{"id":3729,"date":"2014-12-18T11:04:25","date_gmt":"2014-12-18T09:04:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.luxorbis.org\/friedensplattform.at\/?p=3729"},"modified":"2014-12-18T11:04:25","modified_gmt":"2014-12-18T09:04:25","slug":"steinmeiers-grossmachtrede-vor-der-deutschen-wirtschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=3729","title":{"rendered":"Steinmeiers Großmachtrede vor der deutschen Wirtschaft"},"content":{"rendered":"

Die Veranstaltung fand nicht im D\u00fcsseldorfer Parkhotel statt, sondern im Berliner Adlon. Im Publikum sa\u00dfen nicht Fritz Thyssen und Gustav Krupp von Bohlen und Halbach, sondern Thyssen-Krupp-Chef Heinrich Hiesinger und andere Schwergewichte der deutschen Wirtschaft und Banken. Und nat\u00fcrlich ist der sozialdemokratische Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier nicht Adolf Hitler.<\/span><\/p>\n


\n<\/span><\/p>\n

Von  Johannes Stern,  WSWS\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0   <\/span>5. Dezember 2014<\/pre>\n
Die Veranstaltung fand nicht im D\u00fcsseldorfer Parkhotel statt, sondern im  Berliner Adlon. Im Publikum sa\u00dfen nicht Fritz Thyssen und Gustav Krupp von  Bohlen und Halbach, sondern Thyssen-Krupp-Chef Heinrich Hiesinger und andere  Schwergewichte der deutschen Wirtschaft und Banken. Und nat\u00fcrlich ist der  sozialdemokratische Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier nicht Adolf  Hitler.<\/span><\/p>\n
Trotzdem rief Steinmeiers Auftaktrede beim SZ-Wirtschaftsgipfel vor genau  einer Woche Erinnerungen an die Rede Hitlers vor dem Industrie-Club D\u00fcsseldorf  am 26. Januar 1932 wach. Wie damals der sp\u00e4tere F\u00fchrer, richtete Steinmeier  einen direkten Appell an die deutsche Wirtschaft, den Aufstieg Deutschlands zur  Weltmacht zu unterst\u00fctzen. Explizit bat er die Wirtschaft darum, ihm und der  Regierung zu helfen, die au\u00dfenpolitische Wende der Bundesregierung gegen den  Willen der Bev\u00f6lkerung durchzusetzen.<\/span><\/p>\n
Das Steinmeiersche Programm erinnerte dabei stark an l\u00e4ngst vergangen  geglaubte deutsche Gro\u00dfmachtgel\u00fcste. \u201eDeutschland solle \u201aEuropa anf\u00fchren, um die  Welt anzuf\u00fchren\u2019, \u201aRussland europ\u00e4isieren\u2019 und \u201adie USA multilateralisieren\u2019\u201c,  forderte Steinmeier unter Berufung auf einen Aufsatz, der seit Monaten auf einer  offiziellen Website des Au\u00dfenministeriums prangt. Er f\u00fcgte hinzu: \u201eKeine ganz  kleinen Aufgaben!\u201c<\/span><\/p>\n
Diese Worte kann man nicht missverstehen. Die R\u00fcckkehr Deutschlands zu  einer aggressiven Au\u00dfenpolitik verl\u00e4uft wieder entlang \u00e4hnlicher Linien wie in  der ersten H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts. Die deutschen Eliten betrachten es  erneut als ihre \u201eAufgabe\u201c, Europa zu dominieren, um Weltmacht zu werden. Dieses  Programm des deutschen Imperialismus bedeutet heute wie damals Konflikt mit  Russland und mit den USA.<\/span><\/p>\n
\u201eRussland europ\u00e4isieren\u201c hei\u00dft nichts anderes, als Russland einem von  Deutschland kontrollierten Europa unterzuordnen. \u201eDie USA multilateralisieren\u201c  bedeutet, den USA ihre Rolle als Weltmacht streitig zu machen. Mit anderen  Worten: Die deutsche Au\u00dfenpolitik wird sich k\u00fcnftig in zunehmendem Ma\u00dfe in  Konflikt mit den beiden M\u00e4chten entwickeln, denen es bereits in zwei Weltkriegen  gegen\u00fcber stand.<\/span><\/p>\n
