{"id":7357,"date":"2023-10-12T11:54:22","date_gmt":"2023-10-12T11:54:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=7357"},"modified":"2023-10-12T11:54:22","modified_gmt":"2023-10-12T11:54:22","slug":"kriegsverbrechen-mit-ansage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.friedensplattform.at\/?p=7357","title":{"rendered":"Kriegsverbrechen mit Ansage"},"content":{"rendered":"
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Krieg in Gaza<\/div>\n<\/div>\n

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Pal\u00e4stina: Israelische Regierung droht Pal\u00e4stinensern mit brutaler Rache. Fl\u00e4chenbrand bei Angriff auf Iran m\u00f6glich<\/h4>\n

Von Knut Mellenthin\/ Junge Welt vom 11.10.23<\/h4>\n<\/header>\n<\/div>\n<\/div>\n
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Hintergrund\u00ad: Warum regiert \u00adHamas in Gaza?<\/h4>\n

Die Hamas beherrscht seit 2007 den Gazastreifen. In der gleichlautenden Sprachregelung der Mainstreammedien hei\u00dft es, dass die islamisch-fundamentalistische Organisation \u00bbsich an die Macht geputscht\u00ab habe. Aber etwas anders war es dann doch.<\/strong><\/p>\n

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Voraussetzung der Herrschaft der Hamas \u00fcber das Gebiet, das kaum halb so gro\u00df ist wie der Stadtstaat Hamburg, aber ungef\u00e4hr 2,4 Millionen Menschen beherbergt, war der Abzug der israelischen Besatzungstruppen. Diese Ma\u00dfnahme hatte der damalige Premierminister Ariel Scharon schon 2003 vorgeschlagen, nach heftigen politischen Auseinandersetzungen war sie im Februar 2005 von der Knesset gebilligt worden. Im September 2005 war die Aufl\u00f6sung der 21 kleinen Siedlungen und der R\u00fcckzug der israelischen Streitkr\u00e4fte abgeschlossen.<\/p>\n

Am 25. Januar 2006 fanden Parlamentswahlen statt. Die Hamas lag mit 44 Prozent vor der Fatah, die 41 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Israel und die westlichen Staaten hatten vergeblich versucht, die Beteiligung der Hamas-Liste zu verhindern. Noch vor der Wahl hatte Israel Hunderte von Hamas-Mitgliedern festgenommen, vor allem solche, die im Wahlkampf engagiert waren. Nach der Wahl verweigerte die Fatah die Bildung einer gemeinsamen Regierung, so dass schlie\u00dflich Hamas-F\u00fchrer Ismail Hanija am 29. M\u00e4rz 2006 als Chef einer Alleinregierung vereidigt wurde. Israel griff daraufhin den Gazastreifen an und lie\u00df alle auf der Westbank lebenden Abgeordneten und Minister der Hamas einsperren. Der damalige Kommandeur des milit\u00e4rischen Geheimdienstes, Amos Jadlin, sagte \u00fcber die Geschehnisse im Jahr 2007, dass Israel gl\u00fccklich w\u00e4re, wenn die Hamas das Gebiet \u00fcbernehmen w\u00fcrde, \u00bbweil wir dann mit Gaza umgehen k\u00f6nnen wie mit einem feindlichen Staat\u00ab.<\/p>\n

Das war der reale Hintergrund, vor dem die Hamas im Juni 2007 nach viert\u00e4gigen Auseinandersetzungen die Fatah im Gazagebiet entmachtete. (km)<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

Verkleinern<\/span><\/div>\n<\/div>\n

Nach den Verbrechen von Hamas-K\u00e4mpfern aus dem Gazastreifen gegen j\u00fcdische Zivilpersonen im Grenzgebiet scheinen der Region die n\u00e4chsten, noch gr\u00f6\u00dferen Massaker bevorzustehen. Die Tonart, in der israelische Politiker dar\u00fcber sprechen, weist auf den makabren Wunsch hin, mit Schreckenstaten \u00bbin die Geschichte einzugehen\u00ab.Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Montag in einer Fernsehansprache verk\u00fcndet, dass das, was Israel jetzt \u00bbseinen Feinden\u00ab antun werde, \u00bbf\u00fcr Generationen nachklingen\u00ab werde. Die \u00fcbrige Welt habe nun die Aufgabe, die israelischen \u00bbOperationen\u00ab zu unterst\u00fctzen und Israels \u00bbAktionsfreiheit zu erhalten\u00ab. Schon am Sonnabend hatte Netanjahu, ebenfalls in einer Fernsehansprache, die Bev\u00f6lkerung des Gazastreifens aufgefordert, ihre Heimat zu verlassen. \u00bbHaut ab da, jetzt, denn wir werden \u00fcberall und mit aller Kraft vorgehen. (\u2026) Wir werden Rache nehmen mit Macht f\u00fcr diesen schwarzen Tag (\u2026). Alle Orte, wo Hamas organisiert ist in dieser Stadt des B\u00f6sen, alle Orte, wo Hamas sich versteckt und von wo aus sie operiert \u2013 wir werden sie in Ruinenst\u00e4dte verwandeln.\u00ab<\/p>\n

Verteidigungsminister Joaw Gallant hat den gleichen Racheschwur, ebenfalls am Sonnabend, bei einem Besuch in der von Hamas besonders schlimm angegriffenen Kleinstadt Ofakim so formuliert: An \u00bbIsraels Antwort im Gazastreifen\u00ab werde man \u00bbsich die n\u00e4chsten 50 Jahre erinnern\u00ab. Und weiter: \u00bbDie Regeln des Krieges haben sich ver\u00e4ndert. Der Preis, den der Gazastreifen zahlen muss, wird sehr hoch sein und die Realit\u00e4t f\u00fcr Generationen ver\u00e4ndern.\u00ab<\/p>\n

