Die Region von Libyen bis Pakistan und von Somalia bis zum Irak zeigt vergleichbare Erscheinungen des Niedergangs. \u2013 Ein zeitgeschichtlicher \u00dcberblick in sechs Teilen.<\/div>\n
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Die sechsteilige Artikelfolge schliesst mit einer Darstellung der Lage im Irak und einem Ausblick auf m\u00f6gliche Krisenszenarien in zwei bisher stabilen Staaten des Nahen Ostens, Saudi-Arabien und \u00c4gypten. Besonders im letztgenannten Land ist ein Staatszerfall nicht unwahrscheinlich.<\/p>\n
IRAK<\/strong><\/p>\nIm Irak wird es nach der R\u00fcckgewinnung von Mosul und der zu erwartenden Zerschlagung des territorialen Besitzes des \u201eIslamischen Staates\u201c (IS) darum gehen, ob das Land zusammenhalten kann oder ob es sich aufl\u00f6st in seine schiitischen, sunnitisch- arabischen und kurdischen Bestandteile. Ein Aufl\u00f6sungsprozess droht schwierig und blutig zu werden, weil es \u00fcberall umstrittene gemischte Zonen gibt, in denen Teile der einen oder der anderen Bev\u00f6lkerung leben, wie Kurden und Araber, Schiiten und Sunniten, von anderen kleineren Minderheiten gar nicht zu reden. Es besteht die Gefahr, dass im Irak nicht, wie bisher, ein Staat entsteht und auch nicht deren drei, sondern zusammengebrochene Staaten, einer, zwei oder drei.<\/p>\n
Wildwuchs bewaffneter Gruppen<\/strong><\/p>\nWenn das Land als nationaler Staat fortbestehen soll, wie es ihn bis zur amerikanischen Invasion von 2003 gab, braucht es eine nationale Armee. Zurzeit gibt es diese nicht , sondern eine Vielzahl von bewaffneten Gruppen, unter denen sich eine befindet, die sich nationale Armee nennt. Die anderen sind kurdische Peschmerga in zwei Variationen, weil sie von zwei unterschiedlichen Gruppen gebildet werden, die sich Parteien nennen, KDP und PUK, jedoch ihre W\u00e4hler aus unterschiedlichen Teilen Kurdistans rekrutieren. Weiter ist eine Vielzahl von schiitischen Milizen aktiv, von denen einige enger mit Teheran verbunden sind als mit Bagdad. Dazu kommen bewaffnete Stammesleute, ferner Sondereinheiten der Polizei, die als Elitetruppen eingesetzt werden, sodann kleinere sunnitische Milizen.<\/p>\n
Sunniten erheben Anspruch auf eigene Sicherheitskr\u00e4fte, um sie den schiitischen als Gegengewicht entgegenzustellen. Weiter sind pr\u00e4sent iranische Revolutionsw\u00e4chter, offiziell als Berater, und amerikanische Soldaten in der gleichen Funktion. Plus die Luftwaffe der amerikanischen Koalition. F\u00fcr den Augenblick sind diese heterogenen Einheiten dadurch zusammengefasst und auf eine Linie gebracht, dass ein gemeinsamer Feind besteht: der IS, den alle bek\u00e4mpfen.<\/p>\n
Schwacher Staat, starke Kurden<\/strong><\/p>\nDoch dieser gemeinsame Feind hat es auch n\u00f6tig gemacht, dass ausl\u00e4ndische Kr\u00e4fte bei seiner Bek\u00e4mpfung mitarbeiten. Am deutlichsten ist dies der Fall bei der amerikanischen \u201eKoalition\u201c, welche die dem Irak fehlende Luftwaffe ersetzt \u2013 aber auch in Syrien gegen den IS eingreift, nicht nur im Irak. Etwas weniger offiziell gibt es auch Bodentruppen aus den USA und anderen Nato-Staaten, welche die einheimischen Truppen \u201eberaten\u201c. Weitere \u201eBerater\u201c schickt Iran mit den Revolutionsw\u00e4chtern. Es gibt zur Zeit auch t\u00fcrkische Truppen im Land, die gegen den Willen der Bagdader Regierung, aber mit Zustimmung der kurdischen Lokalregierung nord\u00f6stlich von Mosul pr\u00e4sent sind.<\/p>\n
