{"id":5939,"date":"2020-05-12T13:20:00","date_gmt":"2020-05-12T13:20:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=5939"},"modified":"2020-05-12T13:39:51","modified_gmt":"2020-05-12T13:39:51","slug":"nie-wieder-krieg-gibt-es-heute-noch-eine-mehrheit-fuer-diese-selbstverstaendliche-forderung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=5939","title":{"rendered":"Nie wieder Krieg! Gibt es heute noch eine Mehrheit f\u00fcr diese selbstverst\u00e4ndliche Forderung?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Unter Menschen, die keinen Krieg wollen, gab es in den letzten Jahren trotz des Frustes \u00fcber die Kriege des Westens, \u00fcber Aufr\u00fcstung statt Abr\u00fcstung und russenfeindliche \u00c4u\u00dferungen der R\u00f6ttgens, Ischingers, Stoltenbergs, von der Leyens usw. immer noch einen Trost: Es herrschte die Gewissheit, dass die Mehrheit der Deutschen f\u00fcr Frieden und Zusammenarbeit mit Russland eintrete.<\/h4>\n

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\u00a0So unser Eindruck. Gilt das noch? Nach Beobachtung der politischen Ziele und nach vielen Gespr\u00e4chen zum Thema f\u00fcrchte ich: Die Feindseligkeit ist wieder da. Sie ist systematisch aufgebaut worden. Was ist Ihr Eindruck? Albrecht M\u00fcller<\/strong><\/p>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/div>\n

Gestern j\u00e4hrte sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Auch deshalb komme ich auf diese kritische Entwicklung zu sprechen. Zun\u00e4chst in Stichworten ein R\u00fcckblick und dann zu den aktuellen Beobachtungen:<\/p>\n

