entsprechendes Hintergrundwissen vorausgesetzt werden kann. Die  Zeitschrift \u201eDer Soldat\u201c, die laut Herold \u201eals offizielles Sprachrohr  des \u00f6sterreichischen Verteidigungsministeriums\u201c gilt, l\u00e4sst in der  Ausgabe Nr. 1\/2013 vom 18. J\u00e4nner 2013 in einer ebenso kurzen wie  brisanten Meldung im wahrsten Sinn des Wortes eine Bombe platzen:<\/p>\n<p><strong><em>\u201eT\u00fcrkei:  Jene Werfergranate aus Syrien, die f\u00fcnf T\u00fcrken t\u00f6tete, stammt eindeutig  aus NATO-Best\u00e4nden. Es scheint so, als h\u00e4tte das NATO-Mitglied T\u00fcrkei  die syrischen Aufst\u00e4ndischen mit Waffenlieferungen unterst\u00fctzt.  Allerdings m\u00fcssten diese Lieferungen mit anderen NATO-Staaten abgestimmt  sein.\u201c<\/em><\/strong> (7)<\/p>\n<p>Diese wenigen Zeilen lassen keinen  Stein der bisherigen westlichen Propaganda auf dem anderen. Folgender  Tathergang rund um den 3.10.2012 bekommt \u00fcberw\u00e4ltigende Plausibilit\u00e4t:<br \/>\n1) Die NATO bzw. NATO-Staaten bewaffnen die \u201eRebellen\u201c in Syrien.<br \/>\n2) Diese NATO-Verb\u00fcndeten schie\u00dfen mit diesen Waffen auf das NATO-Mitglied T\u00fcrkei und t\u00f6ten dabei f\u00fcnf Menschen.<br \/>\n3)  Dieser inszenierte Feuer\u00fcberfall wird sofort der syrischen Regierung in  die Schuhe geschoben, um eine Legitimation zu haben, NATO-Raketen an  der t\u00fcrkisch-syrischen Grenze zu stationieren und den Konflikt weiter  anzuheizen.<\/p>\n<p>Der Sender Gleiwitz*) l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen. Diese Politik ist  nicht neu: Viele Kriege des Westens der letzten Jahrzehnte (Irak,  Jugoslawien, Afghanistan, Libyen, usw.) wurden durch gezielte L\u00fcgen- und  Desinfomationskampagnen aufbereitet \u2013 und doch ersch\u00fcttert und emp\u00f6rt  es immer wieder aufs Neue, mit welcher Kaltbl\u00fctigkeit NATO- und  EU-Machthaber die Menschen hinters Licht f\u00fchren, um an der Gewaltspirale  im Nahen Osten zu drehen. Diese Politik ist brandgef\u00e4hrlich und kann  die ganze Region in den Abgrund st\u00fcrzen \u2013 mit ungeahnten globalen  Auswirkungen. Sog. Raketenabwehr-Schilder wie die Patriots haben nichts  mit dem Schutz der Menschen zu tun, sondern sind Instrumente, um direkt  in den syrischen Krieg einzugreifen. Und sie eignen sich als \u201eSchilder\u201c,  die potentielle Zweitschl\u00e4ge neutralisieren k\u00f6nnen, um in deren Schutz  ungehindert Erstschl\u00e4ge ausf\u00fchren zu k\u00f6nnen. Sie sind Instrumente f\u00fcr  einen Angriffskrieg. Das k\u00f6nnte gerade bei den Kriegsvorbereitungen  gegen den Iran noch eine Rolle spielen.<\/p>\n<p><strong>Sofort aus der Anbindung an die Bundeswehr aussteigen!<\/strong><\/p>\n<p>Wir  rufen daher alle Menschen auf, die Informationen \u00fcber diese  ungeheuerlichen L\u00fcgen, mit der die Patriot-Stationierung offensichtlich  selbst herbeigebombt bzw. herbeigemordet wurde, weiter zu verbreiten und  Druck auszu\u00fcben, dass diese Waffensysteme sofort wieder demontiert  werden. Wir rufen die Medien auf, das zu tun, was sie bislang vers\u00e4umt  haben: die Menschen zu informieren und kritisch nachzufragen statt  Verlautbarungsorgane der M\u00e4chtigen zu sein. Wir