Nach den Verbrechen des Nazi-Regimes sind die deutschen Eliten allerdings  \u2013 zumindest momentan noch \u2013 bem\u00fcht, ihr Programm eines dritten \u201eGriffs nach der  Weltmacht\u201c so darzustellen, als w\u00fcrde es von au\u00dfen an sie herangetragen. \u201eDie  Erwartung an deutsches Engagement\u201c begegne ihm t\u00e4glich von seinen  \u201eGespr\u00e4chspartnern im Ausland\u201c, beteuerte Steinmeier im Adlon. Er habe deshalb  \u201eeine gro\u00dfe Gruppe von internationalen Experten gebeten, ihre Erwartungen an  deutsche Au\u00dfenpolitik zu formulieren\u201c.<\/span><\/p>\n
Aus den zahlreichen Auftragsarbeiten, die auf diese Weise zusammenkamen,  w\u00e4hlte er ausgerechnet eine mit dem Titel \u201e<\/span>Deutschlands Bestimmung: Europa f\u00fchren, um die Welt zu  f\u00fchren<\/span><\/a>\u201c aus. Sie stammt aus der Feder des  indisch-st\u00e4mmigen Professors Kishore Mahbubani von der Nationaluniversit\u00e4t in  Singapur, einem autorit\u00e4r gef\u00fchrten Einparteienstaat.<\/span><\/p>\n
Der Text ist zusammen mit anderen Aufrufen f\u00fcr eine aggressivere deutsche  Au\u00dfenpolitik auf der Website \u201eReview 2014\u201d des Au\u00dfenministeriums ver\u00f6ffentlicht.  Zu den Kernforderungen Mahbubanis erkl\u00e4rte Steinmeier lapidar: \u201eUnd wissen Sie,  wer das gesagt hat? Kein Franzose, kein Amerikaner, sondern ein indischer  Professor hat uns das geschrieben.\u201c<\/span><\/p>\n
Steinmeiers Rede war jedoch nicht nur wegen ihres Rufs nach deutscher  F\u00fchrung in der Welt beachtlich. Sie vertrat ein offen imperialistisches  Programm. Im Kern stand die Feststellung, dass Deutschland seine globalen  Interessen in einer Welt, die zunehmend von nationalen Konflikten gepr\u00e4gt ist,  nicht mehr mit rein wirtschaftlichen Mitteln verfolgen kann, sondern auf  Au\u00dfenpolitik und milit\u00e4rische Gewalt angewiesen ist.<\/span><\/p>\n
Gleich zu Beginn erkl\u00e4rte Steinmeier, es sei kein Zufall, dass er \u201eam  Ende dieses turbulenten Jahres 2014\u201c mit einer \u201edezidiert au\u00dfenpolitischen Rede  diesen Wirtschaftskongress\u201c er\u00f6ffne. Er k\u00f6nne sich in seiner \u201egesamten  politischen Biographie an keine Zeit erinnern, in der internationale Krisen in  so gro\u00dfer Zahl, an so vielen Orten der Welt, von so unterschiedlicher Natur, und  das alles gleichzeitig auf uns eingest\u00fcrmt sind wie heute.\u201c<\/span><\/p>\n
Der deutsche Au\u00dfenminister zeichnete das Bild einer Welt, die stark an  die Welt vor dem Zweiten Weltkrieg erinnert. Eine Welt, in der \u201edas Ringen um  Einfluss und Dominanz\u201c vorherrscht, \u201eKrise der neue Normalfall\u201c wird, deutliche  \u201eRisse und Gr\u00e4ben\u201c hervortreten und \u201ewir auf die Gegens\u00e4tze zwischen Staaten,  V\u00f6lkern und Kulturen starren\u201c. Selbst \u201eim Umgang mit unseren engsten Partnern,  insbesondere den USA\u201c, sei \u201edie \u00f6ffentliche Debatte dominiert von Unterschieden,  nicht Gemeinsamkeiten\u201c.<\/span><\/p>\n
Wirtschaftlich sei ein \u201eR\u00fcckzug in st\u00e4rkere nationale Grenzen\u201c bereits  seit der Finanz- und Wirtschaftskrise zu beobachten gewesen. Und diese  Entwicklung sei gerade f\u00fcr Deutschland ein Problem, f\u00fcr die Wirtschaft wie f\u00fcr  die Au\u00dfenpolitik. Die \u201eRezession der Globalisierung\u201c bedrohe die \u201eexportstarke  Volkswirtschaft\u201c, w\u00e4hrend die \u201eHochkonjunktur der Gegens\u00e4tze das Handwerkszeug  des Diplomaten\u201c untergrabe.<\/span><\/p>\n