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  1. Ein kurzer historischer R\u00fcckblick, eine pers\u00f6nliche Beobachtung<\/strong>
    \nKurz nach dem 8. Mai 1945 wurde ich 7 Jahre alt. Ich hatte den Krieg vielfach mitbekommen: brennende St\u00e4dte, Familien ohne V\u00e4ter, Fl\u00fcchtlinge, Ausgebombte und viele Gespr\u00e4che Erwachsener am K\u00fcchentisch. Nie wieder Krieg! \u2013 das konnte man damals aus dem Mund von Kommunisten, Sozialdemokraten und von Nationalsozialisten h\u00f6ren. Auf jeden Fall von heimkehrenden Kriegsgefangenen.
    \nDeshalb hatten viele damals die Hoffnung, die Zeit des Milit\u00e4rs sei jedenfalls in Deutschland vorbei. Das war eine T\u00e4uschung. Beginnend mit der Berlin-Blockade setzte eine massive antisowjetische Agitation ein \u2013 betrieben von Seiten der Alliierten im Westen und von deutschen Politikern und Parteien. Der Russe ist der B\u00f6se, wir sind die Guten. Darauf konnte man sich im Wirtschaftswunder-West-Deutschland der f\u00fcnfziger und beginnenden sechziger Jahre gut ausruhen.
    \nDie Auseinandersetzungen zwischen dem H\u00e4uflein jener unter uns jungen Leuten, die das \u201eNie wieder Krieg\u201c ernstgenommen hatten, und den Kalten Kriegern in unseren Schulen und Universit\u00e4ten waren ziemlich hart. Bemerkenswert: Es gab damals, am Ende der F\u00fcnfzigerjahre und zu Beginn der Sechzigerjahre unter Studenten, unter Arbeitern, unter Kirchenleuten, unter Journalisten und Politikern eine wachsende Zahl von Menschen, die dem Kalten Krieg trotzten. Der RCDS und die Junge Union hatten zunehmend nicht mehr selbstverst\u00e4ndlich die meinungsbestimmende Mehrheit in der jungen Generation. Daran zu erinnern, ist wichtig im Blick auf heute.
    \nJedenfalls konnten es Willy Brandt und andere 1963 wagen, in einer breiten \u00d6ffentlichkeit den Abbau der Konfrontation mit dem Osten zu fordern und die Entspannungspolitik einzuleiten. Die 68er-Bewegung hat mit ihrer Kritik am Vietnamkrieg \u2013 unabgesprochen \u2013 ihren Teil dazu beigetragen, um gegen Kriege und Konfrontation zu mobilisieren.<\/li>\n
  2. Die Erfolge der Entspannungspolitik und die Hoffnungen von 1989\/1990<\/strong>
    \nIm Dezember 1966 wurde Willy Brandt Au\u00dfenminister und sicherte zugleich das Konzept f\u00fcr eine Verst\u00e4ndigung mit dem Osten bei den westlichen Au\u00dfenministern ab. Im Oktober 1969 verk\u00fcndete er in seiner ersten Regierungserkl\u00e4rung: Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein. Das war die Basisparole f\u00fcr die dann beginnende Umsetzung der Entspannungspolitik. Dann die konkreten Schritte zur Verst\u00e4ndigung und zum Gewaltverzicht: 1970 der Moskauer Vertrag, dann kamen der Vertrag mit Polen und mit der Tschechoslowakei und dann 1975 die Konferenz f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und sp\u00e4ter die Nachfolgeorganisation OSZE.
    \nEs gab immer wieder R\u00fcckschl\u00e4ge, aber am Ende landeten wir beim Mauerfall und dem Ende der Konfrontation im Herbst 1989.
    \nDiese Zeit war voller Hoffnung auf eine tiefgr\u00fcndige Entspannungspolitik und auch auf das Ende der milit\u00e4rischen Bl\u00f6cke. Ich erinnere zum wiederholten Mal an das Berliner Grundsatzprogramm der SPD vom 20. Dezember 1989, in dem Gemeinsame Sicherheit, Abr\u00fcstung und das Ende beider Bl\u00f6cke verlangt wurden.
    \n\u00dcber die Notwendigkeit, die Konfrontation mit dem Osten einschlie\u00dflich Russlands abzubauen, gab es einen breiten Konsens. Namentlich Helmut Kohl, der zuvor wie auch der CSU-Vorsitzende Strau\u00df gegen die Entspannungspolitik polemisiert hatte, hatte sich mit dieser Politik vers\u00f6hnt und war als Bundeskanzler sogar eine wichtige St\u00fctze dieser deutschen Friedenspolitik.<\/li>\n
  3. Der Bruch: Von der Gemeinsamen Sicherheit zur neuen Konfrontation<\/strong>
    \nDie USA und die mit ihnen verbundenen Kr\u00e4fte in Europa und Deutschland brachen mit dem Gedanken und dem Projekt, sich in Europa auch mit Russland auf Dauer und ohne milit\u00e4rische Konfrontation zu verst\u00e4ndigen, schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Sie begannen ihre Kriege zu f\u00fchren \u2013 so damals 1990 gegen den Irak. Die USA mischten sich zu Zeiten des Pr\u00e4sidenten Jelzin in die inneren Angelegenheiten Russlands ein. Die NATO wurde ausgedehnt. Am Ende bis an die Grenze Russlands.
    \nEs gab in dieser Phase zwischen dem Mauerfall 1989 und den Vereinbarungen in der Charta von Berlin im Jahre 1990 und heute eine Reihe von markanten Ereignissen, die die Ver\u00e4nderungen und den Bruch der gegenseitigen Versprechungen sichtbar machen. Zum Beispiel der Kosovo-Krieg der NATO gegen Restjugoslawien, die Raketenr\u00fcstung in Osteuropa, die ausbleibende Antwort des Westens auf weitreichende Vorschl\u00e4ge des russischen Pr\u00e4sidenten Putin wie jenen zur Kooperation in Europa \u2013 so deutlich formuliert in seiner Bundestagsrede vom September 2001. 2007 auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz machte der russische Pr\u00e4sident die Entt\u00e4uschung f\u00fcr alle \u00f6ffentlich h\u00f6rbar.<\/li>\n
  4. Vom positiven Wandel durch Ann\u00e4herung zum schlimmen Wandel durch Konfrontation<\/strong>
    \nDie von Willy Brandt und Egon Bahr 1963 formulierte Vorstellung, mit der Ann\u00e4herung zwischen den Staaten und V\u00f6lkern in Ost und West k\u00f6nne man auch einen Wandel im Inneren erreichen und verbinden, hatte Konsequenzen. Es hat sich vieles im Inneren, zumindest in den Staaten des fr\u00fcheren Ostblocks ver\u00e4ndert \u2013 Zusammenarbeit, Abr\u00fcstung, Austausch auf allen Ebenen.
