{"id":4108,"date":"2016-10-09T18:06:22","date_gmt":"2016-10-09T18:06:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=4108"},"modified":"2016-10-09T18:06:22","modified_gmt":"2016-10-09T18:06:22","slug":"drinbleiben-oder-gehen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=4108","title":{"rendered":"Drinbleiben oder gehen?"},"content":{"rendered":"

Jemen: Widerspr\u00fcchliche Signale der USA<\/h3>\n
Von Knut Mellenthin<\/address>\n
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\"RTX2JBS8.jpg\"<\/p>\n
Die Einwohner der jemenitischen Hauptstadt Sanaa sind immer<\/div>\n
wieder Opfer von Drohnen- und Bombenangriffen<\/div>\n
Foto: REUTERS\/Khaled Abdullah<\/div>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n

Ned Price, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, versicherte am Sonnabend: \u00bbDie Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien ist kein Blankoscheck\u00ab.<\/p>\n

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Kurz zuvor waren beim Angriff der saudischen Luftwaffe auf eine Trauerfeier im Jemen mindestens 140 Menschen get\u00f6tet und mehr als 500 verletzt worden. Price weiter: \u00bbAuch wenn wir Saudi-Arabien bei der Verteidigung seiner territorialen Integrit\u00e4t unterst\u00fctzen, werden wir weiter unsere ernsten Bedenken \u00fcber den Konflikt im Jemen und die Art, wie er gef\u00fchrt wird, zum Ausdruck bringen.\u00ab<\/p>\n

Soweit klang alles routiniert und bekannt. Den Spruch mit dem Blankoscheck hatte zum Beispiel schon Pentagon-Sprecher Adam Stump am 21. August von sich gegeben. Damals hatten die Saudis gerade ein Krankenhaus von \u00bb\u00c4rzte ohne Grenzen\u00ab im Nordjemen bombardiert und dabei 19 Menschen get\u00f6tet. Aber das, was Price jetzt noch sagte, lie\u00df aufhorchen: \u00bbIm Lichte dieses und anderer Zwischenf\u00e4lle in j\u00fcngster Zeit haben wir eine unverz\u00fcgliche \u00dcberpr\u00fcfung unserer ohnehin schon erheblich reduzierten Unterst\u00fctzung f\u00fcr die saudisch gef\u00fchrte Koalition eingeleitet. Wir sind bereit zu einer Neuausrichtung unserer Unterst\u00fctzung, um diese besser mit den Prinzipien, Werten und Interessen der USA in Einklang zu bringen. Dazu geh\u00f6rt auch das Anstreben eines raschen und dauerhaften Endes des tragischen Konflikts im Jemen.\u00ab<\/p>\n

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Aber gibt es wirklich, wie oft behauptet wird, eine Wende im Verh\u00e4ltnis der USA zu den Saudis und insbesondere bei der Bewertung der Milit\u00e4rintervention im Jemen? \u00dcber eine angeblich schon erfolgte \u00bberhebliche Reduzierung\u00ab der US-amerikanischen Beihilfe zu diesem Krieg ist nichts Konkretes bekannt. Im Gegenteil: Pr\u00e4sident Barack Obama teilte dem Kongress im August seine Absicht mit, Kriegsger\u00e4t im Wert von 1,15 Milliarden Dollar an das K\u00f6nigshaus in Riad zu liefern. Es geht dabei nicht um die \u00fcblichen langfristigen R\u00fcstungsverk\u00e4ufe, sondern um die direkte Ersetzung von Munition und Waffen, die im Jemen-Krieg verbraucht, besch\u00e4digt oder zerst\u00f6rt wurden. Ein Antrag, dem Deal die Zustimmung zu verweigern, fiel im Senat am 21. September mit 27\u00a0gegen 71 Stimmen durch.<\/p>\n

Solange man nicht explizit etwas anderes h\u00f6rt, ist davon auszugehen, dass die US-Streitkr\u00e4fte auch weiterhin Kampfflugzeuge der arabischen Kriegskoalition in der Luft auftanken, damit diese pro Einsatz mehr Ziele angreifen k\u00f6nnen. Auch wichtigen Daten der milit\u00e4rischen Aufkl\u00e4rung werden offenbar nach wie vor an die Saudis weitergegeben. Vor einer Woche wurde bekannt, dass die US-Navy drei zus\u00e4tzliche Kriegsschiffe in das Gebiet vor die jemenitische K\u00fcste entsandt hat. Von einem R\u00fcckzug von diesem Kriegsschauplatz scheint Washington derzeit weiter entfernt als von einer noch st\u00e4rkeren Beteiligung.<\/p>\n<\/div>\n

junge Welt vom 10.10.16<\/p>\n

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