Falls es da Regeln g\u00e4be, m\u00fcsste man sie weitersagen, in Ton, in Stein eingraben, \u00fcberliefern. Was st\u00fcnde da. Da st\u00fcnde, unter andern S\u00e4tzen: Lasst euch nicht von den Eignen t\u00e4uschen.\u201c<\/p>\n
<\/p>\n
Steirische Friedensplattform www.friedensplattform.at (aus Christa Wolfs Anti-KriegsErz\u00e4hlung Kassandra, 1983) Vorkrieg 1: Krise \u2013 R\u00fcstung \u2013 Krieg Die Zusammenh\u00e4nge sind altbekannt. Dabei ist es wichtig, hinter der Vielfalt von Einzelerscheinungen die gro\u00dfen Wirkmechanismen zu sehen. Immer wiederkehrend produziert der Kapitalismus schwere Krisen in Wirtschaft- und Gesellschaft. Im Zentrum des krisenhaften Systems steht die \u201eHeilige Kuh\u201c des Privateigentums: die Produktionsmittel (gro\u00dfe Finanzverm\u00f6gen, Land, Fabriken, Maschinen). Sie befinden sich in den H\u00e4nden einer kleinen Gruppe von Kapitalbesitzern. Sie haben die M\u00f6glichkeit die Arbeitskraft der Lohnabh\u00e4ngigen und die Ressourcen der Natur zu ihrem eigenen Vorteil so zu nutzen, dass ein Maximum an Profit entsteht. 1980 (Reagan, Thatcher) wurde die neoliberale Globalisierung forciert. Das international gehortete Finanzverm\u00f6gen hatte soviel Macht, dass es die Politik beliebig vor sich hertreiben konnte. Der Wettbewerbsdruck auf die gewerblichen Selbst\u00e4ndigen und die Konkurrenz unter den Lohnabh\u00e4ngigen wurde versch\u00e4rft. Heute leben wir in einer gespaltenen Gesellschaft mit einer gigantisch reichen Oberschicht, einer zerbr\u00f6selnden Mittelschicht und einer immer gr\u00f6\u00dferen Unterschicht: Scheinselbst\u00e4ndige, Arbeitslose und Teilzeitbesch\u00e4ftigte. Die vom eigenen Abstieg Bedrohten grenzen sich gegen die bereits sozial Benachteiligten ab und diese wieder von den bereits sozial Ausgegrenzten. Die neue Welt(un)Ordnung Ab 2007, dem Beginn der letzten gro\u00dfen Finanzkrise wurden die Verluste von Banken und Finanzfonds wurden auf die Allgemeinheit abgew\u00e4lzt. Die Schulden der meisten Staaten stiegen stark an. Die gesellschaftliche Spaltung sowohl innerhalb der europ\u00e4ischen Nationalstaaten als auch zwischen mehr und weniger verm\u00f6genden Volkswirtschaften der EU nahm weiter zu. Noch Schlimmeres zeigt der Blick auf die Gesellschaften des globalen S\u00fcdens. Hier f\u00fchrte der spekulative Casino-Kapitalismus schon seit den 1960er Jahren zu einer enormen Staatsverschuldung. Die aggressive Exportf\u00f6rderpolitik der Industriestaaten des Nordens f\u00fchrten zur massenhaften Verelendung und l\u00f6ste zunehmende Migrationsbewegungen aus. Ein eher kleiner Teil davon strebt nach Europa, schafft es aber oft nur bis an die S\u00fcdk\u00fcste des Mittelmeers. Tausende ertrinken j\u00e4hrlich im Mittelmeer. Regime wie jene von Saddam Hussein im Irak und Muammar Gaddafi in Lybien, die sich dem Diktat der kapitalmarktgetriebenen Politik des Westens nicht beugen wollten, wurden in B\u00fcrgerkriege man\u00f6vriert und durch Milit\u00e4rinvasionen gest\u00fcrzt. Im Jahr 1990 hatte George Bush sen. eine \u201eNeue Weltordnung\u201c angek\u00fcndigt. Tats\u00e4chlich entstanden ist eine von den westlichen Eliten orchestrierte Politik der \u201ekannibalistischen Weltunordnung\u201c (Jean Ziegler). Die autorit\u00e4ren Probleml\u00f6ser von Rechts In dieser Situation der tiefen Krise greifen wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Eliten in