    \nSeit einiger Zeit erleben wir, dass die Formel auch auf den Kopf gestellt werden kann: Mit der neuen Konfrontation ver\u00e4ndert sich auch die innere Entwicklung zum Schlechteren: Milit\u00e4r und R\u00fcstung haben eine neue gro\u00dfe Bedeutung gewonnen; es besteht die Gefahr mentaler Konfrontation und des R\u00fcckfalls auf nationalistische Ideologien. Und in der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik wird umgeschaltet von Zusammenarbeit auf die Wahrung eigener Interessen. Sichtbarstes Zeichen war die \u00dcbernahme der Krim durch Russland, die Annexion, wie \u00fcblicherweise im Westen gesagt wird.
    \nDas war das bisher sichtbarste \u00e4u\u00dfere Zeichen daf\u00fcr, dass Konfrontation, dass die Zur\u00fcckweisung der ausgestreckten Hand zu negativem Wandel f\u00fchrt.
    \nVermutlich hat die Mehrheit der westlichen Beobachter und Kommentatoren diesen Zusammenhang nicht gesehen. Sie sind emp\u00f6rt \u00fcber die sogenannte aggressive Politik Russlands. Sie sehen nicht einmal den Zusammenhang zwischen dem Zugriff Russlands auf die Krim und der erkennbaren Absicht des Westens, die Ukraine einschlie\u00dflich der Krim in den westlichen Verbund von EU und NATO aufzunehmen.<\/li>\n
  5. Statt \u201evertrauensbildender\u201c Ma\u00dfnahmen neubelebte Feindseligkeiten und damit systematischer Aufbau eines neu-alten Feindbildes<\/strong>
    \nEine unumst\u00f6\u00dfliche Konstante der in den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts eingeleiteten Entspannungspolitik war die Erkenntnis, dass es ungemein wichtig ist, Vertrauen zwischen den V\u00f6lkern und zwischen den Regierenden aufzubauen. \u201eVertrauensbildende\u201c Ma\u00dfnahmen nannte man das. Dass dies wichtig sei, gilt heute offensichtlich nicht mehr: Es wird aufger\u00fcstet, an der russischen Grenze werden auch mit deutscher Beteiligung Man\u00f6ver abgehalten, die hier lagernden Atomwaffen werden modernisiert, die deutsche Verteidigungsministerin will neue Tr\u00e4gerflugzeuge f\u00fcr diese Atomwaffen besorgen, in den deutschen Medien, vom Deutschlandfunk bis zur taz, und von der Bild-Zeitung bis zur FAZ kann man unentwegt schlimme Geschichten \u00fcber Russland und insbesondere \u00fcber den russischen Pr\u00e4sidenten sehen, lesen, h\u00f6ren; es wird nicht mehr von gemeinsamer Sicherheit geredet und stattdessen das Hauptwort des Kalten Krieges, das Wort \u201eAbschreckung\u201c, neu installiert und belebt; st\u00e4ndig werden Behauptungen \u00fcber angebliche Feindseligkeiten Russlands gestreut: Putin finanziere die rechtsradikalen Parteien Europas, Putins Trolle greifen in Wahlen des Westens ein, Russland ist auch verantwortlich daf\u00fcr, dass Trump zum US-Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt wurde; Russland ist schuld am Syrien-Krieg, Russlands Bomben zerst\u00f6ren Krankenh\u00e4user und t\u00f6ten Kinder usw. \u2013 die Propaganda l\u00e4uft auf vollen Touren. Es gibt kaum noch differenzierte Berichte und Kommentare.Ich glaube nicht, dass dieser Feindbildaufbau vom Himmel gefallen ist. Wir m\u00fcssen davon ausgehen, dass systematisch und mit gro\u00dfem Finanz- und PR-Aufwand an der neuen Konfrontation gearbeitet wurde und wird. Vermutlich sind die verschiedenen zuvor zitierten Parolen und Vorw\u00fcrfe systematisch geplant worden. Am Geld daf\u00fcr mangelt es offensichtlich nicht.<\/li>\n
  6. Der Feindbildaufbau wirkt<\/strong>In den Parteien sowieso: Die ehemaligen Friedensparteien, die SPD und die Gr\u00fcnen, sind als solche abgetreten. Die Gr\u00fcnen und ihre Stiftung, die Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung, sind sogar so etwas wie die Vorreiter zur Verst\u00e4rkung der Konfrontations-Stimmung geworden. Sozialdemokraten wie der Fraktionsvorsitzende M\u00fctzenich versuchen gelegentlich einen Ausbruch aus der Bunkerstimmung \u2013 so mit der Forderung an die USA, die Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Siehe hier: SPD fordert Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Unterst\u00fctzenswert<\/a>. Widerstand regte sich sofort. Nach meinem Eindruck ist die Mehrheit der Mandatstr\u00e4ger der SPD weit weg von der urspr\u00fcnglichen Idee der Gemeinsamen Sicherheit und Abr\u00fcstung.
    \nIn der Union dominieren die Atlantiker sowieso. Ausnahmen wie Stoiber bei der CSU und Platzeck bei der SPD best\u00e4tigen die Regel.In Gespr\u00e4chen mit Freunden und Bekannten aus meiner Generation und mit jungen Leuten gewinne ich den Eindruck, dass Frieden auch mit Russland gerade noch als Ziel erkannt und anerkannt wird. Aber die Kampagne gegen den russischen Pr\u00e4sidenten hat in weiten Kreisen gewirkt. Der Sto\u00dfseufzer \u201eAber der Putin\u201c ist \u00fcberall zu vernehmen. Putin ist erfolgreich verteufelt worden. Und anders als in den Zeiten des Kalten Krieges in den f\u00fcnfziger und sechziger Jahren trifft man heute weder in bildungsb\u00fcrgerlichen Kreisen noch in den Medien das Korrektiv zur allgemeinen Stimmung. Keine Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche, keine Frankfurter Rundschau, kein Spiegel, kein G\u00fcnter Gaus, keine ARD mit einer klaren und unumst\u00f6\u00dflichen friedenspolitischen Haltung. Das hat auch Konsequenzen f\u00fcr die Meinung der gro\u00dfen Mehrheit, soweit sie \u00fcberhaupt an politischen Fragen interessiert ist und nicht schon seit langem durch die Berieselung mit Krimis und Ratespielen vom kommerzialisierten Fernsehen und H\u00f6rfunk stillgestellt ist.<\/p>\n

