Der zionistische Versuch Pal\u00e4stina von der Landkarte zu tilgen \u2022 Ende 19. \/ Anfang 20. Jhdt.: Eine wachsende Judenfeindschaft in der nichtj\u00fcdischen Mehrheit veranlasste Teile der europ\u00e4ischen Juden zur Entwicklung einer j\u00fcdischen Nationalbewegung, des \u201eZionismus\u201c.<\/p>\n
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Die 1897 gegr\u00fcndete \u201eZionistische Weltorganisation\u201c stellte sich die Aufgabe, die Juden, das \u201eVolk ohne Land\u201c, nach Pal\u00e4stina, das \u201eLand ohne Volk\u201c, zu bringen. Pal\u00e4stina war jedoch keineswegs menschenleer. Neben ca. 45.000 Juden lebten damals ca. 450.000 Araber im Land. Arabischen Feudalherrn wurde Land abgekauft. Die arabischen P\u00e4chter wurden von Grund und Boden vertrieben. \uf0b7 Die doppelb\u00f6dige Politik der Briten: Im Laufe des 1. Weltkrieges versprachen sie Pal\u00e4stina sowohl den Arabern (Hussein-McMahon-Briefwechsel 1915) als auch den Zionisten (Balfour-Declaration 1917). Und gleichzeitig vereinbarten sie mit den Franzosen in einem Geheimabkommen die Aufteilung des arabischen Raumes (Sykes-Picot-Abkommen 1916). Nach dem Krieg sicherten sie sich Pal\u00e4stina als britisches Mandatsgebiet. \uf0b7 1930er Jahre und 2. Weltkrieg: Mit der Macht\u00fcbernahme der Nazis in Deutschland nahm die Einwanderung von Juden nach Pal\u00e4stina (\u201eAlija\u201c = Aufstieg) stark zu. Mit der Politik der systematischen Vernichtung j\u00fcdischer Menschen durch die Nationalsozialisten (Shoa, Holocaust) ab 1941 wurde die Flucht aus Europa zur j\u00fcdischen \u00dcberlebensfrage. Viele retteten sich nach Pal\u00e4stina. Theodor Herzl, Begr\u00fcnder des j\u00fcdischen Nationalismus: Die einheimische Bev\u00f6lkerung \u201esachte enteignen\u201c und \u201ebehutsam \u00fcber die Grenze schaffen\u201c. \uf0b7 UNO-Teilungsbeschluss 1947 und Staatsgr\u00fcndung 1948: Noch unter dem Eindruck der eigenen schuldhaften Verweigerung der Rettung der Juden vor der Nazi-Barbarei und als Folge eines massiven Lobbyings der Zionisten teilten die UN das Land zu sehr ungleichen Teilen auf. Ca. 650.000 Juden, die im Besitz von ca. 7% des Landes waren, wurde etwa 54% der Fl\u00e4che zugesprochen, darunter ein Gro\u00dfteil der fruchtbaren K\u00fcstenebene. Die etwa 1,4 Mio. arabischen BewohnerInnen sollten ca. 44 % erhalten, Jerusalem sollte unter internationale Aufsicht gestellt werden. Die Ablehnung dieser Aufteilung durch die Araber war absehbar. Israelischer Unabh\u00e4ngigkeitskrieg und pal\u00e4stinensische Katastrophe (\u201eNaqba\u201c): Das Ziel der Zionisten um Staatsgr\u00fcnder Ben Gurion bestand darin, den j\u00fcdischen Staat auf einem m\u00f6glichst gro\u00dfen Territorium mit m\u00f6glichst wenigen arabischen Bewohnern zu verwirklichen. Bis heute bedient man sich dazu einer Politik, die mit Waffen vollendete Tatsachen schafft. Der Angriff der arabischen Armeen wurde zur\u00fcckgeschlagen. Am Ende des Krieges hatte Israel sein Staatsgebiet auf 78 Prozent der Fl\u00e4che Pal\u00e4stinas ausgeweitet. Diese Waffenstillstandslinie, die \u201eGr\u00fcne Linie\u201c, gilt heute als international anerkannte Grenze Israels. In den Monaten vor und nach der Staatsgr\u00fcndung kam es zu massiven Vertreibungen der arabischen Bev\u00f6lkerung. Massaker in mehr als 30 D\u00f6rfern (Deir Yassin u.a.) l\u00f6sten im ganzen Land Massenpaniken aus. Insgesamt wurden ca. 700.000 Pal\u00e4stinenserInnen in die Flucht getrieben. Nahezu 