Protest gegen Kooperation und Unterstützung der USA und EU von Israels Völkerrechtswidriger Politik!
STOPPT ISRAELS BLOCKADE DER BESETZTEN PALÄSTINENSISCHEN GEBIETE (GAZA
UND WESTJORDANLAND)!
SCHLUSS MIT DEN ETHNISCHEN SÄUBERUNGEN UND DEM ISRAELISCHEN
APARTHEIDREGIME IM WESTJORDANLAND!
PROTESTIERT GEGEN DIE KOOPERATION UND UNTERSTÜTZUNG DER USA UND EU VON
ISRAELS VÖLKERRECHTSWIDRIGER POLITIK!
Israel wurde schon oft von den Vereinten Nationen, dem Internationalen
Gerichtshof und Verteidigern von Menschenrechten (z.B. Amnesty
International; Human Rights Watch) wegen Verstößen gegen
Menschenrechte und die Genfer Konventionen verurteilt. Diese
Rechtsbrüche betreffen Palästinenser in den besetzten Gebieten sowie
in Israel. Wie die Vorfälle der letzten Wochen wiederum verdeutlicht
haben, kollaborieren die USA und die EU mit der völkerrechtswidrigen
Politik Israels.
Israel-EU-USA verhindern die Abfahrt der “Freedom Flotilla II-Stay
Human” nach Gaza
In den letzten Jahren gab es mehrere Versuche von Schiffen des Free
Gaza Movement ( www.freegaza.org ) , die illegale Blockade von Gaza zu
durchbrechen. Der Zweck war nicht nur , Hilfsgüter für die
palästinensische Bevölkerung zu überbringen (in der Tat hatten einige
Schiffe nur symbolische Zuwendungen an Bord) sondern hauptsächlich die
Aufmerksamkeit auf die seit Jahren bestehende Land-, See- und
Luftblockade des Gazastreifens seitens Israel zu lenken. Bei einem
ähnlichen Versuch im Mai 2010 wurde eines der Schiffe, die Mavi
Marmara , von israelischen Streitkräften in internationalen Gewässern
angegriffen. Acht türkische und ein US-amerikanischer Staatsbürger
wurden von den Angreifern erschossen. Ende Juni 2011 wollte die
“Freedom Flotilla II – Stay Human” , insgesamt 10 Schiffe aus
verschiedenen Ländern mit internationaler Besatzung, nach Gaza fahren,
zum Großteil aus griechischen Häfen.
Israel trat unter Mithilfe der USA und der EU eine weltweite Kampagne
gegen diese Initiative los. Potentielle Teilnehmer wurden vor einer
Beteiligung gewarnt. U.S. Außenministerin Hillary Clinton gab Israel
grünes Licht für den Einsatz von Gewalt gegen friedliche
MenschenrechtsaktivistInnen, sollte sich dies als notwendig erweisen.
Und dies obwohl eines der Schiffe, die Audacity of Hope , von
amerikanischen Staatsbürgern gesponsert wurde und lediglich etwa 3.000
Briefe aus den Vereinigten Staaten für die Bewohner von Gaza bringen
wollte.
Die griechische Regierung kooperierte auf Druck von Israel und den USA
vollauf, indem sie das Auslaufen der Flotillenschiffe von griechischen
Häfen nach Gaza untersagte – in Widerspruch zu internationalen
Abkommen. Die meisten dieser Schiffe und Teile ihrer Besatzung werden
nach wie vor von den griechischen Behörden festgehalten. Zwei Schiffe
wurden sabotiert. Obwohl es keine eindeutigen Beweise gibt, ist es
offensichtlich , dass Israel die Kapazität für solche Anschläge hat
(vor einigen Jahren ist etwas Ähnliches passiert) und dass Israel der
hauptsächliche Nutznießer wäre.
