Vortrag von Anne Rieger mit anschließender Diskussion

Für den Frieden. Gegen einen neuen Rüstungswettlauf. Die Waffen müssen endlich schweigen!

Zeit: 7.11.22 18 Uhr

Ort: Bildungsverein KPÖ, Lagergasse 98a, 8020 Graz

7.11. EINLADUNG neu

Fotoquelle: zeit.de

Aktion am Grazer Hauptplatz am 26.10.22 ab 13 Uhr
Wir zeigen, wie von unserer Neutralität ständig Scheiben abgeschnitten werden.Symbolisch wird von einem Baumstamm Scheibe um Scheibe abgeschnitten. Hier geht es zur langen Liste der Neutralitätsverletzungen Chronologie der Neutralitätsverletzungen

Flugi 14. Okt

off.-Brief_HP-11_GGAE_Neutralitaet_Erst-Unt_2-9-22

An die Bevölkerung Österreichs
Die Unterzeichner*innen dieses offenen Briefes erwarten von Bundespräsident Van der Bellen, der
Bundesregierung, dem Nationalrat und allen öffentlichen Institutionen, die immerwährende
Neutralität Österreichs einzuhalten und zu schützen. Österreichs Neutralität muss nicht „überdacht“,
sondern mehr denn je aktiv gelebt werden. Unsere Volksvertreter*innen sind angehalten, sich an die
Neutralität zu halten, sodass Österreich nicht wieder in einen Krieg hineingezogen wird. Anlässlich
der Bundespräsidentenwahl richten wir dieses Schreiben insbesondere auch an Bundespräsidenten
van der Bellen.

Aufruf zu Neutralität und Frieden weiterlesen →

FILMPRÄSENTATION

am Mittwoch, 31. 8. 2022 um 19 Uhr
im Spektral, Lendkai 45, 8020 Graz

Dokumentarfilm mit anschließender Diskussion mit Nibaldo Vargas, Sozialarbeiter und Exil-Chilene

Friedenspolitischer Filmabend weiterlesen →

Der monatliche Infostand der Friedensplattform findet am Freitag, 8. Juli von 18:00 – 21:00 an der Ecke Hauptlatz/Sporgasse statt. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf dem Thema „Die Friedensbewegung und der Ukraine Krieg“. Außerdem berichten wir über die immer noch gegebene geschichtsklitternde Heldenverehrung auf Grazer Kriegerdenkmälern und über den 50. Jahrestag der Ermordung des bedeutenden palästinensischen Dichters Ghassan Kanafani durch den Geheimdienst Israels. Als Ferienlektüre empfehlen wir des Erzählband das „Land der traurigen Orangen“ und seinen Roman „Rückkehr nach Haifa“

Diese Themen werden wir auch per Flugblatt unter die Leute bringen: flugblatt Juli 8_2022_PR

GÖSTING BIS STRASSGANG

Freitag, 1. Juli 2022

Start: Schlossplatz Gösting 16.00

MUSIKALISCHE BEGLEITUNG:

LOTHAR LÄSSER, AKKORDEON UND GESANG

Den „Vorkrieg“ gewinnen!

Entscheidend ist die Fähigkeit,drohende Kriege frühzeitig zu erkennen und Krisen rechtzeitig zu entschärfen.                                           Kriegerische Entwicklungen sind in aller Regel durch eine von den herrschenden  Eliten gesteuerte, massenwirksame Propaganda     begleitet. Christa Wolf hat das  in ihrem  Anti-Kriegs-Buch „Kassandra“ deutlich zum Ausdruck gebracht: „Wann                                       Krieg beginnt, das kann man wissen, aber wann beginnt der Vorkrieg? Falls es da  Regeln gäbe, müsste man sie weitersagen,   in Ton ritzen, in   Stein meißeln, überliefern, aufbewahren für alle Zeit. Was  stünde  da? Da stünde, unter andern Sätzen:            

Lasst euch nicht von den Eignen  täuschen.“

Wir besichtigen vier Gedenkstätten, beurteilen sie aus friedenspolitisch-kritischer Perspektive und werden an die Denkmalerhalter Umgestaltungsvorschläge übermitteln 

Für Rückfragen: Tel.: 0650 25 82 411 (Veronika Rochhart) 

Für unsere Aktivitäten ersuchen wir um Spenden an IBAN: AT944300 0000 0005 2128

Geschichte, das Wissen um die Vergangenheit, ist ein wichtiger Kompass der Zukunftsgestaltung. Nach schweren Krisen und Kriegsereignissen  entwickeln  soziale Gruppen (Klassen, Schichten, Völker, Nationen, Staaten) Kulturen des Gedenkens. Denkmäler sind deren sichtbarer Ausdruck. Die Qualität dieser Erinnerungskulturen und Denkmäler ist meist sehr unterschiedlich. Oft wird nur der eigenen männlichen Kriegsopfer gedacht. Zivile, nichtkämpfende Opfer, Frauen, Kinder und alte Menschen bleiben unerwähnt. Und erst recht ausgeklammert bleiben die oft viel zahlreicheren zivilen und militärischen Opfer, die die eigenen Krieger auf Seite ihrer Kriegsgegner verursacht haben. Mit diesen vergebenen Chancen, sich die eigene Geschichte selbstkritisch und umfassend anzueignen, wird die Möglichkeit verbaut, das Wissen über die Vergangenheit als Auftrag für eine friedensfähige Zukunftsgestaltung zu nutzen.