500 D\u00f6rfer wurden zerst\u00f6rt. \u2022 Der Sechstagekrieg im Juni 1967: Seinem tats\u00e4chlichen Ausbruch vorausgegangen war ein auch milit\u00e4risch ausgetragener Konflikt an der Waffenstillstandslinie mit Syrien. Es ging um die Nutzung des Wassers des Jordan. Israel schoss 6 syrische Milit\u00e4rjets ab. \u00c4gyptens Pr\u00e4sident Nasser sah sich veranlasst im Interesse Syriens Druck auf Israel auszu\u00fcben. Er verlegte Truppen in den Sinai, verlangte den Abzug der UNO-Beobachter, k\u00fcndigte an, die Stra\u00dfe von Tiran f\u00fcr israelische Schiffe zu sperren und drohte mit Krieg. Tats\u00e4chlich aber waren weder Nasser noch der israelische Ministerpr\u00e4sident Levi Eschkol kriegswillig. Sie wurden aber von ihren Gener\u00e4len unter Druck gesetzt. Israels reklamierte ein vorbeugendes Notwehrrecht und schlug los. Innerhalb von 90 Minuten wurde die gesamte \u00e4gyptische Luftwaffe am Boden zerst\u00f6rt. Auch die Armeen Jordaniens und Syriens wurden geschlagen. Israel eroberte das gesamt Restpal\u00e4stina, die Golan-H\u00f6hen und den Sinai. Weitere 250.000 Pal\u00e4stinenserinnen wurden zu Fl\u00fcchtlingen. \u2022 Die Besatzung, Israels \u201eFriedenswille\u201c und die Siedlungspolitik: Entsprechend dem alten zionistischen Traum zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan ein Gro\u00df-Israel zu schaffen, wurden Ostjerusalem und der Golan annektiert und die gesamte Westbank mit Siedlungen \u00fcberzogen. Der von Israel h\u00e4ufig betonte \u201eFriedenswille\u201c bezieht sich weitgehend auf die arabischen Nachbarstaaten. Ein solcher Ausgleich gelang mit \u00c4gypten (1979) und Jordanien (1994). Dem pal\u00e4stinensischen Volk gegen\u00fcber ist man unnachgiebig. Israel hofft es zu zerm\u00fcrben und ihm einen \u201eFrieden ohne Freiheit\u201c aufzwingen zu k\u00f6nnen. \uf0b7 Wie der Oslo-Friedensprozess ab 1993 in der israelischen Falle landete: Als Vorleistung f\u00fcr Friedensverhandlungen anerkannte die PLO 1988 den Staat Israel. Die PLO gab damit vorweg ihr wichtigstes Faustpfand aus der Hand. Ein Staat Pal\u00e4stina sollte innerhalb der n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre ausverhandelt werden. Die Sache hatte freilich einen gro\u00dfen Haken: Israel setzte seine v\u00f6lkerrechtlich illegale Siedlungspolitik ungebremst fort: \u201eW\u00e4hrend wir \u00fcber die Aufteilung der Pizza verhandelt haben, haben Sie die Pizza neben uns aufgegessen\u201c (Michael Tarazi). Die Chance auf eine lebensf\u00e4higen Staat wurde zunichte gemacht, Arafat vor seinem eigenen Volk als Verlierer gedem\u00fctigt. Im September 2002 sa\u00df er schlie\u00dflich von Sharons Panzern Tr\u00fcgerische Hoffnung: Rabin, Clinton, Arafat (Sept. 1993) Staatsgr\u00fcnder und Kriegsherr Ben Gurion: \u201eEs geht nicht um einen j\u00fcdischen Staat in Pal\u00e4stina, sondern um Pal\u00e4stina als j\u00fcdischen Staat.\u201c umstellt bei Kerzenlicht im Keller seiner Residenz in Ramallah. Auf diesem Hintergrund erkl\u00e4rt sich teilweise auch der Aufstieg der Hamas, die um Arafat und die PLO zu schw\u00e4chen in den 1980er Jahren von Israel selbst gef\u00f6rdert wurde. Israels Politik des \u201eTeile und Herrsche!