Archiv der Kategorie: BDS-Kampagne

BDS verurteilt antisemitische, faschistische Kräfte in Deutschland und weltweit

Antirassismus, BDS-Kampagne, Frauen Widerstand Palästina
Die BDS-Bewegung für die Rechte der Palästinenser*innen verurteilt auf Schärfste die aufstrebenden rassistischen und faschistischen Gruppen in Deutschland und ganz Europa. Unsere gewaltfreie Bewegung lehnt grundsätzlich alle Formen von Rassismus und Rassendiskriminierung, einschließlich Antisemitismus und Islamophobie ab.

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Verwaltungsgericht Köln: Ausschluß von Frauenverein wegen BDS aufgehoben

BDS-Kampagne

Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Verfahren gegen die Stadt Bonn zugunsten des Deutsch-Palästinensischen Frauenbundes entschieden. Das Gericht beauftragte die Stadt Bonn, den Frauenverband zum jährlichen „Vielfalt! – Bonner Kultur – und Begegnungsfest“ am 29. September 2019 aufzunehmen. Die Stadt hatte den Verein wegen seiner Unterstützung für die BDS-Bewegung für palästinensische Rechte ausgeschlossen.

Das Gericht stellte unter anderem klar, dass die von den deutschen Stadträten und dem Deutschen Bundestag angenommenen Anträge, die die BDS-Bewegung fälschlicherweise als antisemitisch bezeichnen, nicht dazu verwendet werden können, bestehende Rechte, wie das Recht auf Nichtdiskriminierung und das Recht auf Meinungs- und Meinungsfreiheit, die durch das deutsche Grundgesetz geschützt sind, einzuschränken.

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Offener Brief südafrikanischer Jüdinnen* und Juden

BDS-Kampagne

Sehr geehrte Mitglieder des Universitätsvorstands und des Senats der University of Cape Town,

Am 15. März traf der Senat der Universität von Kapstadt (UCT) einen bahnbrechenden Beschluss, keine, «formelle Beziehungen zu israelischen akademischen Institutionen, die in den besetzten palästinensischen Gebieten tätig sind, sowie zu anderen israelischen akademischen Institutionen einzugehen, die schwere Menschenrechtsverletzungen in den besetzten palästinensischen Gebieten ermöglichen». Offener Brief südafrikanischer Jüdinnen* und Juden weiterlesen →

DER FALL DER BDS-BEWEGUNG nach RESOLUTION 2334 DES UN-SICHERHEITSRATES

BDS-Kampagne
DER FALL DER BDS-BEWEGUNG nach RESOLUTION 2334 DES UN-SICHERHEITSRATES[1]

Luigi Daniele, Nottingham Trent University und Universität Neapel Federico II

Die Annahme der Resolution 2334 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN SR) hat in den letzten Wochen große Aufmerksamkeit erfahren und Debatten ausgelöst. Die Resolution bekräftigte in aller Deutlichkeit, dass die israelischen Siedlungen im seit 1967 besetzten palästinensischen Gebiet einschließlich Ostjerusalems gemäß internationalem Recht illegal sind. Eine am Vorabend der Abstimmung des UN SR veröffentlichte wichtige Erklärung hingegen, die von mehr als 200 Jurist_innen und Professor_innen für Internationales Recht unterzeichnet wurde, unter ihnen John Dugard, Guy Goodwin-Gill, Kevin Jon Heller, Robert Kolb, Alain Pellet, Marco Sassòli und William Schabas, blieb nahezu unbemerkt. Das Dokument richtet sich gegen die von mehreren Staaten erlassenen Maßnahmen, die BDS-Bewegung (BDS steht für Boykott, Desinvestition/Investitions- abzug und Sanktionen) zu ächten, zu verbieten und in einigen Fällen zu einem Straftatbestand zu machen/strafrechtlich zu verfolgen.

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Es gibt keinen gemeinsamen Kampf mit Rassist*innen oder Rechtsextremen für die Rechte der Palästinenser*innen!

Antifaschismus, BDS-Kampagne
Es ist nicht das erste mal, dass faschistische Gruppen und einzelne Faschist*innen sich positiv auf die internationale BDS-Kampagne beziehen. So hatte sich 2016 eine Person, die sich später als Aktivist der neonazistischen Szene herausstellte, unerkannt und unaufgefordert bei einer Protestaktion von BDS Berlin gegen Sodastream vor Galeria Kaufhof am Alexanderplatz in ihre Reihen gestellt.

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