Archiv des Monats Dezember 2019

Über die Steirische Friedensplattform

am 21. Dezember 2019 unter Allgemein, Veröffentlichungen STFP abgelegt

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Positionspapier des Aktionsbündnisses für Frieden, aktive Neutralität & Gewaltfreiheit (ABFaNG)

am 21. Dezember 2019 unter Allgemein abgelegt

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Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs

am 16. Dezember 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

Der Kampf um Meinungsfreiheit und für die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen

Mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) ist ein weiterer Schritt der Rechtsentwicklung begangen worden. Dass kurze Zeit vor dieser skandalösen Entscheidung dem Demokratischen Zentrum Ludwigsburg – Verein für politische und kulturelle Bildung (DemoZ) – ebenfalls die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat keine überregionalen großen Schlagzeilen gemacht, ist aber dennoch als möglicher Präzedenzfall für weitere Vereine höchst bedenklich. …den ganzen Beitrag lesen »


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