Geschrieben von ECA Watch
Mittwoch, 8. Oktober 2008

Europäer schicken „Blauen Brief“ an Türkei: Die Staatsgarantien für das umstrittene Staudammprodukt könnten zurückgezogen werden.

Berlin 8.10.2008 – Jetzt ist es offiziell: Deutschland, Österreich und die Schweiz wollen aus dem Ilisu-Projekt in der Türkei aussteigen. Laut Staatssekretär Erich Stather vom deutschen „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ haben die drei Länder gestern die Ausstiegsklausel aktiviert. Damit hat die Türkei ab jetzt nur noch 60 Tage Zeit, die an die das Ilisu-Projekt geknüpften Auflagen zu erfüllen. Nach Ansicht von Nichtregierungsorganisationen ist kaum zu erwarten, dass die Türkei in zwei Monaten das umsetzt, was sie zuvor zwei Jahre lang ignoriert hat.

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Am 7. Oktober gibt es tausende von Kundgebungen rund um die Welt.
Gewerkschaften, politische Parteien und soziale Bewegungen fordern eine menschenwürdige Arbeit und kritisieren die negativen Auswirkungen der kapitalistischen Globalisierung.

Flugblatt_Welttag_Okt08

Ein Essay. Von Peter Strutynski *

Die Ratlosigkeit der Militärs, Rüstungslobbyisten und Sicherheitspolitiker nach dem Ende des Ost-West-Konflikts 1989/91 war von erstaunlich kurzer Dauer. Nachdem der äußere Feind nicht nur abhanden gekommen war, sondern sich teilweise sogar zu einem Verbündeten wandelte, erfand sich die NATO neu: 40 Jahre lang als militärisches Bollwerk gegen den vermeintlich aggressiven Kommunismus in Gestalt des Warschauer Pakts unter Führung der atomaren Supermacht Sowjetunion waren mit dem Mauerfall 1989 und – 1991 – der Auflösung von UdSSR und Warschauer Vertrag unwiderruflich zu Ende. Artikel der AG Friedensforschung: NATO, illegitimes Kind des 2. Weltkriegs, 02.10.2008 (Friedensratschlag) weiterlesen →

Ausgewählte Reden von den Kundgebungen der Friedensbewegung in Berlin und Stuttgart

Im Folgenden dokumentieren wir eine Auswahl von Reden, die bei den Kundgebungen der Friedensbewegung gegen den Afghanistan-Krieg am 20. September 2008 in Berlin und Stuttgart gehalten wurden.

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Atomwaffen
Tödliches Erbe
VON GIORGIO FRANCESCHINI

In den schwierigen Beziehungen zwischen Russland und dem Westen wird häufig deren atomare Dimension übersehen, die einen bedrohlichen Schatten auf Europa wirft. Moskau stößt sich nämlich nicht nur an den Raketenabwehrplänen in Polen und Tschechien, sondern auch an den verbleibenden US-amerikanischen Atombomben, die nach wie vor quer über dem europäischen Kontinent stationiert sind. Beide Umstände dienen dem Kreml als willkommenen Vorwand seinerseits eine beträchtliche Zahl taktischer Nuklearwaffen offensiv zu stationieren, in nicht unerheblicher Zahl auch an Russlands europäischer Flanke.

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Ein etwas älterer Artikel von www.spiegel.de:

STRAHLENWAFFE
US-Militär stellt Mikrowellen-Kanone vor

Das US-Militär macht Ernst mit seinen Plänen zum Einsatz von Energiewaffen. Eine Mikrowellen-Kanone, die bei Menschen unerträgliche Schmerzen verursacht, soll künftig in Krisengebieten – etwa im Irak – Demonstranten und potentielle Angreifer in Schach halten.

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Die Positionen der Hauptakteure des Konflikts, Russland und USA/NATO, sind weiterhin unversöhnlich. Analysen und Berichte. Interview mit Außenminister Steinmeier

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Der letzte Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, erhebt im CNN-Interview schwere Vorwürfe gegen die USA *

Mikhail Gorbatschow, der letzte Präsident der Sowjetunion, rechtfertigt im Gespräch mit CNN-Starjournalist Larry King die russische Intervention in Georgien und kritisiert den Westen: Georgiens Präsident Saakaschwili wäre nie auf die Idee gekommen, die Stadt Zchinwali anzugreifen, wenn seine Armee nicht zuvor vom Westen hochgerüstet worden wäre.

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