NATO droht mit Krieg
US-Außenministerin Hillary Clinton mit ihren britischen und türkischen Amtskollegen William Hague (M.) und Ahmet Davutoglu (l.) am Dienstag in Brüssel
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Die NATO hat Syrien mit »Konsequenzen« gedroht, falls das Regime im Bürgerkrieg Chemiewaffen einsetzen sollte. Das syrische Außenministerium wies entsprechende Berichte über Pläne, solche Waffen einzusetzen, zurück.
Vor Beginn des Treffens der NATO-Außenminister in Brüssel am Dienstag sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, er erwarte »eine sofortige Reaktion der internationalen Gemeinschaft«, sollte die Regierung in Damaskus chemische Kampfstoffe einsetzen. Zuvor hatten bereits US-Außenministerin Hillary Clinton, US-Präsident Barack Obama und Bundesaußenminister Guido Westerwelle ähnliche Warnungen ausgesprochen. Westerwelle hatte am Dienstag morgen Damaskus vor einem »völlig inakzeptablen« Einsatz solcher Waffen gewarnt.
Auf jW-Nachfrage, auf welche Berichte sich die Besorgnis der Bundesregierung stützten, daß die syrische Führung einen Einsatz von Chemiewaffen plane, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes, diese Informationen unterlägen der Geheimhaltung. Die britische BBC hatte unter Berufung auf anonyme Geheimdienstberichte in Nachrichtenagenturen über eine entsprechende Gefahr berichtet. Ausführlich ließ die BBC den Leiter des James-Martin-Zentrums für Studien über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen in Washington, Leonard Spector, über eine solche Gefährdung spekulieren.
Der Vorsitzende der Syrischen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, George Jabbour, sagte auf jW-Anfrage, er sehe »keinen Grund für dieses Geschrei«. Die syrische Regierung habe wiederholt versichert, sollte sie chemische Waffen haben, werde sie diese nicht einsetzen. Manche Staaten versuchten offensichtlich, Syrien die Verletzung internationaler Verträge vorzuwerfen, um eine Intervention zu rechtfertigen.
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