Analyse. Zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP. Auf dem Weg zu einer hochgerüsteten Großmacht mit weltweiten Ambitionen
Von Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer *
Von Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer *
Liebe AktivistInnen, Graz am 5. November 2009
Einladung zur Vorbesprechung
Kopenhagen :KLIMAGEGENGIPFEL Sa.12. Dezember 2009 Vorbereitungstreff (Kopenhagen) Do. 12. November 18h Grüne Akademie weiterlesen
Raketen- und Artilleriefeuer, Lauschangriffe und mysteriöse Explosionen: Zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah tobt seit Wochen ein nicht erklärter Krieg, der laut Beobachtern jederzeit eskalieren könnte. Beirut warnt: Eine israelische Großoffensive stehe unmittelbar bevor.
Programm zum 16. Friedenspolitischer Ratschlag an der Uni Kassel – 5. und 6. Dezember 2009
Seit nunmehr 16 Jahren veranstaltet die AG Friedensforschung an der Uni Kassel in Zusammenarbeit mit dem Bundesausschuss Friedensratschlag jedes erstes Wochenende im Dezember einen „Friedensratschlag“. Er hat sich zum beliebtesten und meist frequentierten Treff der deutschen Friedensbewegung entwickelt, auf dem Friedensbewegung, Politik und Friedenswissenschaft über die anstehenden Probleme der Weltpolitik diskutieren.
Von Rainer Rupp
Am Mittwoch (Ortszeit) hat US-Präsident Barack Obama seine Unterschrift unter den offiziell 680 Milliarden Dollar umfassenden Militärhaushalt für 2010 gesetzt. Darin sind allein 130 Milliarden für die US-Kriege in Irak und Afghanistan eingeplant, der große »Rest« für sonstige Aufgaben zur »Verteidigung« der Vereinigten Staaten. Damit haben die Militärausgaben unter Friedensnobelpreisträger Obama einen neuen Rekord in der kriegerischen Geschichte der USA erreicht.
Von Michael Billig
Die österreichische Hochschulwelt gerät zurzeit heftig ins Wanken. In der Hauptstadt Wien sind am Mittwoch rund 10.000 Studierende für bessere Studienbedingungen auf die Straße gegangen. Die Demonstration war der vorläufige Höhepunkt landesweiter Proteste.
Die Proteste und Kampfmaßnahmen der Studierenden sind ermutigend. Sie zeigen, dass die Versuche der Mächtigen, die Krise für das Schüren von Angst und Anpassung zu instrumentalisieren, nicht aufgehen müssen. Wir können auch mit Solidarität und Widerständigkeit reagieren, wir können damit die Grundlagen für eine demokratische Wende legen, die aus der neoliberalen Sackgasse herausführt. Die Werkstatt Frieden & Solidarität solidarisiert sich mit den kämpfenden Studierenden und wird alles in ihrer Macht stehende tun, um diese Kämpfe zu unterstützen. Die Forderungen der Studierenden nach einer besseren materiellen Ausstattung der Universitäten und nach Aufhebung der zunehmenden Selektion im Bildungsbereich, sind sowohl in ihrem eigenen Interesse als auch im Interesse der großen Mehrheit der Bevölkerung sinnvoll und vernünftig. Und sie treffen den Kern herrschender Hochschulpolitik.
Werkstatt-Rundbrief Nr. 22/2009: Solidarität mit den Studierenden! weiterlesen
Quelle: http://www.malen-nach-zahlen.at/?page_id=144
Wir bitten Euch unsere Petition zu unterschreiben:
1. Wir sind gegen wirtschaftsorientierte Organisationsstrukturen an Universitäten und gegen die Privatisierung von Lehre, Forschung und Wissensproduktion. Wir fordern die staatliche Ausfinanzierung sowie die Re-Demokratisierung aller Bildungseinrichtungen und die bedingungslose Abschaffung von Studiengebühren!
Die StudentInnen haben mit ihren Protesten ( u.a. Besetzung einiger Universitäten ) der “ Sparpolitik“ der Regierung, die den Banken die Milliarden in den Rachen geworfen hat, die richtige Antwort gegeben. Jetz liegt es an uns, die StudentInnen in ihrem Kampf zu unterstützen.
Verfaßt Solidaritätsadressen! Sorgen wir dafür , daß die Studis nur der Anfang des Widerstands gegen die – Folgen der – Krise des Kapitalismus sind!
Kommt alle morgen zur Groß-DEMO: Mi. 28.Oktober Haupt-Uni Wien ( Lueger – Ring ) 17h.
Hermann Dworczak ( 0676 / 972 31 10 )
Von Ilja Kramnik, RIA Novosti *
Russlands neue Militärdoktrin wird die Möglichkeit von atomaren Präventivschlägen vorsehen. Diese Mitteilung ist eine der größten Sensationen dieser Tage.
Welche Veränderungen sind im wichtigsten militärischen Dokument Russlands eingetragen worden? Wie ernst sind sie?