{"id":6171,"date":"2021-01-17T10:53:29","date_gmt":"2021-01-17T10:53:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=6171"},"modified":"2021-01-17T11:08:19","modified_gmt":"2021-01-17T11:08:19","slug":"demo-19-1-nein-zum-extremismus-gesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=6171","title":{"rendered":"Demo 19.1: Nein zum Extremismus-Gesetz!"},"content":{"rendered":"
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Komitee zur Verteidgung der Grundrechte: <\/em><\/section>\n
Meinungsfreiheit in Gefahr! Nein zum Extremismus-Gesetz!<\/strong><\/section>\n
Konstrukt \u201ePolitischer Islam\u201c \u2013 maskierter Generalverdacht<\/strong><\/p>\n
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Die \u00d6VP betreibt auf den Spuren der FP\u00d6 seit mehreren Jahren eine Kampagne gegen eine nebul\u00f6se Imagination, die sie \u201ePolitischen Islam\u201c nennen. Sie k\u00f6nnen nicht definieren, was das sein soll, denn jede Religion ist in der einen oder anderen Form politisch und auch die Anh\u00e4ngerinnen und Anh\u00e4nger von Religionen sind politisch.<\/p>\n

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Das Label \u201ePolitischer Islam\u201c ist deshalb der Generalverdacht gegen Musliminnen und Muslime. \u00d6VP und Konsorten wollen dieses Label aber auch nicht definieren, sie wollen es ben\u00fctzen. Es handelt sich daher um eine unerh\u00f6rte Diskriminierung eines Teils der eigenen Bev\u00f6lkerung und eine bewusste Spaltung von h\u00f6chsten Regierungsstellen aus!<\/p>\n

Preisgabe der Grundrechte und Spaltung der Gesellschaft<\/strong><\/p>\n

Eine \u00d6VP-bestimmte Regierung, diesmal in der Kombination T\u00fcrkis-Gr\u00fcn, zeigt wieder einmal, wie sie sich mit Begriffen um die Sache und Verfassungsbr\u00fcche herumredet, wo sie l\u00e4ngst mit Handlungen spricht. Diese Vorgehensweise ist insbesondere im Corona-Ausnahmezustand gef\u00e4hrlich, der den Regierenden solche Macht verleiht und zum antidemokratischen Missbrauch einl\u00e4dt.<\/p>\n

In der \u00f6ffentlichen Trauer und Best\u00fcrzung nach dem Anschlag vom 2. November fragte die Regierung nicht nach dem eigenen Versagen und den tieferen Ursachen sowohl in polizeilicher als auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht, sondern zeigte sofort auf den konstruierten Feind. Feierlich verwahrten sie sich gegen Spaltung und verk\u00fcndeten, mit einem drakonischen Anti-Terror-Gesetz die Grundrechte sch\u00fctzen zu wollen. Mit dem neuen Entwurf legen sie den Beweis vor, dass sie eben diese Spaltung der Gesellschaft betreiben und die Grundrechte preisgeben.<\/p>\n

Straftatbestand \u201ereligi\u00f6ser Extremismus\u201c \u2013 Weg von definierten Straftaten und hin zu Meinungen!<\/strong><\/p>\n

Kern des Gesetzes ist ein Straftatbestand des \u201ereligi\u00f6sen Extremismus\u201c. Der \u201ePolitische Islam\u201c findet sich nicht im Gesetzestext, sondern nur in den Erl\u00e4uterungen. Zu offensichtlich war den Gr\u00fcnen die Ungleichbehandlung einer Religionsgruppe. Die Sto\u00dfrichtung ist dennoch klar, zumal die (vorgebliche) Integrationsministerin Raab nicht m\u00fcde wird, von einem Gesetz gegen den \u201ePolitischen Islam\u201c zu sprechen. Es ist dasselbe Vorgehen wie beim t\u00fcrkisblauen Kopftuchverbot, das der Verfassungsgerichtshof erst k\u00fcrzlich aus genau diesem Grund aufgehoben hat. Tats\u00e4chlich wird das Konstrukt gegen \u201ereligi\u00f6sen Extremismus\u201c auf diese Weise sogar noch gef\u00e4hrlicher.<\/p>\n

Das im Entwurf vorgelegte Konstrukt ist eine Umformulierung des \u00a7 247a gegen die Reichsb\u00fcrger und stellt eine religi\u00f6s motivierte extremistische Ausrichtung oder Handlung unter Strafe. Um diese Bestrafung einer Meinung zu verschleiern, wird w\u00f6rtlich aus dem Reichb\u00fcrgerparagraphen abgeschrieben: Die extremistische Ausrichtung wird als die Nichtanerkennung hoheitlicher Entscheidungen oder die Anma\u00dfung ebensolcher definiert. Zu Recht kritisieren Verfassungsjuristen und Menschenrechtler*innen, dass dieser Straftatbestand schon l\u00e4ngst von bestehenden Gesetzen umfasst wird. Auch die Vereinigung zu den im Entwurf genannten Straftatbest\u00e4nden wird dazwischengeschaltet, was das Gesetz noch unbestimmter macht. Diese Unbestimmtheit ist gewollt und hat sich schon bei diversen Terrorparagraphen als Einfallstor f\u00fcr Gesinnungsjustiz erwiesen (etwa im Prozess gegen die Tiersch\u00fctzer oder t\u00fcrkische Linksaktivisten): Weg von definierten Straftaten und hin zu Meinungen!<\/p>\n

