Von Karin Leukefeld
Aus Protest gegen die tödliche Militäroperation gegen sieben Schiffe eines internationalen Hilfskonvois der Free-Gaza-Bewegung werden schwedische Hafenarbeiter vom 15. bis 24. Juni israelische Schiffe und israelische Waren weder be- noch entladen. Die Gewerkschaft der Hafenarbeiter hatte den Hilfskonvoi nach Gaza unterstützt, der vor einer Woche in internationalen Gewässern von israelischen Elitekommandos gestürmt worden war.
Gespräch mit Sabine Schiffer. Über Kampagnen gegen Muslime, die Beteiligung der Medien daran und vermeintliche Israelfreunde
Interview: Lenny Reimann
Mit zwei Schuldsprüchen endete am Freitag das Gerichtsverfahren gegen zwei Salzburger Demonstranten, die gegen Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) protestiert hatten. Der eine muss sogar für ein Monat ins Gefängnis.
Liebe AktivistInnen,
am Sa. 29. Mai 2010 findet eine Kundgebung der Klima- und Friedensplattform am Hauptplatz /Ecke Sporgasse statt. Von 9:30 bis 12:30
Thema: Klimagerechtigkeit und der Zusammenhang zum § 278 ff
mit freundlichen Grüssen
Markus, Konrad, Herbert, Veronika, Stefan, Ante, Johann …..
Flugblatt Klima Juni 2010 (vierte Seite neu)
Infos zum geplanten
Terrorismuspräventionsgesetz
Ein Gesetz, das uns alle bedroht.
Es ist auch ein Statement dazu in der ASF-Erklärung:
http://www.sozialforum-asf.at/aktuelles/127-erklaerung-von-leoben.html
Hier nochmal ein paar Links:
ORF „Hohes Haus“-Beitrag über die geplante Verschärfung:
http://www.vimeo.com/11711472
Stellungnahmen der NGOs gegen das Gesetz:
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml
Die Grünen sind dagegen aktiv:http://albertsteinhauser.at/?p=1508
Und bitte diese Website breitflächig verbreiten:
www.demokratie-retten.at Jede Protestmail zählt.
Liebe Kooperationspartner_innen!
Das gesamte Programm ist jetzt endlich fertig und ging eben online:
http://klimakongress.org/programm
Klimakongress Update: Programm online, Bewegungsaufbau, … weiterlesen
Die Führer der Rothemden geben auf – dennoch eskaliert in Bangkok die Gewalt. Willi Germund wagt sich mit den ersten Soldaten in das umkämpfte Viertel vor. Ein Augenzeugenbericht über die Stunden des Chaos.
Hintergrund. Neben der Wirtschafts- und Finanzkrise sehen sich die Herrschaftseliten mit der weitaus bedrohlicheren Ernährungskrise konfrontiert
Von Peter Clausing
Resolution des 16. Weltkongresses der IV. Internationale, Februar 2010
Die Offensive, die die israelische Armee vor einem Jahr gegen den Gazastreifen geführt hat, fügt sich ein in die Kontinuität der zionistischen Politik der Zerstörung des palästinensischen Widerstands. Die dramatische Bilanz von drei Wochen intensiver Bombardements (über 1.300 Tote und über 5.000 Verwundete) spiegelt den Charakter der israelischen Armee wider, die zerstörerische Waffen eingesetzt und sich zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht hat.
Die Proteste gegen das Sparprogramm in Griechenland sind eskaliert