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Terrorismuspräventionsgesetz

Allgemein

Infos zum geplanten

Terrorismuspräventionsgesetz

Ein Gesetz, das uns alle bedroht.
Es ist auch ein Statement dazu in der ASF-Erklärung:
http://www.sozialforum-asf.at/aktuelles/127-erklaerung-von-leoben.html

Hier nochmal ein paar Links:
ORF „Hohes Haus“-Beitrag über die geplante Verschärfung:
http://www.vimeo.com/11711472
Stellungnahmen der NGOs gegen das Gesetz:
http://www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00119/pmh.shtml
Die Grünen sind dagegen aktiv:http://albertsteinhauser.at/?p=1508
Und bitte diese Website breitflächig verbreiten:
www.demokratie-retten.at Jede Protestmail zählt.

Artikel im Spiegel: Nukleardeal mit Südafrika

Arabischer Raum

Israel soll Apartheid-Regime Atombomben angeboten haben

Israel hat offenbar versucht, dem südafrikanischen Apartheid-Regime Atomwaffen zu beschaffen. Das berichtet der britische „Guardian“ auf Basis jetzt aufgetauchter Dokumente. Es wäre der erste schriftliche Beweis für die Existenz israelischer Nuklearwaffen – und damit eine politisch brisante Blamage für Jerusalem.

Weiterlesen im Spiegel

Erklärung von Leoben

ASF-Bewegung

SYSTEMWANDEL STATT KRISEN !

Erklärung vom 5. österreichischen Sozialforum in Leoben

Hunderte TeilnehmerInnen von sozial und ökologisch organisierten Netzwerken, Organisationen und Einzelpersonen haben sich vom 13. bis 16. Mai 2010 in den Räumlichkeiten der Montanuniversität und der Arbeiterkammer von Leoben im Rahmen des V. Österreichischen Sozialforums getroffen, um die Wurzeln und Auswirkungen der Europa- und weltweiten Krisen des herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystems in seiner neoliberalen Form zu analysieren und mögliche Alternativen aufzuzeigen.

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