Artikel der AG Friedensforschung: Das Drama und die Farce

Von Uri Avnery *

ES HAT keinen Sinn, zu vertuschen: in der ersten Runde des Wettkampfes zwischen Barack Obama und Binyamin Netanyahu ist Obama geschlagen worden.

Obama forderte ein Einfrieren der Siedlungstätigkeit, einschließlich der in Ost-Jerusalem, als Vorbedingung für die Einberufung eines Dreiergipfeltreffens, in dessen Folge beschleunigte Friedensverhandlungen starten sollten, die zum Frieden zwischen zwei Staaten führen sollten – Israel und Palästina.

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Artikel der AG Friedensforschung: Wir warnen vor Kriegsdrohungen Israels gegen Iran

Der Konflikt muss und kann mit zivilen Mitteln gelöst werden

In deutschen und internationalen Medien häufen sich die Meldungen über Manöver des israelischen Militärs zur Vorbereitung militärischer Angriffe gegen Iran und seine Nuklearanlagen. Laut Times vom 16. Juli handelt es sich um “ernsthafte Vorbereitungen”. Dazu gehört die Verlegung von Israels raketenbestückten, aus Deutschland gelieferten UBooten in das Rote Meer und Angriffsübungen auf den US-Stützpunkten in Nevada und Washington. Israels Regierung überrascht die Weltöffentlichkeit fast wöchentlich mit Meldungen über neue iranische Bedrohungen.

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Artikel in der jungen Welt: Die Mauer muß weg

Von Rüdiger Göbel

Fünf Jahre nach dem Mauergutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag erinnern Friedens- und Menschenrechtsorganisationen heute an die Opfer der Mauer in Palästina. Auch wenn Israel das Recht und die Pflicht habe, für größtmögliche Sicherheit seiner Bürger vor Attentaten zu sorgen, müsse es dabei im Einklang mit dem Völkerrecht handeln, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Ärzteorganisation IPPNW, der katholischen Friedensbewegung pax christi, der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG) und der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost (EJJP Deutschland). 16 Menschen, die Hälfte davon Kinder, seien bisher von der israelischen Armee bei Kundgebungen gegen die Mauer erschossen worden.

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www.npa2009.org: IRAN : DIE REPRESSION IM VORMARSCH

Übersetzt aus dem französischen von Johann Schögler:

Demonstrationen zu unterbinden holt die islamische Republik zur breiten Repression aus. Der iranischen Liga für Menschenrechte zufolge hat das iranische Regime in den vergangenen zwei Wochen mehr als 2.000 Menschen verhaftet. Zahlreiche StudentenführerInnen, anerkannte ArbeiteraktivistInnen und auch JournalistInnen gehören zu den Gefangengenommenen. Wie aus zahlreichen Quellen zu erfahren ist, werden die Häftlinge wiederholt gefoltert. Mehrere hohe Würdenträger des Regimes und Führer der Pasdarans (Revolutionsgarden) verlangen, dass die Meuterer zum Tode verurteilt und hingerichtet werden, „um all jenen, die die Ordnung und Stabilität der islamischen Republik in Frage stellen wollen, eine Lektion zu erteilen.“ Es werden mehr als 200 Tote gezählt, hunderte Verletzte und Vermisste.

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