    Deshalb komme ich zum betr\u00fcblichen Schluss, dass es keine Mehrheit mehr f\u00fcr Freundschaft mit Russland gibt.<\/strong><\/li>\n

  7. Symptom: der Umgang mit russischen Medien<\/strong>Symptomatisch f\u00fcr diese aus meiner Sicht eingetretene Ver\u00e4nderung ist der Umgang mit russischen Medien in Deutschland. Hier hat sich in den letzten Wochen und Monaten eine alarmierende Verh\u00e4rtung angebahnt.
    \nKurz zur Information: In Russland wie in vielen L\u00e4ndern der Welt ist die Deutsche Welle t\u00e4tig. Die Deutsche Welle wird von uns Steuerzahlern finanziert. In Deutschland und vielen anderen L\u00e4ndern sind einige russische Medien t\u00e4tig. Bei uns zum Beispiel RT Deutsch, \u00fcber dessen St\u00fcck zum Kriegsende wir gestern berichtet haben. RT Deutsch tritt bei uns nur \u00fcber das Internet auf. Eine Sendelizenz hat das Medium nicht und wird es wohl auch nicht erreichen.Aufmerksamen Beobachtern wird schon seit l\u00e4ngerem aufgefallen sein, dass der Vertreter von RT Deutsch in der Bundespressekonferenz von unseren Regierungssprechern wie der \u201eletzte Dreck\u201c behandelt wird. Das Medium wurde zus\u00e4tzlich von verschiedenen anderen Medien \u00f6ffentlich angegriffen \u2013 nach meinem Eindruck unberechtigt, vor allem unberechtigt, wenn man die informative Gesamtbilanz dieses Mediums mit der Gesamtbilanz der deutschen Medien vergleicht.<\/p>\n

    Die Kampagne wirkt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von RT Deutsch haben inzwischen kaum mehr eine Chance, Gespr\u00e4chspartner unter Menschen des \u00f6ffentlichen Lebens in Deutschland zu finden. Ich w\u00fcrde das nicht behaupten, wenn ich einen solchen Vorgang nicht selbst erlebt h\u00e4tte: eine Redakteurin des Mediums, die mich interviewt hatte, bat mich um die Weiterleitung einer Interviewanfrage an einen deutschen Professor. Er lehnte, weil er Sorge um seinen guten Ruf hat, ab.
    \nIch kann ihn verstehen. So ist die Stimmung.<\/p>\n

    Die Stimmung gegen\u00fcber russischen Einrichtungen ist feindselig. Das ist eine v\u00f6llig ver\u00e4nderte Situation. Und diese Situation ist gef\u00e4hrlich.<\/strong><\/p>\n

    Wie anders die Situation fr\u00fcher war, habe ich schon einmal auf den NachDenkSeiten beschrieben<\/a>.<\/strong>
    \nZum Beleg der ver\u00e4nderten Situation m\u00f6chte ich auf das am 6. M\u00e4rz schon gezeigte Foto hinweisen:<\/p>\n

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    Das ist ein Foto aus dem Wahlkampf-Sonderzug des damaligen Bundeskanzlers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt zusammen mit deutschen und ausl\u00e4ndischen Journalisten. Ihm gegen\u00fcber der russische Korrespondent einer Moskauer Zeitung. Lachend, freundschaftlich. Das war 1972. Wo ist dieser selbstverst\u00e4ndliche Umgang mit unseren Nachbarn geblieben?<\/p>\n

    Wenn das Gedenken an das Ende des Krieges vor 75 Jahren einen Sinn haben soll, dann den, aufzuwachen und dem Aufbau der Feindbilder entgegenzuwirken. Tun Sie etwas dagegen. Lassen Sie sich nicht einlullen von der wachsenden aggressiven Stimmung gegen\u00fcber unserem Nachbarn im Osten.<\/strong><\/p>\n

    09. Mai 2020 um 10:43<\/span> Ein Artikel von: Albrecht M\u00fcller<\/a><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

    Nie wieder Krieg! Gibt es heute noch eine Mehrheit f\u00fcr diese selbstverst\u00e4ndliche Forderung?<\/a><\/p><\/blockquote>\n