Entschiedenes internationales Handeln ist erforderlich, um die israelische Besatzung zu beenden: UN-Rechtexperte
am 24. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegtEine kurze Zusammenfassung des Reports des unabhängigen
UN-Menschenrechtsexperten Michael Lynk …den ganzen Beitrag lesen »
In den South Hebron Hills findet ein stiller Bevölkerungstransfer statt
am 10. Oktober 2019 unter Allgemein, Meinung, Palästina Solidarität Steiermark abgelegtWilde jüdische Outposts entstehen überall im Jordantal und in der Westbank, aber das Haus des Hirten Mahmoud Hamamdi war illegal und musste daher abgerissen werden
Gideon Levy und Alex Levac 27. Sep 2019 Haaretz
Zerstörte Häuser in Al Mufaqara, diese Woche. Alex Levac
Leserbrief an die Kleine Zeitung
am 04. Oktober 2019 unter Allgemein, Palästina Solidarität Steiermark abgelegtUnser Leserbrief an die Kleine Zeitung zum Artikel ´Zwischen Glauben und Apfelstrudel´ von Michael Kloiber, erschienen am Samstag den 28.9.2019 wurde nicht veröffentlicht:
Unter Bezugnahme auf Ihren oben erwähnten Artikel möchte ich festhalten, dass Jerusalem nicht die größte Stadt Israels ist. Die 900.000 Menschen, von denen Sie schreiben, leben in West- und Ostjerusalem. Ostjerusalem gehört jedoch zu Palästina und wurde 1980 völkerrechtswidrig annektiert. Ich bitte die Kleine Zeitung höflich um eine sorgfältige Information um nicht durch unrichtige Wortwahl dem Bruch des Völkerrechtes das Wort zu reden.
Mit freundlichen Grüßen
Ch. Hödl
Verwaltungsgericht Köln: Ausschluß von Frauenverein wegen BDS aufgehoben
am 03. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegtDas Verwaltungsgericht Köln hat in einem Verfahren gegen die Stadt Bonn zugunsten des Deutsch-Palästinensischen Frauenbundes entschieden. Das Gericht beauftragte die Stadt Bonn, den Frauenverband zum jährlichen „Vielfalt! – Bonner Kultur – und Begegnungsfest“ am 29. September 2019 aufzunehmen. Die Stadt hatte den Verein wegen seiner Unterstützung für die BDS-Bewegung für palästinensische Rechte ausgeschlossen.
Das Gericht stellte unter anderem klar, dass die von den deutschen Stadträten und dem Deutschen Bundestag angenommenen Anträge, die die BDS-Bewegung fälschlicherweise als antisemitisch bezeichnen, nicht dazu verwendet werden können, bestehende Rechte, wie das Recht auf Nichtdiskriminierung und das Recht auf Meinungs- und Meinungsfreiheit, die durch das deutsche Grundgesetz geschützt sind, einzuschränken.
Offener Brief südafrikanischer Jüdinnen* und Juden
am 02. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegtSehr geehrte Mitglieder des Universitätsvorstands und des Senats der University of Cape Town,
Am 15. März traf der Senat der Universität von Kapstadt (UCT) einen bahnbrechenden Beschluss, keine, «formelle Beziehungen zu israelischen akademischen Institutionen, die in den besetzten palästinensischen Gebieten tätig sind, sowie zu anderen israelischen akademischen Institutionen einzugehen, die schwere Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ermöglichen». …den ganzen Beitrag lesen »
DER FALL DER BDS-BEWEGUNG nach RESOLUTION 2334 DES UN-SICHERHEITSRATES
am 01. Oktober 2019 unter BDS-Kampagne abgelegtDER FALL DER BDS-BEWEGUNG nach RESOLUTION 2334 DES UN-SICHERHEITSRATES[1]
Luigi Daniele, Nottingham Trent University und Universität Neapel Federico II
Die Annahme der Resolution 2334 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN SR) hat in den letzten Wochen große Aufmerksamkeit erfahren und Debatten ausgelöst. Die Resolution bekräftigte in aller Deutlichkeit, dass die israelischen Siedlungen im seit 1967 besetzten palästinensischen Gebiet einschließlich Ostjerusalems gemäß internationalem Recht illegal sind. Eine am Vorabend der Abstimmung des UN SR veröffentlichte wichtige Erklärung hingegen, die von mehr als 200 Jurist_innen und Professor_innen für Internationales Recht unterzeichnet wurde, unter ihnen John Dugard, Guy Goodwin-Gill, Kevin Jon Heller, Robert Kolb, Alain Pellet, Marco Sassòli und William Schabas, blieb nahezu unbemerkt. Das Dokument richtet sich gegen die von mehreren Staaten erlassenen Maßnahmen, die BDS-Bewegung (BDS steht für Boykott, Desinvestition/Investitions- abzug und Sanktionen) zu ächten, zu verbieten und in einigen Fällen zu einem Straftatbestand zu machen/strafrechtlich zu verfolgen.
Hasbara und der Kampf gegen BDS
am 25. September 2019 unter Palästina Solidarität Steiermark abgelegt„Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“!
Die Auseinandersetzungen um die BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestment, Sanktionen) werden immer heftiger, aber der Frage, warum BDS so „gefährlich“ und angeblich antisemitisch ist, wird selten nachgegangen. Ein Artikel von Anette Groth aus der nrhz
Staatliche Diffamierung in Österreich 2019 – Wir stellen uns dagegen!
am 24. September 2019 unter Allgemein abgelegtUNTERSCHRIFTENAKTION: Kritik am politischen Zionismus muss erlaubt bleiben – Nein zur amtlichen Diffamierung von Muslimen und linkem Antikolonialismus
Bitte Bibi, lass die Annexion beginnen
am 13. September 2019 unter Allgemein, Meinung, Palästina Solidarität Steiermark abgelegtGideon Levy Haaretz – 12. September 2019
Es gibt ein Wahlversprechen von Premierminister Benjamin Netanyahu, von dem wir hoffen sollen, dass es erfüllt wird: die Annexion des Jordantals an Israel. Bislang war kein anderes Kampagnenversprechen so ermutigend wie dieses. Keine einzige zionistische Partei hat auch nur einen Schimmer einer Idee geliefert, die die derzeitige Situation aufrütteln könnte, was jetzt durch diesen Annexionsvorschlag geschieht, und der Status quo schreit nach einer Aufrüttelung.
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