{"id":4111,"date":"2016-10-26T06:17:23","date_gmt":"2016-10-26T06:17:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=4111"},"modified":"2016-10-26T06:17:23","modified_gmt":"2016-10-26T06:17:23","slug":"jeder-schuss-ein-plus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=4111","title":{"rendered":"Jeder Schuss ein Plus"},"content":{"rendered":"<h3><strong><\/strong>R\u00fcstungsexportbericht der Bundesregierung: Deutsche Konzerne verzehnfachen Erl\u00f6se bei Ausfuhr von Munition. T\u00fcrkei und Saudi-Arabien unter wichtigsten Abnehmern<\/h3>\n<address>Von Susan Bonath<\/address>\n<div class=\"Content\">\n<div class=\"ImageBox Large\">\n<table summary=\"Designtabelle\" width=\"700\">\n<tbody>\n<tr>\n<td><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" id=\"img88023\" class=\"\" src=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/img\/700\/88023.jpg\" alt=\"88011.jpg\" width=\"443\" height=\"215\" \/><\/p>\n<div class=\"Title\"><\/div>\n<div class=\"Copyright\">Foto: picture alliance\/Ulrich Baumgarten [M]<\/div>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n<p>Das Morden mit deutschen Waffen beschert den R\u00fcstungskonzernen wachsende Profite.<\/p>\n<\/div>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Laut einem am Dienstag bekanntgewordenen Bericht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Bundesregierung im ersten Halbjahr 2016 R\u00fcstungsexporte mit einem Gesamtwert von mehr als vier Milliarden Euro genehmigt. Das ist gut eine halbe Milliarde mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Alleine das Volumen der Ausfuhr von Munition f\u00fcr Kleinwaffen, wie Maschinenpistolen, stieg demnach auf mehr als das Zehnfache von 27 auf rund 284 Millionen Euro. Damit werden weltweit in Kriegen die meisten Zivilisten get\u00f6tet. Am heutigen Mittwoch will das Bundeskabinett \u00fcber das Papier beraten.<\/p>\n<p>Gr\u00f6\u00dfter Posten war laut Bericht eine Fregatte f\u00fcr Algerien f\u00fcr eine halbe Milliarde Euro. Damit f\u00fchrt das nordafrikanische Land die Liste an, direkt gefolgt von den USA. Zu einem der zehn wichtigsten Abnehmer deutschen Kriegsger\u00e4ts ist die T\u00fcrkei aufgestiegen. Sie r\u00fcckte seit 2014 von Rang 25 auf den achten Platz vor \u2013 zwischen Januar und Juni dieses Jahres kaufte sie deutschen Konzernen Kriegsger\u00e4t im Wert von 76,4 Millionen Euro ab. Zu zwei Dritteln handele es sich dabei um Teile und Triebwerke f\u00fcr Kampfflugzeuge, Drohnen und Bodenfahrzeuge.<\/p>\n<p>Den siebten Platz belegten die Arabischen Emirate. Sie bescherten der deutschen Kriegswirtschaft einen Umsatz von 85 Millionen Euro, doppelt soviel wie im Vorjahr, und r\u00fcckten damit von Rang 13 auf. Saudi-Arabien bleibt derweil an dritter Stelle. Der Gesamtwert der Lieferungen in das islamische K\u00f6nigreich kletterte binnen Jahresfrist auf 484 Millionen Euro, womit er sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdreifachte. Vor allem Kampfhubschrauber und -flugzeuge gingen an das saudiarabische Regime, dem vorgeworfen wird, den IS und IS-nahe Kampfgruppen zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n<div class=\"row Anzeige Ad-300\"><\/div>\n<p>Auch in anderen Konflikte werden deutsche Waffen eingesetzt. So belege S\u00fcdkorea den vierten Platz auf der Skala. Das Land, das sich angeblich \u00bbvor dem kommunistischen Norden sch\u00fctzen\u00ab m\u00fcsse, importierte laut Bericht vor allem Kampfschiffe, U-Boot-Teile, Raketen und -abwehrsysteme sowie Teile f\u00fcr Panzer, Hubschrauber und Flugzeuge im Gesamtwert von 205 Millionen Euro. Weitere wichtige Bestimmungsl\u00e4nder f\u00fcr deutsche Waffen waren Polen, Frankreich und der Irak.<\/p>\n<p>Bereits 2015 war das Jahresvolumen deutscher Kriegsexporte um mehr als eine Milliarde auf knapp 7,9 Milliarden Euro gestiegen. SPD-Minister Gabriel wurde deshalb vielfach kritisiert. Da wundert es nicht, dass er eine geheim arbeitende Regierungskommission ins Leben gerufen hat, die mit Vertretern seines Wirtschaftsressorts besetzt sein und ein neues R\u00fcstungsexportrecht erarbeiten soll, was vorige Woche bekanntgeworden war. Bereits bei ihrem ersten Treffen am 7. Oktober hatte sie nicht \u00f6ffentlich beraten, einen Abschlussbericht soll es nicht geben.<\/p>\n<p>Gabriel habe die gr\u00f6\u00dfte Zunahme der Waffenexporte in der Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten, kritisierte der au\u00dfenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken. Hinzu komme, dass der Bericht keine Sammelausfuhrgenehmigungen ber\u00fccksichtige. \u00bbDiese machen noch mal ein bis zwei Milliarden Euro aus.\u00ab Beunruhigend seien wachsende Exporte in die T\u00fcrkei und nach Saudi-Arabien. Erstere riskiere derzeit im Irak eine milit\u00e4rische Eskalation. \u00bbUnd Saudi-\u00adArabien f\u00fchrt einen brutalen Krieg im Jemen\u00ab, so van Aken. Hier mache sich die Bundesregierung mitschuldig.<\/p>\n<p>junge Welt vom 26.10.16<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>R\u00fcstungsexportbericht der Bundesregierung: Deutsche Konzerne verzehnfachen Erl\u00f6se bei Ausfuhr von Munition. 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