Zum Gesamtbild geh\u00f6rt auch der Umstand, dass die irakische Nationale Armee im Sommer 2014 unter dem Ansturm des IS zusammengebrochen ist. Die schiitischen Milizen wurden mobilisiert (manche bestanden schon fr\u00fcher und wurden re-mobilisiert), um Bagdad vor dem IS zu retten. Die nationale Armee wurde seither notd\u00fcrftig wieder zusammengeflickt. Ein wichtiger Grund ihres Zusammenbruchs war die Korruption der Offiziere. Ob und inwieweit sie nun behoben ist, l\u00e4sst sich kaum feststelle.<\/p>\n
Die kurdischen Peschmerga sind anerkanntermassen die t\u00fcchtigsten Truppen, die es im Irak gibt. Doch auch f\u00fcr sie wird es politische Bew\u00e4hrungsproben geben, wenn einmal der IS besiegt sein wird. Sie werden aussenpolitischer Natur sein, weil mindestens zwei der vier Staaten, in denen die Kurden bisher leben mussten, erkl\u00e4rte Feinde kurdischer Unabh\u00e4ngigkeit sind: die T\u00fcrkei und Iran. Zwei andere Staaten sind zurzeit so schwach, dass sie die kurdische Autonomie (nicht Unabh\u00e4ngigkeit) zu dulden gezwungen sind: Syrien und der Irak. Innenpolitisch ist die Zusammenarbeit der beiden grossen Parteien, PDK und PUK, die ihre Zentren in unterschiedlichen Landesteilen aufweisen, nicht garantiert. Die beiden Faktionen hatten 1994 bis 1997 gegeneinander Krieg gef\u00fchrt.<\/p>\n
F\u00fcr die Absch\u00e4tzung der \u00dcberlebenschancen eines irakischen Staates muss man auch in Rechnung stellen, dass die Wirtschaft des Landes, so wie sie sich heute darstellt, sehr weitgehend vom Erd\u00f6l abh\u00e4ngt. Die notorisch volatilen Erd\u00f6lpreise wirken sich sehr direkt auf die innenpolitische Lage des Landes aus. Sie k\u00f6nnen bewirken, dass gen\u00fcgend Geld da ist, um f\u00fcr Probleml\u00f6sungen zu dienen, oder aber dass umgekehrt, wie gegenw\u00e4rtig, \u00fcberall die Finanzierung fehlt.<\/p>\n
SAUDI-ARABIEN<\/strong><\/p>\nDas saudische K\u00f6nigreich muss in unserem Zusammenhang erw\u00e4hnt werden. Zwar ist es zur Zeit durchaus ein funktionierender Staat. Doch diesem steht eine Bew\u00e4hrungsprobe bevor, die schwer zu bestehen sein wird. Das K\u00f6nigreich soll nach dem Befinden seiner gegenw\u00e4rtigen Machthaber, des K\u00f6nigs und seines Lieblingssohns, wirtschaftlich v\u00f6llig umgebaut werden. Die gewaltigen Geldreserven, \u00fcber die es verf\u00fcgt, sollen eingesetzt werden, um diesen Verwandlungsprozess zu bewirken. Dass er reibungslos \u00fcber die B\u00fchne gehen wird, kann niemand erwarten. Doch ob er \u00fcberhaupt m\u00f6glich sein wird, muss man fragen. Die Schwierigkeiten liegen darin, dass die saudische Bev\u00f6lkerung nicht darauf vorbereitet ist, sich rasch und im Sinne gr\u00f6sserer Produktivit\u00e4t zu ver\u00e4ndern.<\/p>\n
Solche Ver\u00e4nderungen jedoch w\u00e4ren die Voraussetzung eines Gelingens der grossen Pl\u00e4ne. Die gegenw\u00e4rtig bestehenden Rahmenbedingungen, unter denen sich der geplante Wandel vollziehen soll, sind wenig geeignet f\u00fcr das Vorhaben. Es gibt keine wirkliche Meinungsfreiheit und daher auch keine offene Diskussion \u00fcber die Wege und Mittel, die zu den grossen Ver\u00e4nderungen innerhalb der saudischen Gesellschaft f\u00fchren sollen. Die Transformation w\u00e4re n\u00f6tig, um die gegenw\u00e4rtige, auf Konsum der Erd\u00f6lrente basierende konservative Gesellschaft in eine produktive Volkswirtschaft zu verwandeln, die im Konkurrenzkampf der internationalen Umwelt bestehen kann.<\/p>\n