Steinmeier zog daraus die Schlussfolgerung, dass es im Interesse der  Wirtschaft sei, eine aggressivere Au\u00dfenpolitik zu unterst\u00fctzen, auch wenn diese  kurzfristig wirtschaftliche Nachteile bringe.<\/span><\/p>\n
Der \u201eerste Schritt zur Besserung\u201c liege \u201eschon im Bewusstsein dessen,  dass uns Deutschen die Krise der globalen Ordnung nicht egal sein darf! Wo wir  nur k\u00f6nnen, m\u00fcssen wir, Politiker und Wirtschaftsvertreter, uns Deutsche  aufr\u00fctteln aus jeglichem Inseldenken und jeglicher Bequemlichkeit!\u201c Wer das  anerkenne, der m\u00fcsse \u201eauch den n\u00e4chsten Schritt gehen: Wir als meistvernetztes  Land sind abh\u00e4ngig von einer friedlichen und regelbasierten Ordnung in der Welt  und f\u00fcr sie m\u00fcssen wir uns einsetzen! Nicht nur in Europa, sondern  weltweit…\u201c.<\/span><\/p>\n
Steinmeier sch\u00e4rfte den Wirtschaftsvertretern ein, dass dieser Aufstieg  Deutschlands zur globalen Ordnungsmacht nicht allen mit den Mitteln des  friedlichen Handels erfolgen k\u00f6nne: \u201eWirtschaftliche Globalisierung allein  garantiert keine politische Konvergenz! … Mehr BMWs auf Moskaus Stra\u00dfen und  mehr VW-Werke in Chinas Ballungszentren f\u00fchren nicht zwangsl\u00e4ufig zu mehr  politischer Gemeinsamkeit.\u201c<\/span><\/p>\n
Die Wirtschaft m\u00fcsse deshalb auch die vom Westen verh\u00e4ngten Sanktionen  gegen Russland mittragen. Russland habe \u201edurch die Annexion der Krim und sein  Vorgehen in der Ostukraine\u201c das \u201eV\u00f6lkerrecht und regelbasierte Ordnungen\u201c in  Frage gestellt und damit \u201edie Grundlagen sowohl unserer Sicherheit als auch  unseres Wohlstands verletzt\u201c. Man habe darauf auch mit Sanktionen reagiert, \u201edie  uns selbst wirtschaftliche Kosten verursachen\u201c. Die \u201eKosten einer dauerhaft  gef\u00e4hrdeten Ordnung in Europa\u201c seien jedoch \u201esehr viel gr\u00f6\u00dfer\u201c und die  Sanktionen deshalb \u201eauch im langfristigen Interessen der Wirtschaft\u201c,  argumentierte Steinmeier.<\/span><\/p>\n
Gleichzeitig betonte er, es d\u00fcrfe nicht das Ziel der Sanktionen sein,  \u201eRussland \u00f6konomisch niederzuringen\u201c. Das sei brandgef\u00e4hrlich. \u201eEin  destabilisiertes, gar kollabierendes Russland ist am Ende f\u00fcr sich selbst und  andere die viel gr\u00f6\u00dfere Gefahr. Wer so redet, erweist europ\u00e4ischer Sicherheit  einen B\u00e4rendienst.\u201c<\/span><\/p>\n
Das war ein unverhohlener Seitenhieb gegen diejenigen, die eine  Entscheidung dar\u00fcber fordern, \u201eob Russland Freund oder Feind, Partner oder  Gegner ist\u201c. Gemeint waren die USA. Um Washington aber nicht zu ver\u00e4rgern,  nannte Steinmeier Kanada. Dort k\u00f6nne \u201eman diese Frage vielleicht so stellen. In  Europa wird Russland immer eines bleiben: ein sehr gro\u00dfer Nachbar, und er wird  im Guten oder im Schlechten Einfluss auf unsere Entwicklung nehmen.\u201c<\/span><\/p>\n
Im Moment will Deutschland Russland in die Defensive dr\u00e4ngen, aber keinen  vollst\u00e4ndigen Zusammenbruch der wirtschaftlichen Beziehungen. Gleichzeitig ist  es (noch) nicht bereit, in eine offene Konfrontation mit den USA zu gehen. Es  geht aber dazu \u00fcber, seine imperialistischen Interessen unabh\u00e4ngiger und  selbstbewusster gegen andere M\u00e4chte zu verfolgen. Steinmeier lie\u00df dabei keinen  Zweifel, dass dies wie in der Vergangenheit auch den Einsatz milit\u00e4rischer  Gewalt und Krieg einschlie\u00dft.<\/span><\/p>\n
