Archiv der Kategorie 'BDS-Kampagne'

Bedrohte Grundrechte durch Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs

am 16. Dezember 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

Der Kampf um Meinungsfreiheit und für die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die gegen Rechtsextremismus kämpfen

Mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) ist ein weiterer Schritt der Rechtsentwicklung begangen worden. Dass kurze Zeit vor dieser skandalösen Entscheidung dem Demokratischen Zentrum Ludwigsburg – Verein für politische und kulturelle Bildung (DemoZ) – ebenfalls die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde, hat keine überregionalen großen Schlagzeilen gemacht, ist aber dennoch als möglicher Präzedenzfall für weitere Vereine höchst bedenklich. …den ganzen Beitrag lesen »

*Künstliche Fieberschübe, echter Hass*

am 16. November 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

*Die Panik angesichts der BDS-Bewegung lenkt uns von der wirklich
antisemitischen Bedrohung durch Neonazis ab*

Von Barry Trachtenberg /Jewish
Voice for Peace

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Israelkritiker im Gespräch: Interview mit Prof. Dr. Rolf Verleger

am 01. November 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

Dr. Rolf Verleger, Jahrgang 1951, ist Psychologe und war bis 2017 Professor an der Universität zu Lübeck. Er ist Sohn zweier Überlebender der Vernichtung des europäischen Judentums. Von 2005 bis 2009 war er Mitglied im Zentralrat der Juden in Deutschland. Seitdem engagiert er sich für Gerechtigkeit für Palästina. Die Jüdische Allgemeine ehrte ihn als „kritischen Jude vom Dienst“. Er ist Publizist und Autor etlicher Bücher, zuletzt: „Hundert Jahre Heimatland – Judentum und Israel zwischen Nächstenliebe und Nationalismus“

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Resolution zu BDS-Boykottbewegung Uno rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags

am 26. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

Ein Beschluss des Bundestags kritisiert die antiisraelische BDS-Boykottbewegung. Die Resolution schränke die Meinungsfreiheit in Deutschland ein, monieren nach SPIEGEL-Informationen Vertreter des Hohen Uno-Kommissars für Menschenrechte. …den ganzen Beitrag lesen »

BDS verurteilt antisemitische, faschistische Kräfte in Deutschland und weltweit

am 26. Oktober 2019 unter Antirassismus, BDS-Kampagne, Frauen Widerstand Palästina abgelegt

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Entschiedenes internationales Handeln ist erforderlich, um die israelische Besatzung zu beenden: UN-Rechtexperte

am 24. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

Eine  kurze Zusammenfassung des Reports des unabhängigen
UN-Menschenrechtsexperten Michael Lynk …den ganzen Beitrag lesen »

Verwaltungsgericht Köln: Ausschluß von Frauenverein wegen BDS aufgehoben

am 03. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Verfahren gegen die Stadt Bonn zugunsten des Deutsch-Palästinensischen Frauenbundes entschieden. Das Gericht beauftragte die Stadt Bonn, den Frauenverband zum jährlichen „Vielfalt! – Bonner Kultur – und Begegnungsfest“ am 29. September 2019 aufzunehmen. Die Stadt hatte den Verein wegen seiner Unterstützung für die BDS-Bewegung für palästinensische Rechte ausgeschlossen.

Das Gericht stellte unter anderem klar, dass die von den deutschen Stadträten und dem Deutschen Bundestag angenommenen Anträge, die die BDS-Bewegung fälschlicherweise als antisemitisch bezeichnen, nicht dazu verwendet werden können, bestehende Rechte, wie das Recht auf Nichtdiskriminierung und das Recht auf Meinungs- und Meinungsfreiheit, die durch das deutsche Grundgesetz geschützt sind, einzuschränken.

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Offener Brief südafrikanischer Jüdinnen* und Juden

am 02. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt

Sehr geehrte Mitglieder des Universitätsvorstands und des Senats der University of Cape Town,

Am 15. März traf der Senat der Universität von Kapstadt (UCT) einen bahnbrechenden Beschluss, keine, «formelle Beziehungen zu israelischen akademischen Institutionen, die in den besetzten palästinensischen Gebieten tätig sind, sowie zu anderen israelischen akademischen Institutionen einzugehen, die schwere Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ermöglichen». …den ganzen Beitrag lesen »

DER FALL DER BDS-BEWEGUNG nach RESOLUTION 2334 DES UN-SICHERHEITSRATES

am 01. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegt
DER FALL DER BDS-BEWEGUNG nach RESOLUTION 2334 DES UN-SICHERHEITSRATES[1]

Luigi Daniele, Nottingham Trent University und Universität Neapel Federico II

Die Annahme der Resolution 2334 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN SR) hat in den letzten Wochen große Aufmerksamkeit erfahren und Debatten ausgelöst. Die Resolution bekräftigte in aller Deutlichkeit, dass die israelischen Siedlungen im seit 1967 besetzten palästinensischen Gebiet einschließlich Ostjerusalems gemäß internationalem Recht illegal sind. Eine am Vorabend der Abstimmung des UN SR veröffentlichte wichtige Erklärung hingegen, die von mehr als 200 Jurist_innen und Professor_innen für Internationales Recht unterzeichnet wurde, unter ihnen John Dugard, Guy Goodwin-Gill, Kevin Jon Heller, Robert Kolb, Alain Pellet, Marco Sassòli und William Schabas, blieb nahezu unbemerkt. Das Dokument richtet sich gegen die von mehreren Staaten erlassenen Maßnahmen, die BDS-Bewegung (BDS steht für Boykott, Desinvestition/Investitions- abzug und Sanktionen) zu ächten, zu verbieten und in einigen Fällen zu einem Straftatbestand zu machen/strafrechtlich zu verfolgen.

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Es gibt keinen gemeinsamen Kampf mit Rassist*innen oder Rechtsextremen für die Rechte der Palästinenser*innen!

am 26. Juli 2019 unter Antifaschismus, BDS-Kampagne abgelegt
Es ist nicht das erste mal, dass faschistische Gruppen und einzelne Faschist*innen sich positiv auf die internationale BDS-Kampagne beziehen. So hatte sich 2016 eine Person, die sich später als Aktivist der neonazistischen Szene herausstellte, unerkannt und unaufgefordert bei einer Protestaktion von BDS Berlin gegen Sodastream vor Galeria Kaufhof am Alexanderplatz in ihre Reihen gestellt.

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