\u00c4GYPTEN<\/strong><\/p>\nDem Nilland stehen zweifellos schwere Zeiten bevor. Dies allein schon deshalb, weil das Land unter einem gewaltigen Bev\u00f6lkerungsdruck lebt. Jedes Jahr hat \u00c4gypten mehr als eine Million zus\u00e4tzliche Bewohner. Gegenw\u00e4rtig z\u00e4hlt es \u00fcber 94,7 Millionen. Als Nasser 1952 die Macht ergriff, gab es 23 Millionen \u00c4gypter. Die Ressourcen des Landes sind seither nicht in vergleichbarem Masse gewachsen.<\/p>\n
Auch in \u00c4gypten wird es zuerst von der Armee abh\u00e4ngen, ob der Staat \u00fcberleben kann. Die \u00e4gyptische Armee hat sich zur Zeit der Volksdemonstrationen gegen Pr\u00e4sident Mubarak vom Jahresbeginn 2011 im wesentlichen aus den Unruhen ferngehalten. Sie zog zwar auf die Strasse, als die Polizei der Volksmassen nicht mehr Herr wurde. Doch sie weigerte sich, auf die \u00c4gypter zu schiessen. Als diese Grundhaltung der Soldaten und Offiziere den Demonstranten klar wurde, erlangten sie Sicherheit, dass sie ihr Ziel, den Sturz Mubaraks, erreichen w\u00fcrden.<\/p>\n
Elastisches Vorgehen der Armee<\/strong><\/p>\nDie Armee weigerte sich auf die Demonstranten zu schiessen, weil ihre f\u00fchrenden Offiziere erkannten, wenn sie das t\u00e4ten, best\u00fcnde die Gefahr eines Zusammenbruchs der Armee durch Befehlsverweigerung von Teilen derselben. F\u00fcr die \u00e4gyptischen Offiziere ist die Armee wichtiger als die zivile B\u00fcrokratie und Hierarchie des Staates. Die Armee ist ihre Heimat, ihre N\u00e4hrmutter und Lebensgrundlage. Sie sind sich sehr bewusst: wenn die Armee zusammenbricht, bricht der Staat zusammen. Das Umgekehrte gilt nicht. Solange die Armee \u00fcberlebt, kann sie jederzeit eine neue Staatshierarchie hervorbringen.<\/p>\n
Die Armee \u00fcbernahm denn auch \u201eprovisorisch\u201c die Befehlsgewalt \u00fcber den Staat, nachdem Mubarak gest\u00fcrzt worden war und \u00fcbte sie ein Jahr lang direkt aus. Dann richtete sie den Staat wieder ein. Sie tat dies nicht abrupt, sondern elastisch. Sie liess zu, dass die Kulisse eines demokratischen Staates geschaffen wurde mit Wahlen und einem gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten. Innerhalb dieser Kulisse spielte sie allerdings eine wichtige Rolle, die sich in die f\u00fchrende Rolle verwandelte, als die Zeit reif daf\u00fcr schien.<\/p>\n
Unzufriedenheit mit Muslimbr\u00fcder-Regierung<\/strong><\/p>\nDie Reife kam ein Jahr nach der Wahl des ersten gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten, den es in \u00c4gypten je gab, im Juli 2013: Wachsende Schichten der \u00c4gypter waren mit dem neuen Regime und besonders seinem neuen Pr\u00e4sidenten, dem Muslimbruder Mohammed Mursi, unzufrieden geworden. Mit Nachhilfe der Armee wurden Unterschriften gesammelt f\u00fcr eine Petition, nach der Mursi, der gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident, vorzeitig sein Amt r\u00e4umen sollte. Grosse Demonstrationen gegen ihn wurden organisiert. Die Armee stellte ihm am 3.\u00a0Juli 2013 ein Ultimatum. Als er das ablehnte, erkl\u00e4rte sie ihn f\u00fcr abgesetzt und seine Partei, jene der Muslimbr\u00fcder, f\u00fcr verboten. Die Br\u00fcder, die \u00fcber eine grosse Masse von unbeirrten Anh\u00e4ngern verf\u00fcgten, organisierten einen Dauerprotest, der sich in zwei st\u00e4ndigen grossen Protestlagern in Kairo manifestierte.<\/p>\n