Zur Bek\u00e4mpfung des Islamischen Staats in Syrien und Irak erkl\u00e4rte er:  \u201eNat\u00fcrlich ist die milit\u00e4rische L\u00f6sung ein Teil und wir weichen dem nicht aus.  Im Sommer haben wir entschieden, den Kampf durch Waffenlieferungen an die  kurdischen Peschmerga zu unterst\u00fctzen.\u201c Es gelte zwar \u201eder Grundsatz, keine  Waffen in Krisengebiete zu liefern\u201c. Aber Au\u00dfenpolitik bestehe \u201ein Abw\u00e4gung von  lauter nicht-perfekten Optionen\u201c, und \u201ein solchen F\u00e4llen muss man aufpassen, ob  man Grunds\u00e4tze hochh\u00e4lt oder sich nicht hinter ihnen versteckt\u201c.<\/span><\/p>\n
Steinmeiers gesamte Rede verdeutlicht, dass die herrschenden Eliten  Deutschlands nicht l\u00e4nger gewillt sind, sich hinter irgendwelchen \u201eGrunds\u00e4tzen\u201c  oder Beschr\u00e4nkungen zu \u201everstecken\u201c, die sie sich nach der Niederlage im Zweiten  Weltkrieg auferlegen mussten. Dabei bereiten sie sich auch darauf vor, der  eigenen Bev\u00f6lkerung ihr au\u00dfenpolitisches Programm aufzuzwingen.<\/span><\/p>\n
Am Schluss seiner Ausf\u00fchrungen verwies Steinmeier auf eine Umfrage der  K\u00f6rber-Stiftung, die die Deutschen gefragt hatte, \u201eob sich Deutschland st\u00e4rker  als bisher international engagieren solle\u201c. Nur 38 Prozent h\u00e4tten mit \u201eJa\u201c, 60  Prozent dagegen mit \u201eNein, bitte weiter zur\u00fcckhalten\u201c geantwortet.<\/span><\/p>\n
Der Au\u00dfenminister kommentierte das folgenderma\u00dfen: \u201eDas ist der Graben  zwischen \u00e4u\u00dferen Erwartungen und innerer Bereitschaft, meine Damen und Herren,  mit dem ich umzugehen habe. Um ehrlich zu sein: Wenn ich ein Ingenieur w\u00e4re,  w\u00fcrde ich \u00fcber einen solchen Graben guten Gewissens keine Br\u00fccke bauen. Als  Politiker muss ich das! Und ich w\u00fcrde mich freuen \u2013 und wenn ich in meinem  Vortrag nicht ganz falsch lag, dann liegt es sogar in Ihrem Interesse \u2013, wenn  die deutsche Wirtschaft ein bisschen dabei mithilft! Vielen Dank.\u201c<\/span><\/p>\n
Was Steinmeier hier vorschl\u00e4gt, ist ein B\u00fcndnis von Politik und gro\u00dfem  Geld gegen die Bev\u00f6lkerung, die den neuen Kriegskurs mit gro\u00dfer Mehrheit  ablehnt. Ein solches B\u00fcndnis, das die Reichen und die M\u00e4chtigen gegen die  Mehrheit vereint, ist zutiefst undemokratisch. Nach den schrecklichen  Erfahrungen von zwei Weltkriegen ist gerade in Deutschland die Opposition gegen  Krieg tief verankert. Trotzdem haben die herrschenden Eliten entschieden, wieder  auf Kriegskurs zu gehen und ihn der Bev\u00f6lkerung aufzuzwingen.<\/span><\/p>\n
Als Steinmeier geendet hatte, gab es im Ball-Saal des Adlon tosenden  Applaus.<\/span><\/p>\n
http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2014\/12\/05\/stein-d05.html<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Veranstaltung fand nicht im D\u00fcsseldorfer Parkhotel statt, sondern im Berliner Adlon. Im Publikum sa\u00dfen nicht Fritz Thyssen und Gustav Krupp von Bohlen und Halbach, sondern Thyssen-Krupp-Chef Heinrich Hiesinger und andere Schwergewichte der deutschen Wirtschaft und Banken. Und nat\u00fcrlich ist der sozialdemokratische Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier nicht Adolf Hitler.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3729","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3729","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3729"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3729\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3729"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3729"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3729"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}