Aktion zum Nationalfeiertag in Graz
SP_VP zersageln Neutralität
Chronologie der Neutralitätsverletzungen
Aktive Neutralitätspolitik statt ihre weitere Demontage!
Seit 25 Jahren – und vermehrt seit dem EU-Beitritt 1995 – wird Österreichs verfassungsrechtlich festgelegte Neutralität ausgehöhlt und unglaubwürdig gemacht. Die Solidarwerkstatt Österreich hat diese Chronologie fortgesetzter Neutralitätsverletzungen recherchiert und in 53 Teilschritten aufgelistet, siehe https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/chronologie-fortgesetzter-neutralitaetsverletzungen
13 der wichtigsten dieser gesetzlichen und/oder realpolitisch vollzogenen Schritte des Neutralitätsabbaues hat die Steirische Friedensplattform am Nationalfeiertag am Hauptplatz Graz in einer sinnfälligen Aktion nachgestellt und begleitend kommentiert. Im beiliegenden Foto sehen sie wie ein SPÖ-Bundeskanzler und seinen ÖVP-Vizekanzler gerade ein Stück unserer Neutralität amputieren. Tatsächlich waren an der einen oder anderen dieser „Operationen“ alle in Regierungskoalitionen vertretenen Parteien bis herauf zur aktuellen schwarz-grünen Koalition beteiligt. Gerade im Krieg Russlands gegen die Ukraine zeigt sich Österreichs Diplomatie als schwach.
Zudem wurde in Ansprachen anstatt der unkritischen militärischen und diplomatischen Westbindung die Rückkehr zu einer souveränen „aktiven Neutralitätspolitik“ gefordert. Für zwei Parlamentarische Bürgerinitiativen, die dieses Ziel anstreben , wurden Unterschriften gesammelt. Die von der Solidarwerkstatt initiierte Unterschriftenliste kann heruntergeladen werden unter https://www.solidarwerkstatt.at/frieden-neutralitaet/parlamentarische-buergerinitiative-die-waffen-nieder
In dutzenden Gesprächen mit Passanten zeigte sich, dass Österreichs Neutralität in der Bevölkerung breit verankert ist und ihre Infragestellung mehrheitlich zurückgewiesen wird.
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