EUROPÄISCHES SOZIALFORUM (ESF) 1.-4.JULI ISTANBUL

Von 1.-4. Juli findet in Istanbul das Europäische Sozialforum ( ESF ) statt. Die aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Krisen des globalen Kapitalismus werden zentrales Thema sein, ebenso die Abwehrmaßnahmen gegen die  allenorts in Gang gesetzten “ Sparmaßnahmen“ ( “ Wir zahlen nicht für Eure Krise“).

Zweifelsohne wird auch das jüngste Blutbad der israelischen Regierung und Armee an den TeilnehmerInnen der “ Friedensflotte“ und die allgemeine Unterdrückungs- und Besetzungspolitik Israels gegenüber den PalästinenserInnen Gegenstand vieler Diskussionen sein.

ISTANBUL WIRD ALSO  IN JEDER HINSICHT SPANNEND! Etliche FreundInnen aus Österreich haben sich bereits entschieden zum ESF zu fahren. Wer an  Informatinen über das ESF interessiert ist, findet sie unter:

www.esf2010.org oder kann sie auch über mich erhalten.

Mit solidarischen Grüßen

Hermann Dworczak ( Aktivist im Austrian Social Forum/ ASF; 0676 / 972 31 10 )

Uri Avnery zum israelischen Angriff auf Freedom-Flottille Gaza

Pressemitteilung, 31.5.10

Ein kriegsähnlicher  Angriff gegen Schiffe mit Hilfslieferungen und
tödliche Schüsse auf Friedensaktivisten und Aktivisten humanitärer Hilfe.

Uri Avnery

In dieser Nacht wurde mitten  auf dem Meer ein Verbrechen  begangen –
auf Befehl der Regierung Israels und dem IDF-Kommando.
Uri Avnery zum israelischen Angriff auf Freedom-Flottille Gaza weiterlesen

Presseerklärung zu des Bundesausschuss Friedensratschlag zum israelischem Piratenakt

Israelischer Piratenakt mit tödlichem Ausgang
Friedensratschlag erschüttert und empört
Solidarität mit Hilfskonvoi und israelischer Friedensbewegung

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

– Israelische Streitkräfte stoppen Gaza-Hilfskonvoi mit Gewalt
– Friedensbewegung erschüttert und empört
– Die Militäraktion verstößt gegen jedes internationale Recht
– Israel provoziert unkontrollierbare arabische Reaktionen
– Friedensratschlag solidarisch mit israelischer Friedensbewegung
Presseerklärung zu des Bundesausschuss Friedensratschlag zum israelischem Piratenakt weiterlesen

Terrorismuspräventionsgesetz

Infos zum geplanten

Terrorismuspräventionsgesetz

Ein Gesetz, das uns alle bedroht.
Es ist auch ein Statement dazu in der ASF-Erklärung:
http://www.sozialforum-asf.at/aktuelles/127-erklaerung-von-leoben.html

Hier nochmal ein paar Links:
ORF „Hohes Haus“-Beitrag über die geplante Verschärfung:
http://www.vimeo.com/11711472
Stellungnahmen der NGOs gegen das Gesetz:
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml
Die Grünen sind dagegen aktiv:http://albertsteinhauser.at/?p=1508
Und bitte diese Website breitflächig verbreiten:
www.demokratie-retten.at Jede Protestmail zählt.