Andreas Fabisch kritisiert Haltung der Grazer Grünen
„Es war von vornherein klar, dass ÖVP, SPÖ und FP meinen Antrag für den Ausstieg aus der neutralitätswidrigen Beteiligung Österreichs an den Schlachtgruppen der EU ablehnen würden.
Mehr als verwundert, um nicht zu sagen entsetzt bin ich darüber, dass sich auch die Grazer Grünen dagegen ausgesprochen haben“.
Das sagte KPÖ-Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch nach der Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag der KPÖ. Fabisch: „.Damit wollen sich die Grazer Grünen um die harten Fakten des EU-Aufrüstungskurses herumschwindeln.“
Weiterlesen auf den Seiten der KPÖ
Wir haben eine Stellungnahme über das Abstimmungsverhalten bei den Grünen GemeinderätInnen (fünf der Acht GemeinderätInnen haben für den Antrag der KPÖ gestimmt, zwei dagegen, ein Mitglied war nicht anwesend) angefragt, sobald wir eine Antwort erhalten werden wir diese auf der Homepage veröffentlichen.
Hinweis auf einen Artikel zur Thematik der Battlegroups:
Teilnahme an den EU-Battlegroups?! “Nicht in unserem Namen!” der Solidar-Werkstatt
