Schön ist so ein Ringelspiel? Thomas Roithner

der Standard, 25. Oktober 2018

Beim Heer-Schauen am Nationalfeiertag sollten wir uns die Rolle von Militär, Rüstung und Sicherheit in unserer Gesellschaft durch den Kopf gehen lassen Das Bundesheer muss in Wien am Tag der Fahne – wie sich der Geburtstag der Neutralität einst nannte – nicht lange gesucht werden.

 

  In der Innenstadt hat die Armee sieben Standorte für ihre Leistungsschau eingenommen. Kinder können dort gar tief ins Kanonenrohr schauen oder auf allerlei militärischem Gerät herumklettern. Kinder auf Kriegsmaterial haben in der öffentlichen Debatte an Brisanz eingebüßt, und der heereseigene Warnhinweis – „Waffen sind kein Spielzeug“ – erscheint fast auf verlorenem Posten. Kinder an das Militärische zu gewöhnen hat eine lange Tradition. Das „Carrousel“ entwickelte sich aus militärischen Übungen im Mittelalter. Auf dem Karussell sitzend, musste ein Ring mit der Lanze aufgespießt werden. Anders als beim „Ringstechen“ musste beim „Kopfstechen“ eine Pappnase per Lanzenhieb geschickt abgeschlagen werden. Aus dem „Ringelreiten“ wurde in der Schweiz das „Rösslispiel“ und in Österreich das „Ringelspiel“. Aus Ernst wird Spiel. Die Varianten für Kinder waren nicht minder gewalttätig. „Schön ist so ein Ringelspiel“ tönte Hermann Leopoldi 1932. Im Sicherheitsnebel In den vergangenen Jahren hat man in Österreich – im Gleichschritt mit anderen EU-Staaten – den Gewinn von Terrain in der Gesellschaft durch das Militär feststellen müssen. Soldaten suchen Ganoven im Internet, assistieren bei Häftlingstransporten, bewachen einige Botschaften und werden mithin gerufen, wenn man gewöhnliche Kriminelle jagt. Auch Medien haben Soldaten als Gesellschaftsanalysten für internationale Ereignisse am Schirm und werden – um es mit den Worten des Kabarettisten Gunkl zu sagen – „Experten für eh alles“. Die Armee erhält mehr Zuständigkeiten, mehr Geld, mehr Muskeln und wildert im Revier anderer Ministerien. Österreich ist im Sicherheitsnebel. Ursachen werden in den Wind geschossen, Zuständigkeiten verwischt, und fast jedes Problem wird zur Sicherheitsfrage erklärt. Und das ist nicht erst eine Erfindung der aktuellen Bundesregierung. Der Drehtüreffekt „Eine Fuhr, eine Tour – kostet zwanzig Groschen nur“, heißt es im Ringelspiellied von Leopoldi. Im kommenden EU-Budget 2021–2027 schlagen allein der EU-Rüstungsfonds (European Defence Funds), die Militäreinsätze fremder Akteure im Interesse der EU und das militärische Mobilitätsprogramm der EU mit mehr als 40 Milliarden Euro zu Buche. Die Rüstungsindustrie kann die vollen Auftragsbücher kaum fassen. Und das Ringelspiel auf diesem Level ist besser bekannt als Drehtüreffekt. Von den 33 akkreditierten EU-Lobbyisten der zehn größten europäischen Rüstungskonzerne hat zumindest ein Drittel vorher für eine EU-Institution oder eine nationale Regierung gearbeitet, so die „Alliance for Lobbying Transparency and Ethics Regulation in the EU“. Ganz schön im Kreis dreht sich, wer in eigenen Strategien Begriffe wie Rüstungspolitik, Militärintervention und Krieg sucht. An diese Stelle rücken im Sinne von George Orwell das „militärische Krisenmanagement“, „Stabilisierungseinsatz“, „Operation“ oder die „Projektion der Kräfte in Operationsgebiete außerhalb der EU“. Was für die Kinder gilt, soll auch für die Politik und die Rüstungsindustrie Gültigkeit haben: Waffen sind kein Spielzeug. (Thomas Roithner, 25.10.2018) Thomas Roithner ist Friedensforscher und Privatdozent für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Sein jüngstes Buch „Sicherheit, Supermacht und Schießgewähr“ erschien 2018. – derstandard.at/2000090076779/Schoen-ist-so-ein-Ringelspiel

 

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