{"id":5807,"date":"2020-04-05T07:41:01","date_gmt":"2020-04-05T07:41:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=5807"},"modified":"2020-04-05T07:41:01","modified_gmt":"2020-04-05T07:41:01","slug":"der-krieg-hinter-corona","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=5807","title":{"rendered":"Der Krieg hinter Corona"},"content":{"rendered":"

W\u00e4hrend die \u00d6ffentlichkeit angehalten wird, wie der Hase auf die Schlange \u201eCorona\u201c zu starren, sammeln sich hinter ihm die W\u00f6lfe.<\/span><\/span><\/p>\n

Wer n\u00e4mlich denkt, dass Kriegsvorbereitungen, Aufr\u00fcstung und Waffenhandel wegen der Pandemie stillstehen, t\u00e4uscht sich gewaltig.<\/span><\/span><\/p>\n

Einer der einflussreichsten Staaten der EU, Deutschland, hat just dieser Tage dem Flaggschiffunternehmen ThyssenKrupp die Lieferung von einem U-Boot an die Milit\u00e4rdiktatur \u00c4gyptens und von vier Kriegsschiffen an das israelische Besatzungsregime genehmigt.<\/span><\/span>1<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Dass \u00c4gypten Waffen nach Libyen weiterleitet, ist bekannt, ebenso, dass es an der Seite Saudiarabiens an der Seeblockade gegen Jemen beteiligt ist. 2019 wurden R\u00fcstungsexporte f\u00fcr fast 802 Millionen Euro an \u00c4gypten genehmigt. Auch Bahrain, Jordanien und Kuwait, die Jemen aus der Luft bombardieren, sind Abnehmer deutschen Kriegsmaterials.<\/span><\/span>2<\/a><\/span><\/span><\/sup> Keine Rede davon, dass diese Exporte in Pandemiezeiten gestoppt werden, obwohl man wei\u00df, dass sich die prek\u00e4re gesundheitliche Lage der Bev\u00f6lkerung in von Krieg betroffenen L\u00e4ndern mehr als verschlimmern wird.<\/span><\/span><\/p>\n

Auch die Auslandseins\u00e4tze in Mali und Afghanistan gehen klaglos weiter, SoldatInnen m\u00fcssen vor dem Abflug 14 Tage in Quarant\u00e4ne, und das wars dann, obwohl f\u00fcr Afghanistan ein hohes Ansteckungsrisiko besteht. W\u00e4hrenddessen \u00fcberlegen deutsche Milit\u00e4rs als treue Zutr\u00e4ger f\u00fcr US-Interessen schon heute, welche atomwaffenf\u00e4higen US- Flugzeuge sich die Bundeswehr f\u00fcr die Nato-Atomkriegsstrategie ab 2035 kaufen wird.<\/span><\/span>3<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

EU-Irini will keine Fl\u00fcchtlinge bergen<\/b><\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Die EU, das \u201eFriedensprojekt\u201c h\u00e4lt auch nicht inne. Die neue Libyen-Mission, zynischerweise <\/span><\/span>Irini <\/i><\/span><\/span>(griech: Frieden) genannt, sorgt daf\u00fcr, dass die VAR, \u00c4gypten und Russland den G\u00fcnstling der USA, General Haftar reichlich weiter mit Kriegsmaterial beliefern k\u00f6nnen. Die EU-Mission h\u00e4lt ihnen den R\u00fccken frei, indem sie sich auf das \u00f6stliche Mittelmeer beschr\u00e4nken will, wo die T\u00fcrkei Material liefert. Sie tut es allerdings in Richtung der libyschen Regierung. Die wurde in der Resolution 2259 des UN-Sicherheitsrats vom 23. Dezember 2015 und seither regelm\u00e4\u00dfig in allen darauffolgenden Entschlie\u00dfungen als \u201eeinzige legitime Regierung Libyens\u201c<\/span><\/span>4<\/a><\/span><\/span><\/sup> bezeichnet.<\/span><\/span><\/p>\n

