Das NATO-Man\u00f6ver Defender 2020 wurde wegen Corona teils gestoppt. Doch auch die Friedensbewegung hat daran einen Anteil. Um diese Bewegung weiter zu st\u00e4rken, sollten sich die Engagierten aus Ost- und Westeuropa besser vernetzen. Das berichtet aus Tiflis\/Georgien Gulbaat Rzchiladse<\/strong>.<\/p>\n Es w\u00e4re jedoch ein Fehler, den Beitrag europ\u00e4ischer und vor allem deutscher Friedensaktivisten zu dem Kampf gegen milit\u00e4rische Man\u00f6ver, die das Eindringen aufs russische Territorium imitieren sollen, zu untersch\u00e4tzen. In diesem Sinne f\u00e4llt es schwer, dem LINKEN-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko nicht zuzustimmen, wenn er den Sachverhalt einsch\u00e4tzt:<\/p>\n \u201eDefender 2020 war als das gr\u00f6\u00dfte US-Man\u00f6ver nach dem Ende des Kalten Kriegs geplant und sollte einen Krieg mit Russland \u201a\u00fcben\u2019. Die deutsche Friedensbewegung hat sich an vielen Orten auf Proteste gegen das Man\u00f6ver vorbereitet. Auch die Partei DIE LINKE hat es von Beginn an kritisch begleitet.<\/p>\n Der Widerstand war gro\u00df und gut mobilisiert. Auch in Aachen hatten wir Veranstaltungen durchgef\u00fchrt (zuletzt am 6. M\u00e4rz) und Proteste geplant. Dann wurde das Man\u00f6ver aber wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt \u2013 und ebenso die Proteste. In Osteuropa finden aber noch reduzierte \u00dcbungen im Rahmen von Defender 2020 statt.<\/p>\n Die Friedensbewegung ist weiter sehr wachsam und bereitet sich darauf vor, dass das Man\u00f6ver im kommenden Jahr oder sp\u00e4ter durchgef\u00fchrt werden wird. Es wurde ja auch angek\u00fcndigt, dass vergleichbare Man\u00f6ver regelm\u00e4\u00dfig stattfinden sollen. Dagegen werden wir uns wehren und f\u00fcr eine friedliche Au\u00dfenpolitik, Kooperation und Dialog eintreten\u201c.<\/p><\/blockquote>\n Die russische F\u00fchrung nimmt umfangreiche Milit\u00e4rman\u00f6ver der NATO nat\u00fcrlich als Herausforderung und Bedrohung wahr. Eben deshalb hat der Au\u00dfenminister Russlands, Sergeij Lawrow, schon am 4. Februar Defender Europe folgenderma\u00dfen kommentiert:<\/p>\n \u201eDiejenigen, die solche v\u00f6llig unberechtigten Milit\u00e4r\u00fcbungen provozieren, wollen, dass unsererseits Gegenma\u00dfnahmen folgen, damit die Spannungen auch weiterhin angeheizt werden\u201c.<\/p><\/blockquote>\n Eine pan-europ\u00e4ische Friedensbewegung<\/strong><\/p>\n Gegen diese Anspannung der Lage sind deutsche Friedensaktivisten organisiert aufgetreten in Bremerhaven, L\u00fcdenscheid, Cottbus; geplant sind Aktionen in Aachen, Berlin, Dresden, Potsdam. Die LINKE bietet politische Unterst\u00fctzung, damit die Provokationen gegen Russland, das in milit\u00e4rischer Hinsicht Europa ganz und gar nicht bedroht, unterlassen werden.<\/p>\n Die reduzierten Milit\u00e4rman\u00f6ver der NATO gehen aber in Polen und im Baltikum weiter. Interessant ist es auch, dass die NATO auch auf dem Schwarzen Meer aktiv bleibt \u2013 Mitte April sind die Schiffe der Allianz, die die T\u00fcrkei, Italien, Rum\u00e4nien, Bulgarien und Kanada vertraten, in territoriale Gew\u00e4sser Georgiens eingelaufen und haben gemeinsame Man\u00f6ver mit der georgischen K\u00fcstenwache \u2013 trotz der Corona-Pandemie \u2013 durchgef\u00fchrt.