Archiv der Kategorie: BDS-Kampagne

BDS: Spendenaufruf und Petition gegen die Klage der Stadt Wien

Die Stadt Wien versucht mit einer typischen SLAPP-Klage1 gegen BDS Austria die – sämtlichen Regierungs- und Oppositionsparteien quer durchs gesamte politische Spektrum unbequeme – internationale Menschenrechtskampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft, BDS, in Österreich endgültig zum Schweigen zu bringen.

BDS: Spendenaufruf und Petition gegen die Klage der Stadt Wien weiterlesen

PROTEST in Klagenfurt erfolgreich

Protest gegen das Spiel

Palästina Solidarität Österreich wandte sich im Vorfeld in einem Offenem Brief an den Präsidenten des ÖFB. Dabei ging es um einen Protest gegen das Länderspiel Österreich – Israel und gegen die Annahme der IHRA Definition von Antisemitismus durch den ÖFB und die Bundesliga.  Im Offenen Brief wurde Israel als ‚“völkerrechtswidriges Apartheid- und siedlerkolonialistisches Regime“ bezeichnet. PROTEST in Klagenfurt erfolgreich weiterlesen

Oberster britischer Gerichtshof stärkt BDS

Die britische Palästina-Solidaritätskampagne hat am Mittwoch einen, wie es hieß, historischen juristischen Sieg für die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung errungen.

BDS-AktivistInnen feierten, als der Oberste Gerichtshof in London eine von der Regierung im Jahr 2016 verhängte Anti-Divestment-Regel aufhob. Da das Urteil vom höchsten Gericht Großbritanniens gefällt wurde, kann dagegen keine Berufung eingelegt werden. Oberster britischer Gerichtshof stärkt BDS weiterlesen

Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs

Der Kampf um Meinungsfreiheit und für die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen

Mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) ist ein weiterer Schritt der Rechtsentwicklung begangen worden. Dass kurze Zeit vor dieser skandalösen Entscheidung dem Demokratischen Zentrum Ludwigsburg – Verein für politische und kulturelle Bildung (DemoZ) – ebenfalls die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat keine überregionalen großen Schlagzeilen gemacht, ist aber dennoch als möglicher Präzedenzfall für weitere Vereine höchst bedenklich. Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs weiterlesen

Israelkritiker im Gespräch: Interview mit Prof. Dr. Rolf Verleger

Dr. Rolf Verleger, Jahrgang 1951, ist Psychologe und war bis 2017 Professor an der Universität zu Lübeck. Er ist Sohn zweier Überlebender der Vernichtung des europäischen Judentums. Von 2005 bis 2009 war er Mitglied im Zentralrat der Juden in Deutschland. Seitdem engagiert er sich für Gerechtigkeit für Palästina. Die Jüdische Allgemeine ehrte ihn als „kritischen Jude vom Dienst“. Er ist Publizist und Autor etlicher Bücher, zuletzt: „Hundert Jahre Heimatland – Judentum und Israel zwischen Nächstenliebe und Nationalismus“

Israelkritiker im Gespräch: Interview mit Prof. Dr. Rolf Verleger weiterlesen