Zudem wurde noch ein Imam-Register angek\u00fcndigt, durch das im Beruf als Imam t\u00e4tige Personen direkt und namentlich der Kontrolle durch die Regierung und die Sicherheitskr\u00e4fte unterstellt werden. Bewusst wurde deshalb die f\u00fcr die Imame gesetzlich vorgesehene islamische Glaubensgemeinschaft umgangen, die l\u00e4ngst \u00fcber eine solche Liste der in ihrem Rahmen t\u00e4tigen Imame verf\u00fcgt. Sie st\u00f6rt nur.<\/p>\n

Sicherungshaft \u2013 aufgeschoben ist nicht aufgehoben<\/strong><\/p>\n

Das eigentliche antidemokratische Kernst\u00fcck der angek\u00fcndigten Gesetzesversch\u00e4rfungen h\u00e4tte die \u201eSicherungshaft\u201c sein sollen \u2013 im Austrofaschismus und unter den Nazis als \u201eSchutzhaft\u201c ber\u00fcchtigt. Auf diese Weise k\u00f6nnen politische Gegner ohne Prozess weggesperrt werden. Dieser Teil erschien der Regierung zum gegebenen Zeitpunkt wohl zu risikoreich und h\u00e4tte das ganze Propagandaprojekt gef\u00e4hrden k\u00f6nnen. Deshalb wurde die \u201eSicherungshaft\u201c aufgeschoben und mit der lange angek\u00fcndigten \u201eReform des Ma\u00dfnahmenvollzugs\u201c verquickt. \u201eMa\u00dfnahmenvollzug\u201c ist eine Verharmlosung f\u00fcr die Einschr\u00e4nkung von B\u00fcrgerrechten und Freiheiten f\u00fcr Verurteilte \u00fcber das verh\u00e4ngte Strafma\u00df hinaus. Die Regierung wirbt daf\u00fcr: \u201eFu\u00dffesseln f\u00fcr Gef\u00e4hrder.\u201c Dabei ist diese Ausweitung des Ma\u00dfnahmenvollzugs vermutlich nur der erste Schritt, denn aufgehoben ist das Projekt \u201eSicherungshaft\u201c noch lange nicht.<\/p>\n

Das Gesetz der Brachialit\u00e4t \u2013 \u201eOperation Luxor\u201c<\/strong><\/p>\n

Wie die Regierung ihre Gesetze anzuwenden gedenkt, wurde noch im November bei einer lange geplanten Polizei-Operation deutlich. Willentlich wurde diese als Anti-Terror-Ma\u00dfnahme gegen den \u201epolitischen Islam\u201c pr\u00e4sentiert und in eine nichtexistente Verbindung mit dem Anschlag in der Wiener Innenstadt gestellt. Die martialisch inszenierten Razzien im Rahmen der \u201eOperation Ramses bzw. Luxor\u201c gegen seit langem anerkannte humanit\u00e4re Vereine und Einzelpersonen vorwiegend \u00e4gyptischer und pal\u00e4stinensischer Herkunft sollten zeigen, was die Staatsmacht bereits alles darf. Mit enormem Ressourceneinsatz machte sich der \u00f6sterreichische Staat zum Erf\u00fcllungsgehilfen des \u00e4gyptischen Milit\u00e4rregimes von as-Sisi.<\/p>\n

Mit diesem Gesetz wird der Spielraum der Macht f\u00fcr die Regierenden noch erweitert \u2013 vorgeblich zum Schutz der Grundrechte, handelt es sich um eine ernste Gefahr f\u00fcr die Meinungsfreiheit, eine der S\u00e4ulen eben jener Grundrechte.<\/p>\n

Da droht noch mehr \u2013 wehret den Anf\u00e4ngen \u2013 Grundrechte verteidigen!<\/strong><\/p>\n

