Archiv für den Monat: Mai 2010

Uri Avnery zum israelischen Angriff auf Freedom-Flottille Gaza

Pressemitteilung, 31.5.10

Ein kriegsähnlicher  Angriff gegen Schiffe mit Hilfslieferungen und
tödliche Schüsse auf Friedensaktivisten und Aktivisten humanitärer Hilfe.

Uri Avnery

In dieser Nacht wurde mitten  auf dem Meer ein Verbrechen  begangen –
auf Befehl der Regierung Israels und dem IDF-Kommando.
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Presseerklärung zu des Bundesausschuss Friedensratschlag zum israelischem Piratenakt

Israelischer Piratenakt mit tödlichem Ausgang
Friedensratschlag erschüttert und empört
Solidarität mit Hilfskonvoi und israelischer Friedensbewegung

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

– Israelische Streitkräfte stoppen Gaza-Hilfskonvoi mit Gewalt
– Friedensbewegung erschüttert und empört
– Die Militäraktion verstößt gegen jedes internationale Recht
– Israel provoziert unkontrollierbare arabische Reaktionen
– Friedensratschlag solidarisch mit israelischer Friedensbewegung
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Terrorismuspräventionsgesetz

Infos zum geplanten

Terrorismuspräventionsgesetz

Ein Gesetz, das uns alle bedroht.
Es ist auch ein Statement dazu in der ASF-Erklärung:
http://www.sozialforum-asf.at/aktuelles/127-erklaerung-von-leoben.html

Hier nochmal ein paar Links:
ORF „Hohes Haus“-Beitrag über die geplante Verschärfung:
http://www.vimeo.com/11711472
Stellungnahmen der NGOs gegen das Gesetz:
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml
Die Grünen sind dagegen aktiv:http://albertsteinhauser.at/?p=1508
Und bitte diese Website breitflächig verbreiten:
www.demokratie-retten.at Jede Protestmail zählt.

Artikel im Spiegel: Nukleardeal mit Südafrika

Israel soll Apartheid-Regime Atombomben angeboten haben

Israel hat offenbar versucht, dem südafrikanischen Apartheid-Regime Atomwaffen zu beschaffen. Das berichtet der britische „Guardian“ auf Basis jetzt aufgetauchter Dokumente. Es wäre der erste schriftliche Beweis für die Existenz israelischer Nuklearwaffen – und damit eine politisch brisante Blamage für Jerusalem.

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