Der von Pr\u00e4sident Mursi unter Zustimmung der Armee ernannte Verteidigungsminister, Oberst, dann General, dann Feldmarschall Abdel Fattah al-Sisi, bildete eine \u00dcbergangsregierung unter seiner Leitung. Al-Sisi war vor seiner Ernennung zum Verteidigungsminister Geheimdienstchef und das j\u00fcngste Mitglied der Offiziersjunta (SCAF f\u00fcr Supreme Command of Armed Forces) gewesen, die \u00c4gypten unmittelbar nach der Absetzung Mubaraks regierte.<\/p>\n
Popul\u00e4res Sisi-Regime trotz Massaker<\/strong><\/p>\nSisi erwies sich als sehr popul\u00e4r, wobei die Propagandadienste der Armee nachhalfen. Ein bedeutender Teil der Bev\u00f6lkerung erwartete von ihm zuversichtlich, dass er den Zeiten der politischen Agitation ein Ende bereite und dem Land Prosperit\u00e4t bringe. Auf seinen Befehl gingen Polizei und Armee vor gegen die beiden immer noch aktiven Protestlager der Muslimbr\u00fcder, welche die R\u00fcckkehr des legitimen Pr\u00e4sidenten forderten. Am 14. August 2013 umstellten sie die Lager und verursachten ein Massaker, dem gegen tausend Menschen zum Opfer fielen. Sie begr\u00fcndeten ihr Verhalten damit, dass die Br\u00fcder ihrerseits Waffen eingesetzt h\u00e4tten. Eine Verfolgung der Muslimbr\u00fcder wurde organisiert, und Tausende kamen in die Gef\u00e4ngnisse.<\/p>\n
Im Jahr 2016 gab es in \u00c4gypten gegen 40\u2019000 politische Gefangene. Sp\u00e4ter wurden sie, manchmal in Hundertschaften, massenweise verurteilt. Die Richter stellten sich v\u00f6llig auf die Seite der Armee. Al-Sisi liess eine neue Verfassung schreiben, kandidierte als Staatschef und wurde mit grossem Mehr (\u201e\u00fcber 93 Prozent der abgegebenen Stimmen\u201c) Pr\u00e4sident. Er richtete dann ein Regime ein, welches dasjenige Mubaraks an Menschenverachtung \u00fcbertraf und die Freiheitsrechte der \u00c4gypter eind\u00e4mmte oder aufhob \u2013 besonders jenes, zu demonstrieren. Ruhe kehrte ein, doch die Wirtschaftslage blieb schlecht und verschlechterte sich weiter.<\/p>\n
Ein Damm, der brechen k\u00f6nnte<\/strong><\/p>\nDer Druck, der auf der \u00e4gyptischen Bev\u00f6lkerung lastet, ist gross und w\u00e4chst immer weiter, so dass \u00fcber k\u00fcrzere oder l\u00e4ngere Frist neue Demonstrationen und Unruhen zu erwarten sind. Wenn sie ausbrechen, wird die Polizei ihnen nicht gewachsen sein. Um sie niederzuschlagen, wird die Armee ben\u00f6tigt werden. Ob diese dann in der Lage sein wird, das Vorgehen Sisis und seiner Mitoffiziere zu wiederholen, n\u00e4mlich den Pr\u00e4sidenten zu opfern, aber selbst die Macht zu bewahren und im geeigneten Moment durch Auschaltung aller Gegner zu \u201estabilisieren\u201c, bleibt offen.<\/p>\n
Falls die Armee diesmal gezwungen w\u00e4re, in der heissen Phase der Demonstrationen das Feuer auf die Demonstranten zu er\u00f6ffnen (was sie 2011 zu vermeiden vermochte), kann alles geschehen. Es kann zu Spaltungen innerhalb der Streitkr\u00e4fte kommen, oder zu massiven Desertionswellen, wie es in Syrien geschah. Dies w\u00e4re dann der Ansatz zum Staatszerfall in \u00c4gypten und eine in ihrem Ausmass schwer vorstellbare Katastrophe f\u00fcr das Niltal und die gesamte arabische Welt.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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