Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs

Der Kampf um Meinungsfreiheit und für die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen

Mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) ist ein weiterer Schritt der Rechtsentwicklung begangen worden. Dass kurze Zeit vor dieser skandalösen Entscheidung dem Demokratischen Zentrum Ludwigsburg – Verein für politische und kulturelle Bildung (DemoZ) – ebenfalls die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat keine überregionalen großen Schlagzeilen gemacht, ist aber dennoch als möglicher Präzedenzfall für weitere Vereine höchst bedenklich. Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs weiterlesen

Die weltpolitische Abendröte und die Rebellionen der zivilen Gesellschaft

Perspektiven für einen Strategiewechsel im Weltsozialforum von Leo Gabriel*)

Von Santiago de Chile über Quito und La Paz, von Barcelona über Paris bis Beirut, von Bagdad bis Hongkong reicht der weite Bogen der Städte, deren Straßen sich jeden Tag mit unübersehbaren Menschenmengen füllen, um aus scheinbar geringfügigen Anlässen gegen ihre jeweiligen Regierungen zu protestieren. Gleichzeitig tritt eine neue Generation in Form einer globalisierten Ökobewegung auf den Plan, welche den ganzen Erdball wie eine politisierte Ozonschicht umgibt, um das Ende des Planeten zu verhindern. Die weltpolitische Abendröte und die Rebellionen der zivilen Gesellschaft weiterlesen

INFOSTAND 23.11. Hauptplatz Graz

Kommender Samstag, 23.11.2019 von 14:00 bis 17:00 am Hauptplatz/Ecke Sporgasse

Infostand der Steirischen Friedensplattform

für Meinungsfreiheit in der Palästina-Solidaritätsarbeit

gemeinsam mit AktivistInnen von BDS-Austria

Wir informieren: Was ist BDS – Was will BDS – Warum wird BDS kriminalisiert?
 
Kommt vorbei am Infostand und zur Diskussion! Nehmt interessierte Personen mit! Es ist sehr wichtig, dass über BDS wahrheitsgemäß informiert wird, insbesondere nach dem unfassbaren Grazer Gemeinderatsbeschluss
vom 14.11. 19.

Palästina: Frieden auf Kosten Dritter?

Franz Sölkner hat einen Leserbrief zu „Ein Rabbi öffnet verschlossene Türen am Golf“, Kleine Zeitung, Sonntagsbeilage v. 17. Nov., S. 22f. geschrieben:

Der Lösungsvorschlag von Rabbi Schneier für einen Frieden zwischen Israel und den arabischen Staaten liegt deutlich in der Tendenz jener Politik die Jared Kushner im Auftrag seiners Schwiegervaters und eng abgestimmt mit der Israelischen Regierung betreibt.  Ganz im Sinne Maciavellis folgt er einer Logik despotischer Macht. Mit einer auch nur annähernd fairen Verhandlungslösung für den Kern des Nahost-Konflikts hat das aber nichts zu tun. Dazu müsste man ja den Palästinenserinnen zumindest einigermassen auf Augenhöhe begegnen und internationales Recht beachten. Also wird es für dieses seit langem schwer unterdrückte Volk ein Diktat werden.

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Ermordung einer Familie in Gaza durch Israel

Überholte Geheimdienst-Information, Social Media Gerüchte: Hintergrund der Ermordung einer Familie in Gaza durch Israel

 

Militärbeamte bestätigen, dass die acht Familienmitglieder in einem Gebäude starben, das seit Monaten nicht mehr vom israelischen Geheimdienst kontrolliert wurde, und niemand prüfte, ob vor dem nächtlichen Anschlag, den die IDF jetzt untersucht, Zivilisten in der Nähe waren.

Yaniv Kubovich und Jack Khoury       Haaretz 15. November 2019

Original: https://www.haaretz.com/israel-news/.premium-outdated-intelligence-social-media-rumors-behind-israel-s-killing-of-gaza-family-1.8131101

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Medieninformation zum Beschluss gegen Antisemitismus, Antizionismus und BDS

Stadtparlament leistet Hilfe bei der Unterdrückung der Kritik an Israel

Menschenrechtsbeirat nicht einbezogen

Kein Name fiel in der  Grazer Gemeinderatssitzung vom 14. Nov. 2019 öfter als der von Elie Rosen. Hatte sich der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde doch selbst in die Besuchergalerie des Rathauses gesetzt, um der Zustimmung zum „Beschluss gegen Extremismus/Antisemitismus“ beizuwohnen. Eine Entscheidung für die er lange lobbyiert hatte. Medieninformation zum Beschluss gegen Antisemitismus, Antizionismus und BDS weiterlesen