der EU zunehmend zu demokratiegef\u00e4hrdenden Herrschaftstechniken: Die weitverbreitete Verunsicherung und Angst wird thematisch aufgegriffen, verst\u00e4rkt und im Sinne einer neuen autorit\u00e4ren Politik instrumentalisiert. Statt n\u00fcchternen Analysen werden verschleiernde Mythen unter das Volk gebracht. Wo klug differenzierende Solidarit\u00e4t notwendig w\u00e4re, werden nach dem Gut-B\u00f6se-Schema Feindbilder produziert (die \u201efaulen\u201c Griechen, die \u201eaggressiven\u201c Russen, die \u201eterroristischen\u201c Muslime, die Fl\u00fcchtlinge, die nur in \u201eunsere soziale H\u00e4ngematte\u201c wollen, etc.). Autorit\u00e4re F\u00fchrerfiguren versuchen Macht zu gewinnen und lenken von den wahren Problemen ab. EU ist im Boot der Aufr\u00fcster Innergesellschaftliche Spannungen werden zunehmend nach au- \u00dfen abgeleitet. Im Rahmen der \u201eGemeinsamen Au\u00dfenund Sicherheitspolitik\u201c\/GASP wurden seit 1993 nach und nach milit\u00e4rische Instrumente entwickelt, um die Beschaffung von billigen Rohstoffen und die Sicherung von Absatzm\u00e4rkten in einem neokolonialen EU-Hinterhof gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen. Schnell einsetzbare Kampfgruppen (\u201eBattlegroups\u201c) k\u00f6nnen in einem Umkreis von 6.000 km um Br\u00fcssel t\u00e4tig werden. Der Verfassungsvertrag von Lissabon (2009) verpflichtete die Mitgliedsstaaten zur \u201eschrittweisen Verbesserung ihrer milit\u00e4rischen F\u00e4higkeiten\u201c und schuf zur Effizienzsteigerung der nationalen R\u00fcstungsprogramme die Einrichtung einer \u201eEU-Verteidigungsagentur\u201c. Seit der Wahl Trumps verst\u00e4rkt sich der Drang nach einer gemeinsamen gro- \u00dfen EU-Armee. Und neuerdings h\u00f6rt man aus polnischen Regierungskreisen und von deutschen milit\u00e4rpolitischen Vordenkern die Forderung, die EU m\u00f6ge sich eigene Atomwaffen beschaffen. Lange schon leben wir im Vorkrieg Und \u00d6sterreich? Als Nicht-NATO-Mitglied mit einem kleinen Verteidigungsbudget und einer geringen Kriminalit\u00e4tsrate spielte es bei dieser Art Krisenbew\u00e4ltigung bisher nur eine Nebenrolle. Aber Verteidigungsminister Doskozil und Innenminister Sobotka wollen sich damit nicht zufrieden geben. Bis 2020 haben sie die Aufstockung der Mittel f\u00fcr das Bundesheer um 896 Millionen und jene der Polizei um 625 Millionen Euro durchgesetzt. Zuvor in der Bev\u00f6lkerung gesch\u00fcrte \u00c4ngste werden scheinberuhigt. Also schickt man zu \u201eAbwehr\u201c von oft traumatisierten Kriegsfl\u00fcchtlingen Soldaten an die ungarisch-serbische Grenze. Um Asylwerber bedenkenlos abschieben zu k\u00f6nnen, erkl\u00e4rt man Afghanistan zum sicheren Herkunftsland. Jenen, die man nicht abschieben kann, werden die existenzsichernden Mittel gek\u00fcrzt und ihre Menschenrechte beschnitten. Man fordert Auffanglager in Nordafrika und engt die Aktivit\u00e4ten der kritischen Zivilgesellschaft ein, indem man verst\u00e4rkt \u00fcberwacht und das Demonstrationsrecht aush\u00f6hlt. Positiv hingegen: Zusammen mit Irland, Mexiko, Nigeria, S\u00fcdafrika und Brasilien startete \u00d6sterreich in der UNO ein \u201eHumanit\u00e4res Gel\u00f6bnis\u201c zur vollst\u00e4ndigen Abr\u00fcstung der Atomwaffen. Sie wurde von einer Zweidrittelmehrheit der UN-Mitgliedsstaaten unterst\u00fctzt, scheitert bislang aber am Widerstand der Atomm\u00e4chte