Syrien: Dem Frieden keine Chance
Französische Militärärzte am Donnerstag vor ihrem Abflug an die jordanisch-syrische Grenze
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Vertreter aus 28 Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas sind am Donnerstag zu Syrien-Gesprächen nach Teheran gekommen. Nach Angaben des iranischen Außenministers verurteilten die Teilnehmer des Gipfels die Gewalteskalation in Syrien und forderten einen nationalen Dialog zwischen Regierung und Opposition zur Beilegung der Krise. An der von der iranischen Regierung kurzfristig einberufenen Konferenz nahmen nach Angaben von Außenminister Ali Akbar Salehi Regierungsmitglieder u.a. aus Pakistan, Irak, Simbabwe und Rußland teil. Laut El Nacional aus Caracas schickten auch die ALBA-Staaten Venezuela, Kuba, Nicaragua und Ecuador Vertreter.
Die NATO-Länder verstärken derweil ihre Hilfe für die Gegner des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad. Frankreich schickte gestern eine Gruppe von Militärärzten nach Jordanien, die an der Grenze zu Syrien operieren sollen. Die Türkei liefert unter dem Deckmantel humanitärer medizinischer Hilfe Kriegsgerät an die Aufständischen. Nach Angaben des Oppositionspolitikers Mevlüt Dudu (CHP) transportieren Krankenwagen regelmäßig Waffen und Munition über die Grenze nach Syrien. Auf dem Rückweg würden mit den Fahrzeugen verwundete Kämpfer der bewaffneten syrischen Opposition in die Türkei gebracht. Das meldete gestern AFP mit Verweis auf entsprechende Berichte in türkischen Medien. Unter Berufung auf Bewohner von Grenzdörfern sagte der Parlamentsabgeordnete Dudu weiter, einige Häuser in der Region würden als Befehlsposten der syrischen Rebellen genutzt. Bei seinem Besuch sei er auch auf Kleinlaster gestoßen, die Medikamente und Treibstoff über die Grenze nach Syrien schafften. Es sei klar, daß die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan von diesen Vorgängen wisse, konstatierte Dudu.
US-Außenministerin Hillary Clinton plant, am Wochenende in die Türkei zu fliegen und das weitere Vorgehen zu koordinieren. Dazu will sie auch mit Vertretern der syrischen Opposition zusammenzutreffen. Da nun so viel in Syrien vor sich gehe, wolle Clinton mit »Aktivisten vor Ort« sprechen, vermeldete die Agentur dapd.
Regierungsnahe Thinktanks in Washington und Berlin arbeiten mit Hochdruck an Plänen für die Zeit nach dem Sturz Asssads. Verkehrte Welt: In Deutschland sind an der regierungsfinanzierten Umsturzarbeit offensichtlich auch »Aktivisten« beteiligt, die von Teilen der Friedensbewegung unterstützt werden. In der Reportage »Deutscher Marshallplan für Syrien nach Assad« (Deutsche Welle) bekennt Ferhad Ahma, Mitglied im »Syrischen Nationalrat« und im Beirat der Kampagne »Adopt a Revolution«, freimütig, seit Jahresbeginn an entsprechenden Geheimtreffen des Projekts »The Day After« teilgenommen zu haben. An seiner Seite sind die Kampagnenaktivisten Elias Perabo und Aktham Abazid zu sehen. Gleichwohl teilte »Adopt a Revolution« auf jW-Nachfrage per E-Mail mit, Mitglieder seien an dem Projekt nicht beteiligt. Nachfragen wurden abgelehnt. »Adopt a Revolution« sucht nach eigenen Angaben vornehmlich »Revolutionspaten« für syrische Oppositionelle. Die »unabhängige Intiative aus der Zivilgesellschaft« schreibt auf ihrer Webseite: »Um sich die Unabhängigkeit zu bewahren, wird Adopt a Revolution keine staatlichen Gelder annehmen.« Unterstützung kommt statt dessen von medico international, der Bewegungsstiftung, dem Netzwerk Friedenskooperative und dem Komitee für Grundrechte und Demokratie.
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