Hintergründe und Lösungsperspektiven des Ukraine- Krieges
Zusammenfassung von Anne Riegers Vortrag vom 7.11. in Graz
Zu Beginnt betont Anne Rieger, dass sie gegen jeden Krieg ist, für einen sofortigen Waffenstillstand und zivile Lösungen. Sie sei gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine, gegen jede Bombardierung eines Landes,auch durch USA und NATO .
Zu FRIEDEN! gäbe es keine Alternative für uns einfache Menschen, wir haben kein Interesse an Geopolitik, Profit und Macht.
Solidarität mit allen Flüchtenden auf der Welt sowie das Einhalten des Völkerrechts sind wichtig.
Es gab zu wenig Entspannungspolitik, Waffenlieferungen bringen nur Tod und Zerstörung.
Waffenlieferungen durch die US-Regierung an die Ukraine: bereits bis Sept. 14,5 Mrd, geplant: 40 Mrd. auch Deutschland, GB und Frankreich liefern.
Enorme Opferzahlen sind die Folge (200 Soldaten pro Tag https://www.nzz.ch/gesellschaft/sie-waren-baecker-dichter-ol-laeufer-dann-wurden-sie-ukrainische-soldaten-nun-sind-sie-tot-das-sind-ihre-geschichten-ld.1694248?reduced=true , 6430 zivile Opfer)
Laut SIPRI Institut wurden im Vorjahr weltweit 2 Billionen Dollar fürs Militär ausgegeben.
Diplomatie muss eingesetzt werden!
Rüstungskonzerne erzielen Rekordgewinne. (Rheinmetall-Gewinn ist im ersten Halbjahr von 31 auf 134 Mill. gestiegen)
Keine Profite auf Kosten von Menschen!
Lösungsperspektiven, Deeskalation nur möglich, wenn man den Prozess des Krieges kennt, ohne ihn zu rechtfertigen.
Weltordnung nach dem Krieg 1945: Treffen in Jalta, Aufteilung Deutschlands
1990: Ende des kalten Krieges
1991 Zerfall der SU in 15 Staaten
Für Putin: größte geopolitische Katastrophe der neuen Zeit (Zitat Putin)
Konfrontationspolitik begann in den 1990er Jahren mit Ausweitung der NATO.
NATO- Osterweiterung entgegen Zusagen gegenüber Moskau („keinen Zoll“)
1990 16 NATO- Staaten, heute: 30, bald 32
Krieg Russlands könnte als eine Antwort auf diese Osterweiterung und Aufrüstungspolitik des Westens angesehen werden, was ihn aber keinesfalls rechtfertigt
Warnung von Montesquieu(lebte im 18. Jhd): (Zitat) Man solle beim Krieg die offensichtlichen Ursachen nicht mit den tieferen Ursachen verwechseln, und die, die ihn ausgelöst haben, nicht mit denen verwechseln, die ihn unvermeidlich gemacht haben.
Lösungsmöglichkeiten
Kooperativer Frieden, kein Abschreckungsfrieden
Viele Vorschläge, Österreich könnte Gastgeber, Brückenbauer, Verhandler sein.
Verzicht auf einen Einsatz mit Atomwaffen
Selensky: Krieg wird nur durch Diplomatie endgültig zu Ende gehen.
USA: Appelle an Biden durch dem. Abgeordnete in Richtung Verhandlungen.
Verhandlungen sind möglich, auf unterer Ebene gibt es sie bereits, über: Getreideabkommen, Gefangenenaustausch, Schutzzone Saporischja
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