Archiv des Monats Februar 2020

Kriegsverbrechen nicht ignorieren!

am 27. Februar 2020 unter Palästina Solidarität Steiermark abgelegt

Will die deutsche Bundesregierung die Aufklärung möglicher Kriegsverbrechen verhindern?

„Wir sind entsetzt über die Bundesregierung, die offenbar verhindern will, dass der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag über mögliche Kriegsverbrechen in Israel und Palästina urteilt“, kritisiert Dr. Manfred Budzinski, der Sprecher der pax christi-Nahostkommission.

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Presserat weist Beschwerde der STFP zurück

am 21. Februar 2020 unter Palästina Solidarität Steiermark abgelegt

So beisst sich die Katze in den Schwanz. Dieser Presserat hinterfragt staatliche Entschlüsse niemals. Bezeichnet sich aber als weisungsfrei und ungebunden. Das sieht dann so aus in Österreich:

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Grazer Israel-Lobby attackiert Völkerrechtler Benedek

am 20. Februar 2020 unter Palästina Solidarität Steiermark abgelegt
Grazer Politik ist gefordert, sich vor ihren Menschenrechtsbeirat zu stellen.

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Leserbrief von F.Sölkner auf erneut diffamierenden Artikel in Kleiner Zeitung 18.2.20

am 20. Februar 2020 unter Allgemein abgelegt

Rückenwind von Trump?

Nach monatelangem Druck war MMag. Elie Rosen am 14. Nov. 2019 erfolgreich. Der Grazer Gemeinderat hat in einer Erklärung Kritik am Zionismus, die ethnozentrisch-nationalistische Staatsideologie Israels, und die Unterstützung von BDS, die auf gewaltfreien Boykott  Israels setzende internationale Palästina-Solidaritätsbewegung als „antisemitisch“ diffamiert. Diskussionen über Israels völkerrechtswidrige Palästina-Politik sollen aus dem öffentlichen Raum der Stadt Graz verbannt werden.
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Klimakiller Militär 2

am 18. Februar 2020 unter Allgemein abgelegt

Teil 2 des Beitrags über den Einfluss, den das militärische Vernichtungsarsenal der Staaten auf die globale Erwärmung hat.

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Andreas Zumach kommt am 2.3. nach Graz

am 18. Februar 2020 unter Allgemein abgelegt

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Werte SympathisantInnen der Friedensplattform!

Der in friedenspolitischen Fragen äußerst kompetente deutsch-schweizerische Journalist Andreas Zumach kommt nach Graz:

Montag, 2. März 19:00 FH Joanneum, Alte-Poststraße 149

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Andreas Zumach: Unglaubwürdige Kritik

am 18. Februar 2020 unter Allgemein abgelegt

UN-Hilfe für Syrien

Das Veto Russlands und Chinas gegen eine Fortsetzung der UN-Syrienhilfe ist von USA und EU kritisiert worden. Der Westen ist auch nicht unschuldig.

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Europas Kotau vor der israelischen Apartheid

am 14. Februar 2020 unter Allgemein, Meinung, Palästina Solidarität Steiermark abgelegt

Europa hat sich selbst in ein ziemliches Chaos gebracht – und der neue Chef der EU-Außenpolitik wurde unter den Bus geworfen. Josep Borrell wagte es nur, Israel vor der Annexion von Territorium zu warnen, und sofort öffneten sich die Tore der Hölle. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte, der Minister habe „nur wenige Stunden nach den Treffen im Iran“ gesprochen, als sei das ein Zeichen dafür, dass der Minister ein iranischer Agent sei. Und dann gab der Sprecher die Mutter aller Warnungen an Europa heraus: „Die Wahl dieses Verhaltens ist der beste Weg, um sicherzustellen, dass die Rolle der EU in jedem diplomatischen Prozess minimal sein wird“.

Meinung   – Gideon Levy – Haaretz 6.2.2020

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Benny Gantz, sein neuer Berater und das Blut an ihren Händen

am 14. Februar 2020 unter Meinung, Palästina Solidarität Steiermark abgelegt

Opinion  – Gideon Levy – Haaretz – 2. Februar 2020

Der Flug nach Washington mit dem Anschluss in Zürich überraschte die Menschen. Kahol Lavan-Führer Benny Gantz als ganz normaler Typ. Die Tatsache, dass sein neuer Berater für diplomatische Fragen, Amir Eshel, mitkam, machte großen Eindruck; ehemalige Luftwaffenchefs sind fast immer sehr beeindruckend.

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WESTSAHARA : Für Freiheit und Selbstbestimmung : PALÄSTINA

am 06. Februar 2020 unter Allgemein abgelegt

Essay anlässlich eines Augenzeugenberichts in Graz

Der Journalist Paul Huemer hat die Flüchtlingslager und die besetzten Gebiete in der Westsahara besucht und seine Eindrücke auf einer Veranstaltung des Bildungsvereins der KPÖ am 28.1.geschildert. Bei einem Besuch in den besetzen Gebieten haben PalästinenserInnen ihn dazu angeregt, sich mit den Sahauris in der besetzten Westsahara zu beschäftigen, so P. Huemer.

Tatsächlich gibt es viele Parallelen zwischen den beiden Konflikten: Vertreibung und Besatzung, Sperrwall, Ignoranz mächtiger Staaten, Tatenlosigkeit der UNO, Kürzungen der Gelder für die Flüchtlingslager; – und ebenso Intifadas, Widerstand und Verhandlungen, internationale Solidaritätsbewegungen mit BDS-Forderungen. …den ganzen Beitrag lesen »