Komitee zur Verteidigung der Grundrechte<\/em><\/p>\n<\/div>\n

RednerInnen (vorl\u00e4ufig):<\/p>\n

\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Bischof der Altkatholiken Bernard Heitz, emer.
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Helga Suleiman, Steirische Friedensplattform
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Sami Ayad, Arzt in Wien und seit f\u00fcnf Jahrzehnten aktiv f\u00fcr Pal\u00e4stina
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt \u00d6sterreich
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Leo Gabriel senior, Sozialanthropologe
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Stephan Bartunek, Alternativmedienbetreiber, Gruppe 42
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Markus Drechsler, Selbst- und Interessensvertretung zum Ma\u00dfnahmenvollzug, war selbst im Ma\u00dfnahmenvollzug
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Fritz Edlinger, Gesellschaft f\u00fcr \u00d6sterreichisch-Arabische Beziehungen, Herausgeber INTERNATIONAL
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Karim Rihan, Klubvorsitzende Neos Meidling
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Peter Weish, Umweltaktivist der ersten Stunde
\n\u2022\u00a0\u00a0\u00a0 Franz Schuster, Antifaschistische Aktion – Infoblatt<\/p>\n

Moderation: Wilhelm Langthaler<\/p>\n

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erste Unterst\u00fctzerinnen und Unterst\u00fctzer (6.1.21):<\/strong><\/p>\n

\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Wolfgang Friedhuber, Die Linke Steiermark
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Leo Xavier Gabriel, Politologie
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Wilhelm Langthaler, Antiimperialistische Koordination
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Martin M. Weinberger, Germanist, Verein Kundwerk
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Irina Vana, Soziologin, Selbstbestimmtes \u00d6sterreich
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Andreas Hennefeld, Wien
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Thomas Eiler, Elektriker
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Sinan Ertugrul, arbeitsloser Taxilenker, Mitbegr\u00fcnder des Netzwerkes Muslimische Zivilgesellschaft und politischer Aktivist
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Josef Pampalk, Afrikanist und Politologe
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Mary Pampalk, Mitglied der Frauen in Schwarz Wien
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Franz S\u00f6lkner, Steirische Friedensplattform
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Erwin Schneeberger, Graz
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Udo Martin, P\u00e4dagoge, Salzburg
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Erwin Bartsch, selbst\u00e4ndiger Software-Techniker, Wien
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Richard Langthaler, Soziologe und ehemaliger UN-Mitarbeiter in Afrika
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Gerhilde Merz, \u00dcbersetzerin Palestine Updates, Mitglied von Pax Christi
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Elisabeth Lindner, pensionierte AHS-Lehrerin, Wien Leopoldstadt
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Walter Sauer, Professor f\u00fcr Geschichte Uni Wien mit Schwerpunkt Afrika, Anti-Apartheid-Aktivist
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Wilfried Bader, pensionierter Drucker, Tirol
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Peter Unterweger, Sekret\u00e4r Internationaler Metallgewerkschaftsbund, i. R.
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Doris H\u00f6flmayer, \u00c4rztin, Wien-Hamburg
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Iris Friedrich, AHS-Lehrerin, Wien
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Christine H\u00f6dl, Pal\u00e4stina-Aktivistin, Graz
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Frigga Karl, \u00dcbersetzerin, Wien-Paris
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Daniela Vill, Aktivistin Pal\u00e4stina Solidarit\u00e4t \u00d6sterreich
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Frida Pock, Sch\u00fclerin, Wien
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Gerald Oberansmayr, Solidarwerkstatt \u00d6sterreich
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Johanna Weichselbaumer, pensionierte G\u00e4rtnerin, Alkoven
\n\u2022\u00a0\u00a0 \u00a0Rainer Brunath, Aktivist<\/p>\n

Hier<\/strong><\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/article>\n<\/div>\n<\/section>\n<\/div>\n<\/div>\n

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k\u00f6nnen Sie den Aufruf selbst unterzeichnen und auch die aktuelle Liste der Unterst\u00fctzerinnen und Unterst\u00fctzer abrufen.<\/p>\n<\/div>\n

\"Demo <\/a><\/div>\n
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Beginn<\/div>\n
\n
Ende<\/div>\n
\n
Ort<\/div>\n
Treffpunkt: Stephansplatz
\nMarsch \u00fcber das Innenministerium in der Herrengasse zur Albertina<\/div>\n
<\/div>\n
http:\/\/www.selbstbestimmtes-\u00f6sterreich.at\/termin\/355-demo-nein-zum-extremismus-gesetz<\/div>\n<\/div>\n
<\/div>\n
Aufruf der Steirischen Friedensplattform:\u00a0 https:\/\/youtu.be\/UmlZCO1jhHs<\/a><\/div>\n
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Komitee zur Verteidgung der Grundrechte: Meinungsfreiheit in Gefahr! Nein zum Extremismus-Gesetz! Konstrukt \u201ePolitischer Islam\u201c \u2013 maskierter Generalverdacht Die \u00d6VP betreibt auf den Spuren der FP\u00d6 seit mehreren Jahren eine Kampagne gegen eine nebul\u00f6se Imagination, die sie \u201ePolitischen Islam\u201c nennen. Sie k\u00f6nnen nicht definieren, was das sein soll, denn jede Religion ist in der einen oder … Demo 19.1: Nein zum Extremismus-Gesetz!<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-6171","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6171","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6171"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6171\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6173,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6171\/revisions\/6173"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6171"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6171"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6171"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}