Absurd, die Rechtfertigung der EU: Man wolle sich abseits der Fluchtrouten aufhalten, um keine Fl\u00fcchtlinge retten zu m\u00fcssen. \u00d6sterreichs Kurz und Ungarns Orban zeichnen hauptverantwortlich f\u00fcr diesen doppelt amoralischen Vorwand.<\/span><\/span>5<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Nato spricht von Teilabz\u00fcgen, wo sie umschichtet und ausbaut<\/b><\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Am Defender-Man\u00f6ver sollten 37.000 SoldatInnen aus 18 NATO-Staaten teilnehmen, zusammen mit 20.000 US-GIs. Lange <\/span><\/span>G\u00fcterz\u00fcge, n<\/span><\/span>\u00e4chtliche <\/span><\/span>Transportkolonnen<\/span><\/span> auf Autobahnen und Panzer auf <\/span><\/span>Binnenschiffen erwartete die \u201eDrehscheibe\u201c Deutschland mit dieser gr\u00f6\u00dften Truppenverlegung der USA nach Europa seit 25 Jahren. Nicht zuf\u00e4llig zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus sollte diese beunruhigende Aktion ideologischen Geschichtsrevisionismus und milit\u00e4rische Provokation gegen\u00fcber Russland betreiben.6<\/sup><\/a><\/span><\/span>Dieses Man\u00f6ver hat die Nato nicht aufgegeben. Es wurde \u201ereduziert\u201c, weil sich fast alle EU-Staaten davon zur\u00fcckgezogen hatten. Lediglich in Polen wird auch unter Corona milit\u00e4risch weiter agiert. Der Luftraum im Baltikum bleibt ebenso Nato-\u00fcberwacht. <\/span><\/span><\/p>\n

Von einer Einstellung des Man\u00f6vers, wie es die Friedensbewegung fordert, kann keine Rede sein. Nach Covid 19 werde die \u00dcbungsplanung generell angepasst, hei\u00dft es. Das Aufr\u00fcsten an den Ostgrenzen der EU gegen\u00fcber Russland wird also munter weitergehen, unter Missachtung all der Folgen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerungen, denn statt dass in soziale Sicherheit und Umweltschutz investiert wird, laufen die Budgets der Staaten hei\u00df f\u00fcr die Kriegswirtschaft.<\/span><\/span><\/p>\n

Im Februar wurde geplant, dass sich die Nato vermehrt an der US-gef\u00fchrten \u201eglobalen Koalition gegen den IS\u201c beteiligen soll. Dem Abzug von zwei Basen im Irak folgte ein k\u00fcrzlich durchgef\u00fchrter US-R\u00fcckzug von der Basis K1 nahe Kirkuk, jener, die mit Raketen angegriffen worden war. Das darf aber nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass zwei St\u00fctzpunkte ausgebaut werden und dort das Raketenabfangsystem Patriot ohne Zustimmung der irakischen Regierung installiert wird.<\/span><\/span>7<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Auch in Afghanistan bleiben US-Truppen mit 12.000 Soldaten pr\u00e4sent, trotz des angek\u00fcndigten Teilabzugs.<\/span><\/span>8<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Unheimlich mutet die Durchf\u00fchrung der RIMPAC-\u00dcbung in Hawaii mit 25.000 Armeeleuten aus 20 L\u00e4ndern an. Die weltweit gr\u00f6\u00dfte internationale Seekriegs\u00fcbung soll von Juni bis August 2020 stattfinden.<\/span><\/span><\/p>\n

B\u00fcrgerInnen von Hawaii wehren sich, da sie sich durch dieses Milit\u00e4rpersonal hochgradig der Gefahr von COVID19 ausgesetzt sehen. Sie haben eine weltweite Kampagne gestartet.<\/span><\/span>9<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

USA : im Anschlag gegen Venezuela , Iran und weitere 22 Staaten<\/b><\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Allein die milit\u00e4rische Gro\u00dfmacht in der Nato zu sein, reicht den USA unter Trump nicht aus. Am 2.4. k\u00fcndigte er an, Kriegsschiffe gegen Venezuela loszuschicken. Der Vorwand: Pr\u00e4sident Maduro k\u00f6nnte versuchen, den Coronavirus in den USA zu verbreiten. VenezulanerInnen haben auch eine internationale Petition gestartet, um diese Farce aufzudecken, mit der D. Trump von seinem Totalversagen bei der Virusbek\u00e4mpfung im eigenen Land ablenken und den lang angepeilten Regime-Change herbeif\u00fchren will. Kein Krieg gegen Venezuela!<\/span><\/span><\/a><\/span><\/span><\/sup>10<\/a><\/span><\/span><\/sup>
\n<\/span><\/span><\/p>\n

Auch hinsichtlich des Iran dreht D. Trump heftig an der Aggressionsspirale. Die US-Sanktionen wurden seit dem Virenausbruch nochmals versch\u00e4rft. Au\u00dfenminister Pompeo feuert Trump an: Durch die Sanktionen und die Pandemie g\u00e4be es ein Zeitfenster, in dem man Iran angreifen k\u00f6nne.<\/span><\/span>11<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

