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Artikel in der jungen Welt: Piratenlogik

UNO-Experten verurteilen Israel

Von Werner Pirker

Der Bericht einer internationalen Expertenkommission des UN-Menschenrechtsrats, demzufolge sich Israel bei der Erstürmung des Gaza-Hilfskonvois schwerer Verstöße gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte schuldig gemacht habe, ist von israelischen Stellen wie gehabt als »einseitig« zurückgewiesen worden. Der Menschenrechtsrat sei voreingenommen, unterstrich das Außenministerium in Jerusalem seine Voreingenommenheit gegenüber Gremien der Vereinten Nationen. Als »demokratisches und gesetzestreues Land« könne Israel selbst Ermittlungen durchführen, ließ man wissen. Mit der größten Selbstverständlichkeit meint Tel Aviv sich herausnehmen zu können, seine Gesetzestreue gegenüber dem internationalen Recht nach eigenem Gutdünken zu bestimmen.

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Bundesweites Vorbereitungstreffen des ASF Samstag 18.September 11- 15h WIEN

Liebe FreundInnen des ASF !

Am Samstag den 18.September gibt es das nächste bundesweite Treffen des ASF . Auf der Tagesordnung stehen u.a.:

– Bilanz des ASF in Leoben

– Bilanz des ESF in Istanbul

– Überlegungen für das nächste ASF ( wann?, wo?,….)

– Unser Beitrag zum Internationalen Aktionstag gegen die kapitalistischen Krisen am 29.September ( beschlossen auf dem ESF in Istanbul): in mehreren Staedten Oesterreichs wird es Kundgebungen und Aktionen gegen ( Wien, Graz,Linz…)

– Infos: offizieller UNO und alternativer Klimagipfel in CANCUN/Mexico 29.November- 10.Dezember 2010; WSF in Dakar/Senegal 6.-11.Februar 2011

ORT :

– Wien: wahrscheinlich Bundes-ÖH 1040 Taubstummengasse

Zeitpunkt: Samstag der 18. September- 11-15h

Bis zur Sitzung wird eine Reihe von schriftlichen Unterlagen ausgeschickt.

Solidarische Grüße

Hermann Dworczak ( Aktivist im ASF; 0676 / 972 31 10 )

EGB: 29.9. Internationaler Aktionstag gegen die kapitalistischen Krisen- Mobilisierung in mehreren Staedten Österreichs /Wiener- Komitee: Di. 14.9.18h Amerlinghaus Wien(AKTUALISIERT!)

Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB ) hat für 29.September zu einem internationalen Aktionstag gegen die kapitalistischen Krisen aufgerufen. In Spanien und Griechenland sind Generalstreiks angesetzt, in Brüssel wird es eine Massendemonstration geben. In allen europäischen Ländern kommt es zu Mobilisierungen.

EGB: 29.9. Internationaler Aktionstag gegen die kapitalistischen Krisen- Mobilisierung in mehreren Staedten Österreichs /Wiener- Komitee: Di. 14.9.18h Amerlinghaus Wien(AKTUALISIERT!) weiterlesen