
Zur unzulässigen Kündigung des Veranstaltungsraums durch das Museumsquartier
Wiener Museumsquartier kündigt Menschenrechtsveranstaltung weiterlesen

Zur unzulässigen Kündigung des Veranstaltungsraums durch das Museumsquartier
Wiener Museumsquartier kündigt Menschenrechtsveranstaltung weiterlesen
Die Einschränkungen der Redefreiheit und die fehlende Universalität der Menschenrechtsziele, wenn es um das Eintreten für die palästinensische Sache geht, werden in Westeuropa – und insbesondere im deutschsprachigen Raum – immer deutlicher. HUMAN RIGHTS, INTERNATIONAL LAW 19.11. Veranstaltung in Wien weiterlesen
Die Stadt Wien versucht mit einer typischen SLAPP-Klage1 gegen BDS Austria die – sämtlichen Regierungs- und Oppositionsparteien quer durchs gesamte politische Spektrum unbequeme – internationale Menschenrechtskampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft, BDS, in Österreich endgültig zum Schweigen zu bringen.
BDS: Spendenaufruf und Petition gegen die Klage der Stadt Wien weiterlesen
Palästina Solidarität Österreich wandte sich im Vorfeld in einem Offenem Brief an den Präsidenten des ÖFB. Dabei ging es um einen Protest gegen das Länderspiel Österreich – Israel und gegen die Annahme der IHRA Definition von Antisemitismus durch den ÖFB und die Bundesliga. Im Offenen Brief wurde Israel als ‚“völkerrechtswidriges Apartheid- und siedlerkolonialistisches Regime“ bezeichnet. PROTEST in Klagenfurt erfolgreich weiterlesen
Die britische Palästina-Solidaritätskampagne hat am Mittwoch einen, wie es hieß, historischen juristischen Sieg für die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung errungen.
BDS-AktivistInnen feierten, als der Oberste Gerichtshof in London eine von der Regierung im Jahr 2016 verhängte Anti-Divestment-Regel aufhob. Da das Urteil vom höchsten Gericht Großbritanniens gefällt wurde, kann dagegen keine Berufung eingelegt werden. Oberster britischer Gerichtshof stärkt BDS weiterlesen
Muriel Asseburg, Stiftung Wissenschaft und Politik, die zu 95 % von der dt.Bundesregierung finanziert wird, kommt in ihrer Analyse mit guten Gründen zu dem Schluss, dass BDS ein legitimes gewaltfreies Mittel ist. Analyse: BDS legitim weiterlesen
Der Kampf um Meinungsfreiheit und für die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen
Mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) ist ein weiterer Schritt der Rechtsentwicklung begangen worden. Dass kurze Zeit vor dieser skandalösen Entscheidung dem Demokratischen Zentrum Ludwigsburg – Verein für politische und kulturelle Bildung (DemoZ) – ebenfalls die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat keine überregionalen großen Schlagzeilen gemacht, ist aber dennoch als möglicher Präzedenzfall für weitere Vereine höchst bedenklich. Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs weiterlesen
*Die Panik angesichts der BDS-Bewegung lenkt uns von der wirklich
antisemitischen Bedrohung durch Neonazis ab*
Von Barry Trachtenberg /Jewish
Voice for Peace
Dr. Rolf Verleger, Jahrgang 1951, ist Psychologe und war bis 2017 Professor an der Universität zu Lübeck. Er ist Sohn zweier Überlebender der Vernichtung des europäischen Judentums. Von 2005 bis 2009 war er Mitglied im Zentralrat der Juden in Deutschland. Seitdem engagiert er sich für Gerechtigkeit für Palästina. Die Jüdische Allgemeine ehrte ihn als „kritischen Jude vom Dienst“. Er ist Publizist und Autor etlicher Bücher, zuletzt: „Hundert Jahre Heimatland – Judentum und Israel zwischen Nächstenliebe und Nationalismus“
Israelkritiker im Gespräch: Interview mit Prof. Dr. Rolf Verleger weiterlesen
Ein Beschluss des Bundestags kritisiert die antiisraelische BDS-Boykottbewegung. Die Resolution schränke die Meinungsfreiheit in Deutschland ein, monieren nach SPIEGEL-Informationen Vertreter des Hohen Uno-Kommissars für Menschenrechte. Resolution zu BDS-Boykottbewegung Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags weiterlesen