USA, Russland, Gro\u00dfbritannien, Frankreich, Israel und Nordkorea. Die Atomstaaten China, Indien und Pakistan enthielten sich der Stimme. Die nicht atomar bewaffneten NATO-Partner der USA folgten fast ausnahmslos der Vorgabe der westlichen Gro\u00dfmacht. Reims im September 1914 Vorkrieg 2: Die Aufr\u00fcstung fi ndet vor allem im Bereich der NATO statt! Im Kalten Krieg waren die Sowjetunion und ihre kommunistischen Vorhofregimes jahrzehntelang der Inbegriff des B\u00f6sen, das die \u201eFreie Welt\u201c bedrohte. Als diese Regimes sich in den Jahren 1989\/90 gewaltfrei aufl \u00f6sten wurde auch der Warschauer Verteidigungspakt aufgel\u00f6st. Nicht aber sein Gegner, die NATO. Die weltweiten Milit\u00e4rausgaben sanken. Abgestimmt mit den USA versprach die Regierung Kohl-Genscher Anfang 1990 der damaligen sowjetischen Regierung, die Grenzen der NATO nicht nach Osten zu verlagern. Ab 1997 jedoch gliederte sich die westliche Allianz alle ostmitteleurop\u00e4ischen Staaten von Bulgarien bis Estland ein und half ihnen bei der St\u00e4rkung ihres Milit\u00e4rs. Und heute sind in Polen und Baltikum NATO-Truppen direkt an der Grenze zu Russland stationiert. Da zudem die USA auch zahlreiche Milit\u00e4rbasen nahe an der russischen S\u00fcdgrenze (etwa in der T\u00fcrkei, in Georgien, Afghanistan und Pakistan) unterh\u00e4lt, f\u00fchlt die russische F\u00fchrung sich betrogen und eingekreist. In der Folge setzte Putin seinerseits auf eine St\u00e4rkung des Milit\u00e4rs. Parallel dazu intervenierten westliche Milit\u00e4rallianzen in Afghanistan (2001) und Irak (2003) und st\u00e4rkten damit die Gegenkr\u00e4fte des Islamischen Fundamentalismus. Mit dem Zusatznutzen, dass man nun wieder ein zweites Feindbild hatte: den \u201eislamistischen Terror\u201c. Man \u201emusste\u201c wieder r\u00fcsten und die Milit\u00e4rausgaben der NATO erreichten bald wieder das Niveau von vor 1990. Vorkrieg 3: Die Ukraine-Politik des Westens als Aufr\u00fcstungsmotor Mit dem Versuch der EU die Ukraine im Sp\u00e4therbst 2013 mit einem Assoziierungsvertrag wirtschaftlich und politisch gegen Russland auf ihre Seite zu ziehen, wurden die Empfi ndlichkeiten Moskaus \u00fcberstrapaziert. Die russische Annexion der Krim und der von Russland unterst\u00fctzte Sezessionskrieg in der mehrheitlich von Russen bewohnten Ostukraine veranlasste das US-Repr\u00e4sentantenhaus am 4. Dezember 2014 zu einer Resolution mit der es Pr\u00e4sident Obama auff orderte die USA \u201eauf einen Krieg mit Russland vorzubereiten\u201c. Im Februar 2016 beschloss die US-Regierung die Mittel f\u00fcr die US-Truppen in Ostmitteleuropa zu vervierfachen. gesamt \u00fcbertriff t die summierten R\u00fcstungsausgaben von Russland und China um das Dreifache! All das erinnert an den Weg in den 1. Weltkrieg. Es gab ein Missverh\u00e4ltnis zwischen der gro\u00dfen Produktionskapazit\u00e4t der deutschen Wirtschaft und der beschr\u00e4nkten Massennachfrage auf dem deutschen Binnenmarkt. Das verst\u00e4rkte die ohnehin vorhandenen gesellschaftlichen und politischen Krisenph\u00e4nomene. Die Machthaber suchten den Ausweg in der Hochr\u00fcstung. Innerhalb von 13 Jahren wurden die R\u00fcstungsausgaben nahezu verdoppelt. Expansionspl\u00e4ne wurden entworfen. Nach der R\u00fcstung kam der Krieg. Vom Vorkrieg zum Krieg \u2013 Testlabore des 3. Weltkrieges Es ist wahrscheinlich nicht weit hergeholt, wenn man die