\u201c war aufgegangen: Hamas sei eine \u201eTerrororganisation\u201c, die Pal\u00e4stinenser sind gespalten, Abbas sei nicht repr\u00e4sentativ, f\u00fcr Friedensverhandlungen habe man keinen Ansprechpartner \u2026.. Die Komplizenschaft des Westens Vor allem die USA st\u00fctzen Israels harte Politik gegen\u00fcber den Pal\u00e4stinenserInnen. Mit einer starken j\u00fcdischen und christlichfundamentalistischen Israel-Lobby in der US-Politik, j\u00e4hrlich 3 Mrd. US-Dollar Milit\u00e4rhilfe und der US-Veto-Macht im UN-Sicherheitsrat glaubt Israel auf die Meinung der \u00fcbrigen Welt keine R\u00fccksicht nehmen zu m\u00fcssen. Unger\u00fchrt ignoriert es unz\u00e4hlige Resolutionen der UN-Generalversammlung. Aber auch die EU und die Au\u00dfenpolitiken der Einzelstaaten spielen eine verh\u00e4ngnisvolle Rolle: W\u00e4hrend sie Israel gelegentlich vorsichtig kritisieren, r\u00e4umen sie dem Judenstaat andererseits in der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit gro\u00dfe Privilegien ein (EU-Israel-Assoziationsabkommen 1995). Die politischen Eliten Europas finanzieren einen erheblichen Teil der pal\u00e4stinensischen Infrastruktur und nehmen es weitgehend kritiklos hin, wenn diese Einrichtungen von Israel wieder einmal in Schutt und Asche gelegt werden. Das \u201eneutrale\u201c \u00d6sterreich macht dabei nicht nur keine Ausnahme, sondern geb\u00e4rdet sich besonders prozionistisch. Bruno Kreiskys kluge Nahostpolitik hat keine Nachfolger gefunden. Das geht mittlerweile soweit, dass unser \u201eneutrales\u201c Bundesheer im Bereich der Ausbildung mit der Besatzungsarmee Israels kooperiert, es im Bereich der Sicherheitstechnik eine enge Kooperation gibt und es einen binationalen Handel von R\u00fcstungsg\u00fctern gibt. Warum wir nicht l\u00e4nger wegschauen sollten \u25ca Weil unterdr\u00fcckte V\u00f6lker unsere Solidarit\u00e4t brauchen Seit 50 Jahren lastet auf den Pal\u00e4stinenserInnen eine dem\u00fctigende und dr\u00fcckende Milit\u00e4rbesatzung. Sie tr\u00e4gt deutlich Z\u00fcge des Kolonialismus und der Apartheid und zielt darauf ab, die Menschen zu zerm\u00fcrben und zum Verlassen ihrer Heimat zu bewegen. Die Liste der unterdr\u00fcckerischen Ma\u00dfnahmen ist lang. So wurden z.B. seit 1967 \u25ba\u2026 \u00fcber 1 Mio. Pal\u00e4stinenserInnen politisch motivierte Gef\u00e4ngnisaufenthalte verh\u00e4ngt. Mehr als 1\/3tel der pal\u00e4stinensischen M\u00e4nner haben Hafterfahrungen. Viele davon wurden gefoltert. Aktuell gibt es ca. 6300 politische Gefangene, davon etwa 300 Kinder. Im April\/Mai 2017 waren 1500 politische H\u00e4ftlinge im Hungerstreik um menschenrechtskonforme Haftbedingungen durchzusetzen. \u25ba\u2026 von der Armee Israels in den besetzten Gebieten 48.000 H\u00e4user und Geb\u00e4ude zerst\u00f6rt. \u25ba\u2026 in den besetzten Gebieten v\u00f6lkerrechtswidrig ca. 600.000 Siedler angesiedelt. Viele dieser Kolonialisten sind religi\u00f6s fanatisiert und schikanieren unter dem Schutz der israelischen Soldaten ihre arabischen Nachbarn (Abbrennen von Olivenhainen, etc.). \u25ba Insgesamt ca. 400 (station\u00e4re und fliegende) Checkpoints behindern die Mobilit\u00e4t der Pal\u00e4stinenserInnen und l\u00e4hmen deren Wirtschaft. \u25ba Seit 2002 baut Israel an einer massiven Sperranlage, die zum gro\u00dfen Teil jenseits der \u201eGr\u00fcnen Linie\u201c aufpal\u00e4stinensischem Territorium verl\u00e4uft. Sie trennt viele pal\u00e4stinensische Bauern von ihren Feldern. Das Symbol der Apartheid: Acht Meter hoch und Stacheldraht obendrauf Und GAZA? Auf einer Fl\u00e4che kaum gr\u00f6\u00dfer als das dreifache Stadtgebiet von Graz leben heute 1,8 Mio. Menschen. Etwa 75 % davon sind Nachkommen der Fl\u00fcchtlinge des Jahres 1948. Als