Israel-EU-USA verhindern “Welcome to Palestine” Fly-in in den Ben
Gurion Flughafen
Internationale FriedensaktivistInnen hatten für den 8. Juli 2011 Flüge
nach Israel geplant, um der Einladung von palästinensischen
Organisationen Folge zu leisten. Am Vorabend des Abfluges ließ Israel
eine Schwarze Liste unter Fluggesellschaften und Regierungsbehörden
zirkulieren mit dem Ersuchen, den Abflug der genannten Personen zu
verhindern. Frankreich, Ungarn, Deutschland und einige andere Länder
kooperierten, obwohl dies die Rechte ihrer eigenen Staatsbürger
verletzte. Nichtsdestoweniger trafen mehr als 100 AktivistInnen in
Israel ein, wo sie umgehend verhaftet und interniert wurden, um sobald
wie möglich wieder abgeschoben zu werden. Ihr einziges Verbrechen war,
einer Einladung der palästinensischen Zivilgesellschaft Folge zu
leisten und offen und ehrlich zu sagen, dass ihr Ziel der Besuch
palästinensischer Gebiete sei.
Die repressive Politik Israels infiziert Europa und die USA
Israels Politik gegenüber Gaza und den besetzten Gebieten ist
menschenverachtend und verletzt internationale Normen. Israel bedroht
nicht nur den Frieden und die Sicherheit der Bevölkerung im Nahen
Osten, sondern verursacht weltweite Instabilität und Konflikte.
Der sogenannte Nahost – Friedensprozess steht seit Jahren still. Er
dient den USA und der EU nur noch als geeigneter Vorwand, um ihre
Kooperation mit Israels fortlaufender Besetzungs- und Siedlungspolitik
zu untermauern.
Israels menschenrechtswidrige Politik der Blockaden und Schwarzen
Listen verbreite t sich nun auf den Flug- und Schiffsverkehr in Europa
und USA. Sind Sie der nächste, dem ein Flug oder eine Schifffahrt
verboten wird, weil Israel Sie auf eine Schwarze Liste gesetzt hat?
Empört Euch und verlangt, dass :
*
Griechenland die festgehaltenen Schiffe freilässt;
*
Israel die Abschiebung friedlicher AktivistInnen, die
palästinensische Gebiete besuchen wollen, beendet; und
*
USA und die EU israelische Schwarze Listen nicht mehr akzeptieren.
Schließt Euch unserem Protest an.
Erklärt Eurer Regierung, der EU, und den Vereinigten Staaten, dass Ihr
jegliche Kollaboration mit einer Politik, die internationale Normen
und Menschenrechte verletzt, ablehnt.
Kontaktnamen und Adressen:
Hohe Vertreterin der EU, Catherine Ashton
Fax: +32 (0) 295 19 15
COMM-SPP-HRVP-ASHTON@ec.europa.eu
Österreich, Vizekanzler und
Bundesminister, Dr. Michael Spindelegger
Minoritenplatz 8
A-1014 Wien
Fax: 050 11 59-0
Griechischer Botschafter (Wien), S.E. Panagiotis Zografos
Argentinierstraße 14
1040 Wien
Fax: 01/505.621
E-Mail: gremb@griechischebotschaft.at
US-amerikanischer Botschafter (Wien), Malgorzata Lamont
Boltzmanngasse 16
1090 Wien
Fax: 01-31339-2510
__________
Was können Sie zum Ende der israelischen Besatzung palästinensischen
Landes beitragen?
* Leiten Sie unsere Infos weiter!
* Nehmen Sie an unseren monatlichen Mahnwachen teil!
* Schauen Sie auf unsere Homepage: www.fraueninschwarz.at
* Schreiben Sie uns: fraueninschwarzwien@gmail.com
* Unterstützen Sie die Boycott, Divest, Sanction Kampagne:
www.bdsmovement.net, www.whoprofits.org
* Protestieren Sie den Vertrieb von Produkten aus Siedlungen im
Westjordanland, z.B. Soda Club, Medjoul Dates, Ahava Cosmetics
Empfehlenswerte Webseiten
www.imemc.org – International Middle East Media Centre
www.palsolidarity.org – International Solidarity Movement
www.ochaopt.org – Office for the Co-ordination of Humanitarian Affairs
in the Occupied Palestinian Territories
www.jewishvoiceforpeace.org – Jewish Voice for Peace
www.btselem.org – The Israeli Information Center for Human Rights in
the Occupied Territories
www.kibush.co.il – Israeli Website mit Nachrichten und Kommentaren
über die Besatzung
www.palaestina-portal.eu – Deutsche Website mit aktuellen Nachrichten
und Artikeln auf Deutsch und Englisch.
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