Fotos vom Friedensratschlag am 21.01.2009 in Graz
Reaktion auf die Diskussion im Rathaus 21.1.2009
Thema: Friedensratschlag: Gaza Israel
Mit VertreterInnen der Parteiklubvorsitzenden im Grazer Gemeinderat bzw. Steirischen Landtag.
Die fünf Parteien waren vertreten mit:
VP Peter Piffl Percevic
SP Karl-Heinz Herper
Grüne: Sigrid Binder
KP Werner Murgg
FP Armin Sippel
Ein erster Schritt, dass die PolitikerInnen ihr Schweigen brechen ist getan.
Zum vorgelegten Forderungskatalog (Anhang 3) gab es nicht nur keine Einwände, sondern unterstützende Worte vom Podium aus. z.B. „Sigrid Binder:“ warum sollte ein Wirtschaftsboykott wie er zu Südafrika möglich war zu Israel nicht möglich sein“…“ um endlich auf Israel jenen Druck auszuüben der notwendig ist, damit es die UNO-Resolutionen anzuerkennen bereit ist.
Es wurde sogar den ersten Punkt betreffend eingefordert, die Detailvorschläge, die von Helga Suleiman kamen (Anhang 2) in nächster Zeit in den einzelnen Parteien auf Realisierung hin zu überprüfen. Es sprachen sich auch alle für die Zweistaatenlösung aus.
Allseits eingefordert wurde ebenso, dass aufgrund des asymmetrischen Konfliktes eine klare Parteilichkeit auf Seiten der Unterdrückten notwendig ist, ohne dass z.B. auf die Auswirkungen der Hamas-Raketen auf Israel vergessen wird.
„Karl-Heinz Herper wollte, dass die Sozialdemokratie an die ehemalige Kreisky-sche Außenpolitik anschließt und die Hamas anerkennt, wie damals Kreisky die PLO mit Arafat anerkannt hatte.
Auch diese Arte des Friedensratschlages sollte zu einer festen Einrichtung in Graz werden.
Johann Schögler
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