Schon im August hatte Gallant bei einer Rundfahrt an der Nordfront der libanesischen Hisbollah gedroht: \u00bbFalls es einen Konflikt gibt, werden wir den Libanon in die Steinzeit zur\u00fcckschicken.(\u2026) Wir werden nicht z\u00f6gern, unsere milit\u00e4rische Macht einzusetzen, um die Hisbollah und den Libanon Meter um Meter zu beseitigen, wenn es n\u00f6tig ist.\u00ab<\/p>\n

Zivilisten nicht verschont<\/h3>\n

Wie geht es weiter mit der israelischen Kriegf\u00fchrung? Zun\u00e4chst sollen die Luftangriffe auf das Gazagebiet fortgesetzt und noch weiter verst\u00e4rkt werden. Der Sprecher der Streitkr\u00e4fte, Konteradmiral Daniel Hagari, informierte am Sonntag w\u00e4hrend einer Pressekonferenz, dass die Angriffsrate der Luftwaffe gegenw\u00e4rtig f\u00fcnfmal so hoch sei wie w\u00e4hrend des zweiten Libanon-Krieges 2006.<\/p>\n

Die Tageszeitung Times of Israel<\/em> berichtete am Montag unter Berufung auf Informationen einer nicht namentlich genannte \u00bbQuelle\u00ab, dass die \u00fcbliche Politik des \u00bbDachklopfens\u00ab nicht das bei den derzeitigen Luftangriffen angewendete System sei. Beim \u00bbDachklopfen\u00ab werden die Bewohner eines Hauses durch E-Mails, Telefonanrufe oder Sch\u00fcsse aufs Dach auf einen bevorstehenden Angriff hingewiesen, um fl\u00fcchten zu k\u00f6nnen. \u00bbDachklopfen\u00ab komme zwar unter bestimmten Umst\u00e4nden, die \u00bbdie Quelle\u00ab nicht erl\u00e4uterte, immer noch vor. Aber Israel sei schon dabei, Bev\u00f6lkerungsmassen aus \u00bbzentralen Terroristengebieten\u00ab zu \u00bbevakuieren\u00ab. Gemeint war damit vermutlich die Ausl\u00f6sung von Fluchtbewegungen als Folge der Angriffe. Die Darstellung der Times of Israel<\/em> l\u00e4sst darauf schlie\u00dfen, dass es sich bei der \u00bbQuelle\u00ab um einen offiziellen Vertreter der Streitkr\u00e4fte oder der Luftwaffe handelt, dessen Name lediglich aus formalen Gr\u00fcnden nicht genannt werden sollte.<\/p>\n

In seiner Fernsehansprache am Montag teilte Netanjahu ohne Zeitangabe mit, dass er die Einleitung einer \u00bbmassiven, beispiellosen Offensivoperation\u00ab angeordnet habe, die \u2013 gemeint war offensichtlich die Mobilisierung \u2013 schon im Gange sei. Berichten der israelischen Medien zufolge sind 300.000 Reservisten einberufen worden.<\/p>\n

Regionale Eskalation droht<\/h3>\n

Auch eine Ausweitung des Krieges durch \u00bbgezielte T\u00f6tungen\u00ab im Iran ist vielleicht beabsichtigt oder zumindest in der Diskussionsphase. Der Chef des Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, hat der iranischen F\u00fchrung schon am 10. September damit gedroht, sie w\u00fcrde \u00bbeinen direkten Preis bezahlen\u00ab m\u00fcssen, wenn Juden oder Israelis durch den \u00bbstaatlich organisierten weltweiten iranischen Terror\u00ab zu Sch\u00e4den k\u00e4men. Die Zeit sei gekommen, \u00bbvom Iran auf andere Weise einen Preis zu fordern\u00ab. \u00bbDieser Preis wird mit gro\u00dfer Pr\u00e4zision in den Tiefen Irans, im Herzen von Teheran eingetrieben werden.\u00ab Andererseits hat Netanjahu in seiner Fernsehansprache am Montag bekundet, die Kriegf\u00fchrung auf den Gazastreifen zu konzentrieren und die anderen potentiellen Fronten ruhigzuhalten. Ob er das ernst meint oder der US-Regierung gef\u00e4llig sein will, die an einer Eskalation nicht interessiert sein kann, l\u00e4sst sich nicht sicher beurteilen.<\/p>\n

Eine fr\u00fchere Zentralfigur der US-amerikanischen \u00bbNeokonservativen\u00ab, David Wurmser, hat sich am Montag \u00fcber die rechtsgerichtete Tageszeitung Jerusalem Post<\/em> mit einem \u00f6ffentlichen Rat gemeldet: Der \u00dcberraschungserfolg der Hamas am Wochenende habe die Position Israels im Nahen Osten in einen prek\u00e4ren Zustand versetzt. Es drohe die Gefahr, dass sich Staaten der arabischen Welt und Afrikas, die gern ihre Verbindungen zu Israel ausbauen w\u00fcrden, jetzt abwenden, wenn es schwach erscheint. Nur durch einen \u00bbstrategischen Sieg von entscheidender geopolitischer Bedeutung\u00ab k\u00f6nne Israel sein Ansehen zur\u00fcckgewinnen. Das erfordere die Wiedererrichtung der Besatzungsherrschaft in Gaza und die milit\u00e4rische Entfernung der Hisbollah aus dem S\u00fcdlibanon.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

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