rufen die  \u00f6sterreichische Regierung auf, endlich aus dem Schulterschluss mit den  NATO- und EU-Kriegsparteien auszubrechen und wieder eine aktive  Friedens- und Neutralit\u00e4tspolitik zu betreiben. Gerade der Nahen Osten  braucht Dialogstifter statt Brandstifter. Ein erster Schritt muss es  sein, aus der bereits weit gediehenen Anbindung des \u00f6sterreichischen  Bundesheeres an die deutsche Bundeswehr auszusteigen. Berlin hat mit der  Stationierung von Patriot-Rakten eine Scharfmacherrolle in der Region  \u00fcbernommen. \u00d6sterreich muss daher sofort raus aus den EU-Battlegroups  und die Einbindung in das deutsche EU-Streitkr\u00e4ftekommando in Ulm sowie  die st\u00e4ndigen gemeinsamen Milit\u00e4rman\u00f6vern mit der Bundeswehr beenden. <a href=\"http:\/\/www.werkstatt.or.at\/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=771&amp;Itemid=1\">Solidar-Werkstatt und DIDF<\/a> haben das bereits im Dezember 2012 anl\u00e4sslich der Beschlussfassung \u00fcber  die Stationierung deutscher Patriot-Raketen in der T\u00fcrkei gefordert.  Angesichts der j\u00fcngsten Enth\u00fcllungen ist das umso gebotener.<\/p>\n<p>Lassen  wir nicht locker, werden wir nicht m\u00fcde, den Militarisierern  entgegenzutreten und ihre L\u00fcgen aufzudecken. Eine starke  Friedensbewegung kann ihnen Grenzen aufzeigen. Und das m\u00fcssen wir rasch  tun. Denn wer zu solchen m\u00f6rderischen Inszenierungen wie am 3. Oktober  2012 f\u00e4hig ist, dem ist noch verdammt viel zuzutrauen. Unwillk\u00fcrlich  fallen einem die d\u00fcsteren Abschiedsworte des scheidenden  Euro-Gruppen-Chefs Jean Claude Juncker bei seiner diesj\u00e4hrigen  Neujahrspressekonferenz ein: <em>\u201eDas Jahr 2013 k\u00f6nnte ein Vorkriegsjahr werden wie das Jahr 1913, wo alle Menschen an Frieden glaubten, bevor der Krieg kam\u201c<\/em> (8).<\/p>\n<p>*)  Ende August 1939 \u00fcberfielen SS-M\u00e4nner in polnischen Uniformen den  Sender Gleiwitz\u00a0im\u00a0Grenzgebiet zu Polen, um Hitler einen Vorwand f\u00fcr den  Angriff auf Polen zu geben, der kurz nach diesem inszenierten \u00dcberfall  erfolgte.<\/p>\n<p>Quelle: http:\/\/www.werkstatt.or.at\/index.php?option=com_content&amp;task=view&amp;id=828&amp;Itemid=1<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine Kurzmeldung in der Zeitschrift \u201eDer Soldat\u201c, die als Sprachrohr des \u00f6sterreichischen Verteidigungsministeriums gilt, l\u00e4sst im wahrsten Sinn des Wortes eine Bombe platzen: NATO-Staaten bzw. die mit ihnen im syrischen B\u00fcrgerkrieg verb\u00fcndeten Kr\u00e4fte haben offensichtlich selbst jenen m\u00f6rderischen Feuer\u00fcberfall im Oktober 2012 inszeniert,<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-2941","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arabischer-raum"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2941","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2941"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2941\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2941"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2941"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2941"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}