<\/p>\n Im Unterschied zu Deutschland sind Friedensbewegungen in den osteurop\u00e4ischen Staaten noch nicht genug erstarkt und, was noch wichtiger ist, man hat dort noch nicht vollst\u00e4ndig wahrgenommen, wie gef\u00e4hrlich die R\u00e4nkespiele der NATO sind. Von daher bietet es sich an, dass einzelne Friedensaktivisten und -organisationen in westlichen und \u00f6stlichen Staaten Europas Kontakte zueinander aufnehmen und k\u00fcnftig als gemeinsame Front auftreten, im Geiste der Einheit europ\u00e4ischer V\u00f6lker, wozu auch das russische Volk geh\u00f6rt.<\/p>\n Man muss dabei wissen, dass die NATO in die osteurop\u00e4ischen L\u00e4nder viel investiert hat: Sie betreibt Informationsstellen, finanziert diverse Projekte und stellt es so dar, als w\u00fcrde die Sicherheit dieser Staaten ganz und alleine von der Allianz abh\u00e4ngen. Aber es ist Tatsache, dass die st\u00e4ndige Anspannung der milit\u00e4rischen Lage an den Grenzen zu Russland eher Bedrohungen schafft, als Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n Von daher erscheint es unverzichtbar, dass man mit der Bev\u00f6lkerung osteurop\u00e4ischer L\u00e4nder arbeitet und die Ma\u00dfnahmen zwischen den Bef\u00fcrwortern der friedlichen Politik koordiniert. Solche Bef\u00fcrworter gibt es tats\u00e4chlich in jedem dieser L\u00e4nder, aber man h\u00f6rt sie nicht immer. Es w\u00e4re durchaus sinnvoll, wenn die deutsche Partei DIE LINKE die Initiative einer pan-europ\u00e4ischen Friedensbewegung ergreifen w\u00fcrde.<\/p>\n Zur Person:<\/strong> Dr. Phil. Gulbaat Rzchiladse<\/strong> ist Politikwissenschaftler, der seit Jahren zu Konfliktpr\u00e4vention und -l\u00f6sung, russisch-georgischen Beziehungen, Religion und internationalen Beziehungen und anderen aktuellen Themen der internationalen Politik forscht. Zudem hat er das unabh\u00e4ngige Think-Tank \u201eDas Institut Eurasiens\u201c gegr\u00fcndet (2009) und im \u00f6ffentlichen Leben widersetzt er sich zusammen mit seinen KollegInnen jeder Erscheinung des extremen Nationalismus und des Faschismus.<\/em><\/p>\n Titelbild: Michael17 \/ Shutterstock<\/p>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/div>\n Die Bem\u00fchungen der europ\u00e4ischen Friedensaktivisten vereinigen<\/a><\/p><\/blockquote>\n
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\nViele Europ\u00e4er haben den Beginn des gr\u00f6\u00dften Milit\u00e4rman\u00f6vers der Nordatlantischen Allianz (NATO) der letzten drei Jahrzehnte \u2013 Defender Europe 2020<\/em> \u2013 auf dem europ\u00e4ischen Kontinent in der N\u00e4he der russischen Grenze mit Besorgnis aufgenommen. Die Corona-Krise hat einige Korrekturen in den Milit\u00e4r\u00fcbungen gefordert, die erheblich reduziert werden mussten. Daraus folgt, dass ein Unheil (gef\u00e4hrliche Man\u00f6ver) durch ein anderes Unheil (Ausbreitung einer Infektion) einged\u00e4mmt wurde.<\/p>\n
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09. Mai 2020 um 15:45<\/span> Ein Artikel von Gulbaat Rzchiladse<\/a> | Verantwortlicher: Redaktion<\/a><\/span><\/div>\n
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