Zur Positionierung einiger Grazer Grünen zum Thema „battlegroups“
von Herbert Ruthofer
Es verwundert mich nicht, dass es auch bei den Grünen Mitglieder gibt, deren Mentalität man mit „Kampf dem Bösen“ beschreiben könnte. Was in den Augen eines Teiles der Welt als „gerecht“ angesehen wird, empfinden andere als eine durch überlegene Waffen der stärkeren Seite herbeigeführte „Friedhofsruhe“.
Friede durch Gerechtigkeit sieht anders aus! Obwohl als einer der Eckpfeiler in der politischen Ausrichtung bei den Grünen immer die Gewaltfreiheit galt(was wahrscheinlich unter Menschen nicht möglich ist, aber de facto doch in Richtung Gewaltminimierung gehen sollte), gibt es, in den letzten Jahren anscheinend eine Ermutigung dazu, sich dieser, in letzter Konsequenz hegemonialen und destruktiven Kräfte auch bei den Grünen zu bedienen, seit das durch Joschka Fischer populär und „politisch korrekt“ geworden ist.
Die von Schneider als Rechtfertigung angeführte Position ist quasi deckungsgleich mit der „Analyse“ des „Militärkopfes“ Reiter, dem in der Kleinen Zeitung öfter Raum gegebenen wird und der, kurz gesagt, für eine Konzentration der europäischen militärischen Mittel der „alten“ industriekapitalistischen (und scheindemokratischen) Länder eintritt, um so eine neue Ordnungs- und Hegemonialmacht „Europa“ zu schaffen.
Globalisierung, wie sie von den alten Kolonialmächten angestrebt wird, hat in eminenter Weise mit Nutzbarmachung von Bodenschätzen zu tun, welche die Industriegesellschaften brauchen. Die von Schneider gezogene Folgerung, dass gegenseitige Kontrolle und das Eingebundensein in ein größeres Ganzes die alten Hegemonialmächte an neuen Interventionen hindere, zeigt genau den(seinen) Widerspruch auf: Da die Industriestaaten (der EU), was die Rohstoffe anlangt, gemeinsame Interessen haben, werden sie auch gemeinsam (macht ja stark) – eben in Form von Battle Groups „ihre Interessen“ wahrnehmen (wollen). Das ist einfach die machtpolitische – und nicht friedenspolitische – Logik, die hinter einem solchen Kalkül steckt. Entweder ist Stefan Schneider so naiv, dass er dies nicht durchschaut (was ich mir wünsche), oder die Versammlung der Grünen zur Kanditatenfindung für den Grazer Gemeinderat hat einen – schwarzen – Bock zum – grünen – Gärtner gemacht…Denn dass eine solche Person mit vollem Bewusstsein der Grünen Versammlung gewählt wurde, kann(und will?) ich nicht glauben…
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