derzeitigen (B\u00fcrger-)Kriege im islamischen Raum und in der Ostukraine als Fr\u00fchphasen eines bereits vor sich gehenden 3. Weltkrieges bezeichnet. Deutlich wird an ihnen auch die kriegstreiberische Politik des Westens. z.B. Afghanistan: Um die sowjetischen Truppen aus Afghanistan zu vertreiben r\u00fcsteten die USA in den 1980er-Jahren die Widerstandsgruppen der Mudschaheddin mit modernen Waff en aus. Man erntete daf\u00fcr eine Regierung der islamistischen Taliban und die Terrorgruppe Al Kaida. Der Herrschaft der Taliban bereitete eine USA-gef\u00fchrte Milit\u00e4rintervention im Oktober 2001 ein Ende. Das Land gilt heute als gescheiterter Staat. Ein Ende des (B\u00fcrger-)Krieges ist nicht absehbar. z.B. Irak: Saddam Hussein verfolgte das Ziel den US-Dollar als Verrechnungseinheit im \u00d6lgesch\u00e4ft abzul\u00f6sen. 2002 bezichtigte US-Pr\u00e4sident George W. Bush das Land Teil der \u201eAchse des B\u00f6sen\u201c zu sein. Es habe Massenvernichtungswaff en, unterst\u00fctze Vorkrieg 4: Die aktuelle globale Hochr\u00fcstung Seit 2014 steigen die westlichen R\u00fcstungsausgaben deutlich. Entgegen dem Versprechen einer globale Abr\u00fcstung aller Atomwaff en den Weg zu ebnen beschlossen die USA noch unter der Pr\u00e4sidentschaft des Friedensnobelpreistr\u00e4gers Obama eine Modernisierung ihrer Atomwaff en. Um die F\u00e4higkeit zum vernichtenden atomaren Erstschlag sicherzustellen sollen bis 2025 daf\u00fcr 350 Mrd. $ ausgegeben werden. Mit Trump schie\u00dfen die R\u00fcstungsausgaben nunmehr geradezu durch die Decke. Von allen NATO-Staaten fordert er j\u00e4hrliche Milit\u00e4rausgaben in der H\u00f6he von 2 % des Bruttoinlandsprodukts. Gro\u00dfbritannien hat sein Atomarsenal bereits modernisiert und angek\u00fcndigt, der Forderung Trumps entsprechen zu wollen. Deutschland gibt derzeit f\u00fcr seine Bundeswehr 1,2 % des BIP aus. Folgt es Trump, m\u00fcsste es sein j\u00e4hrliches Milit\u00e4rbudget von 37 Mrd. auf ca. 70 Mrd. \u20ac erh\u00f6hen. Auch Chinas r\u00fcstet besorgniserregend auf. Aber in welchen Verh\u00e4ltnissen stehen die Milit\u00e4rausgaben tats\u00e4chlich zueinander? Die Antwort: Nur die EU-Staaten allein geben f\u00fcr das Milit\u00e4r derzeit soviel aus wie Russland und China zusammen. Und die NATO ins- Impressum: www.friedensplattform.at R\u00fcstungsatlas \u00d6sterreich. Unser Land ist nat\u00fcrlich kein gro\u00dfer Spieler im internationalen R\u00fcstungsgesch\u00e4ft. Dennoch tauchen auf Kriegs-Schaupl\u00e4tzen immer wieder auch \u00f6sterreichische Waff en auf, so etwa das Steyr-Sturmgewehr AUG bei verschiedenen Parteien des B\u00fcrgerkrieges in Syrien. Diese Waffen tragen dazu bei, dass Menschen fl iehen und bei uns Schutz suchen. Da es keine umfassende Zusammenschau der Waff enund Milit\u00e4rproduktion in \u00d6sterreich gibt, hat sich die Steirische Friedensplattform zusammen mit vier anderen Friedensgruppen die Aufgabe gestellt diese Wissensl\u00fccke zu f\u00fcllen. Eine spezifi sch steirische Recherchegruppe erhebt, wo in der Steiermark R\u00fcstungsforschung betrieben und milit\u00e4rische Produkte hergestellt werden. Kontakt: franz.soelkner@thalbeigraz.at Alle Arbeit am R\u00fcstungsatlas geschieht unentgeltlich. Dennoch fallen nat\u00fcrlich Spesen an, etwa f\u00fcr die Fahrten zu den \u00f6sterreichweiten Koordinationstreff en. Daf\u00fcr bitten wir unter dem Kennwort \u201eR\u00fcstungsatlas\u201c um Spenden auf unser Konto IBAN: AT15 4666 0000 0005 2128. Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t: Auch wenn der Dauerkonfl ikt zwischen Juden und Arabern um das historische Pal\u00e4stina derzeit von den Horrormeldungen \u00fcber die Kriege in seiner Nachbarschaft \u00fcberlagert wird, so ist eine L\u00f6sung dieses Konfl ikts f\u00fcr den globalen Frieden von gro\u00dfer Wichtigkeit. Die Initiative \u201ePal\u00e4stina Solidarit\u00e4t Steiermark\u201c sieht das Friedenshindernis vor allem in der ethnozentrischen Politik und v\u00f6lkerrechtswidrigen Siedlungst\u00e4tigkeit Israels. Die Gruppe macht politische Aufkl\u00e4rungsund Solidarit\u00e4tsarbeit f\u00fcr die Beendigung der brutalen und dem\u00fctigenden Israelischen Besatzung. Kontakt: helga.suleiman@gmail.com terroristische Gruppen und bedrohe den Weltfrieden. Nichts davon entsprach den Tatsachen. Dennoch griff eine breite westliche \u201eAllianz der Willigen\u201c unter F\u00fchrung der USA das Land im M\u00e4rz 2003 an, st\u00fcrzte das Regime Saddam Hussein, entlie\u00df nahezu dessen gesamtes Offi zierschor und hinterlie\u00df einen ins Chaos gest\u00fcrzten Staat. Einschlie\u00dflich des nachfolgenden, entlang der Konfessionsgrenzen zwischen Schiiten und Sunniten ausgetragenen B\u00fcrgerkrieges verloren bis 2010 mindestens 108.000 Zivilpersonen ihr Leben, bis zu vier Mio. Menschen wurden in die Flucht getrieben. Geerntet wurden daf\u00fcr die Terror-Truppen des Islamischen Staates, deren milit\u00e4rische F\u00fchrung gro\u00dfteils aus Saddams gut geschulten Offi zieren besteht. z.B. Lybien: \u00c4hnlich wie Saddam Hussein versuchte Muammar Gaddafi den ausbeuterischen Zugriff des Westens auf den globalen S\u00fcden zu lockern. Er versuchte, eine panafrikanische Allianz aufzubauen. Angef\u00fchrt von Frankreich und den USA intervenierte 2011 eine westliche Milit\u00e4rallianz. Und hinterlie\u00df einen vom B\u00fcrgerkrieg zerrissenen \u201egescheiterten Staat\u201c. z.B. Syrien: 1979 defi nierten die USA das Land als \u201eSchurkenstaat\u201c. Da aber das Regime au\u00dfenpolitisch eine f\u00fcr den Westen berechenbare defensive Politik verfolgte, blieb es lange Zeit unbehelligt. Nach dem Ausbruch des zun\u00e4chst friedlichen Aufstandes gegen die Assad-Diktatur Anfang 2011 und deren gewaltt\u00e4tige Jenseits der T\u00e4uschung: Angebote, sich konkret zu engagieren: Treff en der Steirischen Friedensplattform: Dienstag, 2. Mai, 18:00, Kulturraum Cuntra, Graz, Griesplatz 5.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Falls es da Regeln g\u00e4be, m\u00fcsste man sie weitersagen, in Ton, in Stein eingraben, \u00fcberliefern. Was st\u00fcnde da. Da st\u00fcnde, unter andern S\u00e4tzen: Lasst euch nicht von den Eignen t\u00e4uschen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-4195","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4195","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4195"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4195\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4196,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4195\/revisions\/4196"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4195"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4195"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4195"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}