UN-Generalsekret\u00e4r Guterres rief am 23.3. zu einem globalen Waffenstillstand auf<\/span><\/span>12<\/a><\/span><\/span><\/sup> und am 26.3. forderte er eine Aufhebung aller Sanktionen. Sie w\u00fcrden die Gesundheitsrisiken f\u00fcr Millionen von Menschen erh\u00f6hen und die globalen Bem\u00fchungen zur Eind\u00e4mmung der Ausbreitung des Coronavirus schw\u00e4chen. Eigentlich ist es Anfeuern der Epidemie, denn je handlungsunf\u00e4higer die Regierungen dieser Staaten sind, desto weniger k\u00f6nnen antivirale Ma\u00dfnahmen umgesetzt werden. Noch dazu w\u00fcrden geschw\u00e4chte Gesundheitssysteme v\u00f6llig zusammenbrechen. Auch der Appell von Michelle Bachelet, UNO-Hochkommissarin f\u00fcr Menschenrechte, die an das Eigeninteresse der m\u00e4chtigen Staaten appellierte, weil „in einem Kontext der globalen Pandemie die Behinderung der medizinischen Bem\u00fchungen in einem Land das Risiko f\u00fcr uns alle erh\u00f6ht“, blieb ohne Resonanz.<\/span><\/span>13<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Neben Kuba, Iran, Venezuela, Nordkorea stehen weitere 20 L\u00e4nder auf der US-Sanktionsliste.<\/span><\/span>14<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Pal\u00e4stina verlangte im Namen der in der UNO vertretenen L\u00e4ndergruppe China+77 u.a. die Auferlegung und Anwendung von Sanktionen \u201eals Mittel des politischen und wirtschaftlichen Zwangs gegen Entwicklungsl\u00e4nder zu verurteilen und abzulehnen\u201c.<\/span><\/span>15<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Unter Besatzung<\/b><\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Bev\u00f6lkerungen, die ohnehin um ihr \u00dcberleben k\u00e4mpfen und seit Jahrzehnten die Einhaltung und Durchsetzung von UN-Resolutionen zu Selbstbestimmung und Unabh\u00e4ngigkeit fordern, wie in Pal\u00e4stina oder Westsahara, leiden zweifellos bitterlich. Die israelische Luftwaffe feuerte diese Woche Raketen auf den Gaza-Streifen ab, die Marine feuerte auf Fischer an der K\u00fcste Gazas. In der Westbank konfiszierte israelisches Milit\u00e4r Material, das f\u00fcr ein pal\u00e4stinensisches Feldlazarett f\u00fcr Opfer des Virus vorgesehen war.<\/span><\/span>16<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Insgesamt ist die Lage in allen Fl\u00fcchtlingslagern dieser Welt dramatisch. Es ist unfassbar, dass sich Vertreter von Regierungen intensive Gedanken dar\u00fcber machen, wie ihr Grenzregime noch st\u00e4rker militarisiert werden kann, um Fl\u00fcchtende abzuhalten, anstatt schnellstens zu handeln und diesen Menschen ihr Recht auf Asyl zu gew\u00e4hren. Petitionen rufen in dringenden Appellen zur Evakuierung der griechischen Fl\u00fcchtlingslager auf.<\/span><\/span>17<\/a><\/span><\/span><\/sup> Verzweifelt ist die Lage der Menschen auch in den inoffiziellen Fl\u00fcchtlingscamps in Bosnien.<\/span><\/span>18<\/a><\/span><\/span><\/sup><\/p>\n

Nicht mit uns!<\/b><\/i><\/span><\/span><\/p>\n

All diese Politik wird zweifellos ihre Konsequenzen haben. Menschen \u00fcberall auf der Welt werden es sp\u00e4testens nach Corona nicht mehr hinnehmen, dass Milliarden in Aufr\u00fcstung und Milit\u00e4rexport gesteckt werden, anstatt Gesundheitssysteme aufzubauen und f\u00fcr soziale Sicherheit zu sorgen. Die Ignoranz von Seiten der M\u00e4chtigen gegen\u00fcber den grunds\u00e4tzlichen Bed\u00fcrfnissen<\/span><\/span> <\/i>der Menschen und ihren Rechten verdeutlicht sich in der Corona-Krise immens. Das gilt ebenso f\u00fcr das Greifen des Neoliberalismus nach den Ressourcen des globalen S\u00fcdens und die ma\u00dflose Bereicherung durch Kriegsexport.<\/span><\/span><\/p>\n

Die Pandemie f\u00fchrt unmissverst\u00e4ndlich vor Augen, dass wir alle in einer einzigen Welt leben. <\/span><\/span>Diese Erkenntnis ruft nach Internationaler Solidarit\u00e4t.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

\u201cif you have never
\nstood with the oppressed
\nthere is still time\u201d <\/i><\/span><\/span>
\n\u2015 Rupi Kaur<\/span><\/span><\/p>\n

\n

1<\/a>https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/ausland\/bundesregierung-genehmigt-u-boot-lieferung-an-aegypten-16705433.html<\/u><\/span><\/span><\/span><\/p>\n<\/div>\n

