Mit zwei Schuldsprüchen endete am Freitag das Gerichtsverfahren gegen zwei Salzburger Demonstranten, die gegen Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) protestiert hatten. Der eine muss sogar für ein Monat ins Gefängnis.
Archiv der Kategorie: Allgemein
Kundgebung Sa. 29. Mai 2010
Liebe AktivistInnen,
am Sa. 29. Mai 2010 findet eine Kundgebung der Klima- und Friedensplattform am Hauptplatz /Ecke Sporgasse statt. Von 9:30 bis 12:30
Thema: Klimagerechtigkeit und der Zusammenhang zum § 278 ff
mit freundlichen Grüssen
Markus, Konrad, Herbert, Veronika, Stefan, Ante, Johann …..
Flugblatt Klima Juni 2010 (vierte Seite neu)
Terrorismuspräventionsgesetz
Infos zum geplanten
Terrorismuspräventionsgesetz
Ein Gesetz, das uns alle bedroht.
Es ist auch ein Statement dazu in der ASF-Erklärung:
http://www.sozialforum-asf.at/aktuelles/127-erklaerung-von-leoben.html
Hier nochmal ein paar Links:
ORF „Hohes Haus“-Beitrag über die geplante Verschärfung:
http://www.vimeo.com/11711472
Stellungnahmen der NGOs gegen das Gesetz:
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml
Die Grünen sind dagegen aktiv:http://albertsteinhauser.at/?p=1508
Und bitte diese Website breitflächig verbreiten:
www.demokratie-retten.at Jede Protestmail zählt.
Klimakongress Update: Programm online, Bewegungsaufbau, …
Liebe Kooperationspartner_innen!
Das gesamte Programm ist jetzt endlich fertig und ging eben online:
http://klimakongress.org/programm
Klimakongress Update: Programm online, Bewegungsaufbau, … weiterlesen
Artikel in der fr-online: Die "Stadt der Engel" brennt
Die Führer der Rothemden geben auf – dennoch eskaliert in Bangkok die Gewalt. Willi Germund wagt sich mit den ersten Soldaten in das umkämpfte Viertel vor. Ein Augenzeugenbericht über die Stunden des Chaos.
Artikel in der jungen Welt: Mit Gewalt gegen Hunger
Hintergrund. Neben der Wirtschafts- und Finanzkrise sehen sich die Herrschaftseliten mit der weitaus bedrohlicheren Ernährungskrise konfrontiert
Von Peter Clausing
Artikel der inprekorr: Palästina/Israel: Zur israelischen Offensive gegen Gaza und zur Solidarität mit d PalästinenserInnen
Resolution des 16. Weltkongresses der IV. Internationale, Februar 2010
Die Offensive, die die israelische Armee vor einem Jahr gegen den Gazastreifen geführt hat, fügt sich ein in die Kontinuität der zionistischen Politik der Zerstörung des palästinensischen Widerstands. Die dramatische Bilanz von drei Wochen intensiver Bombardements (über 1.300 Tote und über 5.000 Verwundete) spiegelt den Charakter der israelischen Armee wider, die zerstörerische Waffen eingesetzt und sich zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht hat.
Fotostrecke im Spiegel: Tote bei Protesten: Chaos in Athen
Die Proteste gegen das Sparprogramm in Griechenland sind eskaliert
Solidaritätskundgebung mit dem Generalstreik in Griechenland um 24Stunden verschoben!!!
Die Kundgebung wurde auf Donnerstag 6. Mai 16 – 18 Uhr verschoben!!!!
Am Mi. 5. Mai findet einen Solidaritätskundgebung mit dem Generalstreik in Griechenland statt.
Von 16 Uhr bis 18 Uhr am Hauptplatz/Ecke Sporgasse.
Angemeldet von der Steirischen Friedensplattform
mit solidarischen Grüssen
Johann Schögler
Folgende Solidaritätsadresse erging an die verschiedenen Gewerkschaften in Griechenland:
Österreich; Graz, Steirische Friedensplattform; www.friedensplattform.at
An ADEDY
SOLIDARITÄTSADRESSE AN DIE STREIKENDEN IN GRIECHENLAND
AM 5. Mai 2010
Wir solidarisieren uns mit eurem Widerstand gegen die Einsparungswellen, auferlegt vom IWF, der EU-Kommission bzw. den EU-Granden Merkel, Sarkozy und Co. Diejenigen, die die Krise verursacht haben müssen auch dafür zahlen. Die Spekulanten des Kasino-Kapitalismus aus den USA und der EU tragen die Schuld an diesem Desaster.
An der Krise Griechenlands und an euren Einsparungen wollen die sogenannten „Finanzmärkte“ wie Goldman Sachs und Co noch einmal gut daran verdienen und ihr sollt dafür zur Kasse gebeten werden.