Unsere „Immerwährende Neutralität“ droht ein Opfer der Geschichtsverdrängung zu werden!

Seit dem EU-Beitritt 1995 begibt sich unser Land immer mehr in das Schlepptau kriegsfördernder Strukturen der EU und der NATO, schränkt unsere „immerwährende Neutralitätsverpflichtung“ ein und verzichtet zunehmend darauf, eine kluge „aktive Neutralitätspolitik“ zu betreiben.  Einige Beispiele:

• Die Änderung des Art. 23j BVG schuf gegenüber anderen EU-Mitgliedern eine militärische Beistandsverpflichtung, grundsätzlich auch für Kampfeinsätze.
• Teilnahme des Bundesheeres an Kampftruppen („Battle Groups“)
• Teilnahme an nicht UN-mandatierten EU-Militärmissionen (z.B. in Afghanistan, Mali).
• Seit 1997 Mitgliedschaft an der „NATO-Partnerschaft für den Frieden“. Im Zuge dieser Kooperation nimmt es an NATO-Manövern teil und stellt sein Territorium und seine Infrastruktur für NATO-Truppenbewegungen zur Verfügung. So etwa konnte die NATO im Frühjahr 2021 im Rahmen ihres gegen Russland gerichteten Großmanövers „Defender 21“ 2.000 Soldaten und 800 Stück Großwaffen und sonstiges Militärgerät durch Österreich transportieren. Die Kaserne Zwölfaxing bei Schwechat diente als Zwischenstation. Manöverziel war die Prüfung der Kriegstauglichkeit von Verkehrswegen.
• Im Nov. 2017 trat Österreich der EU-Struktur der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ/PESCO) bei. Laut der damaligen deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war das ein „Schritt in Richtung EU-Armee“, und Angela Merkel sah darin den „EU-Arm der NATO“ geboren.
• Das Hissen der Fahne Israels auf dem Bundeskanzleramt und dem Außenministerium im Konflikt zwischen Israel und Gaza im Frühjahr 2021 zeigt, dass unsere Bundesregierung selbst vor einer völlig einseitigen Parteinahme für einen kriegsführenden Apartheid-Staat nicht mehr zurückschreckt.
• Auch gibt es österreichische Waffenexporte an kriegführende Staaten, etwa an Saudi-Arabien, eine unmittelbare Kriegspartei im Jemen.
• Diese einseitigen Parteinahmen erfolgen vor allem im Dienste von Konzern- und Profitinteressen und im Bedürfnis unserer politischen Eliten, sich Großmachtinteressen anzugleichen. Zugleich wird damit unsere Fähigkeit zur glaubwürdigen Konflikt- und Friedensvermittlung empfindlich eingeschränkt.
• Der scharf zu verurteilende Krieg Russlands gegen die Ukraine hat auch in Österreich die militaristischen Kräfte massiv gestärkt. Dass die USA/NATO/EU hier einen unterschwelligen „Vorkrieg“ geführt haben, wird unter den Tisch gekehrt. In der Bevölkerung werden Ängste geschürt. Als Lösungen werden nur mehr die Alternativen NATO-Beitritt und Aufrüstung des Bundesheeres angeboten. Das Geld für diese jedenfalls sehr teuren Initiativen wird dort fehlen, wo wir es dringend brauchen werden – bei der Lösung der Klimakrise, der globalen Armut und der Beseitigung der Fluchtursachen. Ein neuer gesellschaftlicher Integralismus macht sich breit. Eine differenzierte friedenspolitische Position einzunehmen, wird zunehmend schwieriger.

Die oben beschriebenen Entwicklungen sind neutralitätswidrig und Christa Wolfs Mahnung, sich nicht täuschen zu lassen, gilt gerade jetzt auch für die Gefahr der weiteren Schwächung dieses Eckpfeilers unserer Bundesverfassung!

Die Neutralität sichern und die „aktive Neutralitätspolitik“ wiederbeleben!

1955 zog unser Land mit der Erklärung zur „Immerwährenden Neutralität“ die entscheidende Lehre aus zwei Weltkriegen und machte deutlich, nie wieder für Großmachtinteressen in den Krieg ziehen zu wollen. Wir sollten um dieses wertvolle Erbe gemeinsam kämpfen!

Impressum: www.friedensplattform.at

Vortrag von Anne Rieger am 9.5.2022

Rüstung als großer Klimasünder weiterlesen →