\n

2<\/a>https:\/\/www.dw.com\/de\/deutschland-verkauft-weiter-waffen-an-kriegsallianz-im-jemen\/a-52986797<\/u><\/span><\/span><\/span><\/p>\n<\/div>\n

\n

3<\/a>https:\/\/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de\/503125\/USA-wollen-ihre-Atomwaffen-in-Europa-modernisieren<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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4<\/a>https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/373541.libyen-die-tripolis-regierung-international-anerkannt.html<\/span><\/span><\/a><\/p>\n<\/div>\n

\n

5<\/a>https:\/\/www.zeit.de\/2020\/15\/nachrichten-afrika-deutschland-eu-libyen-israel#libyen-mission-bitte-nicht-retten<\/span><\/span><\/a><\/p>\n<\/div>\n

\n

6<\/a> http:\/\/abfang.org\/abruestung-friede\/militarisierung\/defender-2020\/<\/a><\/span><\/span><\/p>\n

und https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/nato-manoever-defender-2020-startet-das-sind-die-routen-der-40-000-solda<\/a>ten-und-das-sind-die-kosten\/25436958.html<\/a><\/span><\/span><\/p>\n<\/div>\n

\n

7<\/a>https:\/\/ejmagnier.com\/2020\/03\/18\/irakische-politik-im-sturm-auf-dem-weg-zu-instabilitat-und-chaos\/<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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<\/a><\/a> 8<\/a>https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/nato-aussenminister-treffen-corona-101.html<\/u><\/span><\/a><\/p>\n<\/div>\n

\n

9<\/a>https:\/\/diy.rootsaction.org\/petitions\/help-hawaii-stop-the-largest-naval-war-practice-in-the-world<\/u><\/span><\/span><\/a><\/p>\n<\/div>\n

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10<\/a>https:\/\/www.codepink.org\/pandemicpluswar?recruiter_id=476511<\/u><\/span><\/span><\/a><\/p>\n<\/div>\n

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11<\/a>https:\/\/cooptv.wordpress.com\/2020\/03\/24\/us-aussenminister-mike-pompeo-glaubt-dass-das-coronavirus-den-iran-reif-fuer-bombenangriffe-gemacht-hat\/<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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12<\/a>https:\/\/unric.org\/de\/guterres-aufruf-zu-einem-globalen-waffenstillstand\/<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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13<\/a>https:\/\/kurzelinks.de\/ce4z<\/a> <\/u><\/span><\/span><\/span><\/p>\n<\/div>\n

\n

14<\/a>https:\/\/www.treasury.gov\/resource-center\/sanctions\/Programs\/Pages\/programs.aspx<\/a><\/p>\n

Analyse der Sanktionspolitik: https:\/\/amerika21.de\/analyse\/229181\/us-sanktionen-toedlich-illegal-unwirksam<\/a><\/p>\n<\/div>\n

\n

15<\/a> https:\/\/kurzelinks.de\/irhn<\/a> <\/span><\/p>\n<\/div>\n

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16<\/a>Die H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung der 2 Millionen Einwohner des pal\u00e4stinensischen Gebietes \u2013 zusammengedr\u00e4ngt auf einen Raum von gerade 365 Quadratkilometer \u2013 leben in Armut; 97 % des Wassers ist untrinkbar und das Gesundheitssystem ist in der Krise.<\/p>\n

Palestine Update Nr. 348 \u2013 Schlechte Nachrichten aus Gaza \u2013 30.3.20<\/a><\/p>\n<\/div>\n

\n

17<\/a>http:\/\/menschliche-asylpolitik.at\/<\/a> und https:\/\/www.change.org\/p\/leavenoonebehind-jetzt-die-corona-katastrophe-verhindern-auch-an-den-au%C3%9Fengrenzen<\/a> und https:\/\/kurzelinks.de\/nbmw<\/a><\/p>\n<\/div>\n

\n

18<\/a>https:\/\/taz.de\/Gefluechtete-auf-dem-Weg-in-die-EU\/!5671158\/<\/a><\/p>\n<\/div>\n

 <\/p>\n

Helga Suleiman, 5.4.2020<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

W\u00e4hrend die \u00d6ffentlichkeit angehalten wird, wie der Hase auf die Schlange \u201eCorona\u201c zu starren, sammeln sich hinter ihm die W\u00f6lfe. Wer n\u00e4mlich denkt, dass Kriegsvorbereitungen, Aufr\u00fcstung und Waffenhandel wegen der Pandemie stillstehen, t\u00e4uscht sich gewaltig.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-5807","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-antimilitarismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5807","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5807"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5807\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5809,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5807\/revisions\/5809"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5807"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5807"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5807"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}