Bestrafung f\u00fcr die Hamas-F\u00fchrung h\u00e4lt Israel die Bev\u00f6lkerung seit 2007 unter einer strengen Blockade. Es l\u00e4sst nur soviel Lebensmittel, Medikamente, Wasser und Strom hinein wie die Bewohner brauchen um knapp \u00fcberleben zu k\u00f6nnen. Der israelischen Waffenindustrie dient der Gaza und seine Bewohnerinnen ganz offensichtlich auch als Testgel\u00e4nde. Israelische \u201eim Kampf erprobte\u201c Waffen sind ein Exportschlager. Mehrmals zeigten sich in Gaza auch die extremen Folgen der israelischen Politik der Vergeltung. W\u00e4hrend der \u201e1. Intifada\u201c – der steinewerfenden Jugend – (1987 \u2013 1993) kamen 20 mal mehr Pal\u00e4stinenserInnen um das Leben als Israelis. Wesentlich gr\u00f6\u00dfer war das Missverh\u00e4ltnis der Opferzahlen hingegen bei den gro\u00dfen Massakern der Israelischen Armee im Gaza. Das Verh\u00e4ltnis zwischen dem Staat Israel und dem Pal\u00e4stinensischen Volk ist gepr\u00e4gt von einem sehr gro\u00dfen Ungleichgewicht an Macht. Unsere solidarische Parteinahme f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Sache und Druck auf Israel k\u00f6nnen mithelfen dieses Ungleichgewicht ein St\u00fcck weit auszugleichen. Nur so kann Israel veranlasst werden, den Opfern seiner bisherigen Politik ein verhandelbares Friedensangebot zu machen. \u25ca Weil die israelische Friedensbewegung unsere Solidarit\u00e4t braucht Auch wenn sie derzeit nicht mehrheitsf\u00e4hig ist, so gibt es in Israel doch viele Stimmen, die sich gegen die faschistoide Politik der Regierung Netanyahu wehrt. Die Mehrheit dieser kritischen Stimmen hofft nach wie vor auf die M\u00f6glichkeit der Realisierung einer Zweistaatenl\u00f6sung. Eine kleine, aber wachsende Minderheit sieht diese Option durch die Siedlungspolitik aber mittlerweile als nicht mehr machbar an und tritt f\u00fcr ein gleichberechtigtes Zusammenleben beider V\u00f6lker in einem s\u00e4kular-demokratischen Staat ein. Die Politik Israels hat sich in einer kriegerischen \u201eIdeologie der Nationalen Sicherheit\u201c verrannt. Es liegt auch in unserem eigenen Interesse diese Wagenburg-Mentalit\u00e4t Israels nicht noch weiter unkritisch zu st\u00fctzen, sondern sie zu \u00fcberwinden. Was k\u00f6nnen wir\/Sie tun? > Unterschreiben Sie unsere parlamentarische B\u00fcrgerinitiative > Kontaktieren Sie eine\/n unserer VolksverteterInnen. Die Adressen der NR-Abgeordneten finden Sie unter https:\/\/www.parlament.gv.at\/WWER\/NR\/ , jene der Regierungsmitglieder unter https:\/\/www.parlament.gv.at\/WWER\/BREG\/ jene der \u00f6sterreichischen EU-Abgeordneten unter https:\/\/www.parlament.gv.at\/WWER\/EU\/AKT\/index.shtml. In der EU-Kommission zust\u00e4ndig ist Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn https:\/\/ec.europa.eu\/commission\/commissioners\/2014-2019\/hahn_en . > Tragen sie sich in die Liste der Gruppe \u201ePal\u00e4stina Solidarit\u00e4t Steiermark\u201c ein und arbeiten Sie mit. > Melden Sie sich zu Wort. Schreiben Sie Leserbriefe. > Verzichten Sie – solange es seine Unfriedenspolitik fortf\u00fchrt – auf den Kauf von Produkten aus Israel (Strichcode, der mit 729 beginnt oder\/und die Herkunftsbezeichnung „Made in Israel\u201c). > Wir freuen uns \u00fcber eine Spende: IBAN AT15 4666 0000 0005 2128; KW: Pal\u00e4stina Pal\u00e4stina Solidarit\u00e4t Steiermark facebook.com\/steirischefriede<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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