Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy übernimmt heute für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Das irische »No« behindert vorerst seine Pläne zur Militarisierung und Machtkonzentration in der Union
Von Tobias Pflüger
Ein weiteres Schreiben an Bundepräsident Dr. Heinz Fischer, anläßlich des Ausganges des Referendums in Irland:
Soziale Bewegungen fordern Anerkennung demokratischer Realität
Pressemitteilung von Attac Deutschland, Bundeskoordination Euromarsch und Bundesausschuss Friedensratschlag
Frankfurt a.M./Köln/Kassel, 18. Juni 2008
Hier könnt Ihr einen Infofolder zum heurigen ESF, welches vom 17. -21. September 2008 in Malmö stattfindet, herunterladen:
Offener Brief an Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer Graz 14.Juni 2008
Betrifft: EU-Reformvertrag Nein in Irland … und Österreich?
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Am 14.April 2008 antworteten Sie auf das Schreiben, das ich im Namen der Steirischen Friedensplattform Anfang desselben Monats mit einer beträchtlichen Anzahl der in zahlreichen Kundgebungen in Graz zwischen Oktober 2007 und März 2008 gesammelten Unterschriften für die Abhaltung eines Referendums in Österreich zum EU-Reformvertrag an Sie richtete. Sie fanden es für nicht gerechtfertigt, dass ein einziges Land (eventuell durch ein Referendum in Österreich) den Vertrag zu Fall bringen kann. („… es erscheint problematisch, wenn das Schicksal eines für 27 Staaten wichtigen Vertrages ….dann zusätzlich vom Ergebnis der Volksabstimmung in einem einzigen Land abhängig gemacht wird“ siehe Antwortschreiben Präsidentschaftskanzlei EU-Reformvertrag).
Legenden über Staatsbildung und Gegenwart
von MICHAEL WARSCHAWSKI
Die Gründung des Staates Israel zu feiern ist in sich eine problematische Sache, denn wenn es dabei für viele um die Schaffung einer Zuflucht für die dem Völkermord Hitlers Entronnen ging, ist es doch auch der Sieg eines kolonialen Projekts, der hier gefeiert wird.
NATO-Jubiläumsgipfel 2009 in Kehl (Deutschland) und Straßburg (Frankreich):
60 Jahre NATO sind 60 Jahre zu viel
Gemeinsame Erklärung zur Vorbereitung eines Gegengipfels der Friedensbewegung
Filmabend Di 10 Juni – 19:30 – Universitätszentrum Wall – 1.Stock
nähere Infos unter:
http://www.soli-graz.org/conpresso/_rubric/detail.php?nr=674&rubric=komitee&
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